„Wenn wir wollen, schlagen wir euch tot!“

Frintroper pöbeln gegen die antifaschistische Demo © Max Bassin
Frintroper pöbeln gegen die antifaschistische Demo © Max Bassin

Willkommenskultur? Im Essener Stadtteil Frintrop ist davon wenig zu spüren. Rechte Anwohner machen seit Monaten gegen die Unterbringung von Flüchtlingen mobil. Zusammen mit 200 Unterstützern zog die Antifa Essen Z daher am Mittwochabend gegen die „flüchtlingsfeindliche Stimmung“ durch Frintrop.
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„Refugees are welcome here“ – Trier stoppt NPD-Aufmarsch

Diese Blockade an der Römerbrücke hinderte die NPD letzendlich am weiterkommen © Max Bassin
Diese Blockade an der Römerbrücke hinderte die NPD letztendlich am weiterkommen © Max Bassin

Das Netz lacht seit Tagen über ein unbeholfen gestaltetes Video der NPD Trier. Über die damit beworbene Demonstration lachen seit Samstag auch die Trierer. 40 Neonazis standen zeitweise bis zu 1.200 Nazigegnern gegenüber. Trier hat deutlich gezeigt: in der Stadt ist Platz für Flüchtlinge, aber keiner für Nazis. Weiter„„Refugees are welcome here“ – Trier stoppt NPD-Aufmarsch“

 

Eifler Neonazis wegen Gewalttaten verurteilt

Die Angreifer bei einer Demonstration am 28. September 2013 in Kaiserslautern © Max Bassin
Die Angreifer (1., 2. und 4. von links) bei einer Demonstration am 28. September 2013 in Kaiserslautern © Max Bassin

Sandhandschuhe und einen Schlagstock hatten eine Gruppe Neonazis schon eingepackt, als sie sich am Abend des 2. November 2013 zum „Night Groove“ in Euskirchen, einem Kneipenmusikfestival, aufmachte. In der Nacht traf die Gruppe dann auf türkischstämmige Jugendliche. Die Rechten beleidigten die Jugendlichen rassistisch, jagten sie durch die Innenstadt und schlugen sie zusammen. Dafür wurden drei der Angreifer nun vor dem Jugendschöffengericht in Euskirchen zu Bewährungsstrafen verurteilt. Weiter„Eifler Neonazis wegen Gewalttaten verurteilt“

 

Nach „Besorgte Eltern“-Demo: Diskussionen über Gewalt

Trotz aller Diskussionen: Vor Ort überwog friedlicher Protest gegen die „Initiative Besorgte Eltern“ © Max Bassin
Trotz aller Diskussionen: Vor Ort überwog friedlicher Protest gegen die „Initiative Besorgte Eltern“ © Max Bassin

Von wem ging am 22. März die Gewalt in Köln aus? Die Sympathisanten der „Initiative Besorgte Eltern“ fühlen sich medial falsch dargestellt. Ein von der Initiative ins Internet gestelltes Video zeigt, wie einzelne Gegendemonstranten die Aufklärungsgegner attackieren. Auch die Polizei hat sich inzwischen zu den Geschehnissen geäußert. Weiter„Nach „Besorgte Eltern“-Demo: Diskussionen über Gewalt“

 

Europäische Rechte unterstützen die „Initiative Besorgte Eltern“

Europäische Redner im Schatten des Kölner Doms: Mathias Ebert, Béatrice Bourges, Farida Belghoul, Alain Escada (v.l.n.r.) © Max Bassin
Europäische Redner im Schatten des Kölner Doms: Mathias Ebert, Béatrice Bourges, Farida Belghoul, Alain Escada (v.l.n.r.) © Max Bassin

Auf den ersten Blick wirken sie skurril – aber harmlos. Doch bei genauerem Hinsehen stellt man fest, dass die „Initiative Besorgte Eltern“ nicht nur fragwürdige Positionen zur Sexualaufklärung vertritt. Es bestehen offenbar auch Kontakte zu europäischen religiösen und homophoben Rechten. Aus einem 300-köpfigen Demonstrationszug heraus griffen Teilnehmer in Köln sogar Gegendemonstranten an. Weiter„Europäische Rechte unterstützen die „Initiative Besorgte Eltern““

 

NPD-Minikundgebungen: „Missbrauch des Versammlungsrechts“

Ein gewohntes Bild: NPD-Minikundgebung in Trier © Max Bassin
Ein gewohntes Bild: NPD-Minikundgebung in Trier © Max Bassin

Seit NPD-Mann Safet Babic im September 2011 aus dem Trierer Stadtrat ausgeschlossen wurde, meldet er beinahe jeden Monat Minikundgebungen mit bis zu 20 Teilnehmern an. Stadtverwaltung und Nazigegner sehen sich somit regelmäßig mit extrem rechten Versammlungen konfrontiert. Letztere üben nun Kritik am Verhalten des Ordnungsamtes. Weiter„NPD-Minikundgebungen: „Missbrauch des Versammlungsrechts““

 

Fragwürdiger Polizeieinsatz bei NPD-Kundgebung in Koblenz

Neonazi-Ordnerdienst in schwarzen Westen schirmt Gegendemonstranten von NPD-Kundgebung ab © Max Bassin
Der NPD-Ordnerdienst in schwarzen Westen schirmte die rechtsextreme Kundgebung ab © Max Bassin

Eine Wahlkampfkundgebung der NPD in Koblenz endete am Donnerstag mit einer Pleite für die neonazistische Partei. Die 13 angereisten Rechten wurden mit Rufen, Transparenten und Schildern, aber auch mit Eiern, Plastikflaschen und Dosen an einer ungestörten Wahlkampfveranstaltung gehindert. Fragen wirft der Polizeieinsatz auf: zeitweise gab es keine polizeiliche Trennung von NPD und der Gegendemonstration, mehrmals konnten weitere Neonazis in die Gegenkundgebung gelangen und dort provozieren. Journalisten wurde der Zugang zur rechten Kundgebung von höchster Stelle untersagt. Weiter„Fragwürdiger Polizeieinsatz bei NPD-Kundgebung in Koblenz“

 

Neonazi stellte Beitrag für Jubiläumsschrift

Stein des Anstoßes: Siegerland-Kolleg veröffentlicht das Inhaltsverzeichnis ihrer Jubiläumsschrift © Screenshot
Stein des Anstoßes: Siegerland-Kolleg veröffentlicht das Inhaltsverzeichnis ihrer Jubiläumsschrift © Screenshot

Ärger in Siegen. In die Jubiläumsschrift zum 50-jährigen Bestehen des Siegerland-Kollegs wurde ein Artikel des NPD-Stadtratsmitglieds Sascha Maurer aufgenommen. Der Text sollte neben Grußworten von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder und einigen Lokal-, Kreis- und Landespolitikern erscheinen. Soweit kommt es nun allerdings nicht. Nach massiver Kritik erklärte das Kolleg nun der Autor selbst habe den Beitrag zurückgezogen – um Schaden von der Schule abzuwenden. Weiter„Neonazi stellte Beitrag für Jubiläumsschrift“

 

Braune „Äffchen-Fraktion“ – eine schlagfertige Gruppe fürs Grobe

Gewaltbereite Neonazis liefern sich am 1. Mai Auseinandersetzungen mit der Polizei in Dortmund und versuchen Polizeiketten zu durchbrechen (Symbolbild) © Max Bassin
Gewaltbereite Neonazis liefern sich am 1. Mai Auseinandersetzungen mit der Polizei in Dortmund und versuchen Polizeiketten zu durchbrechen (Symbolbild) © Max Bassin

Bei Demonstrationen soll die „Äffchen-Fraktion“ dafür zuständig sein Druck auf die Polizei aufzubauen und gezielt Linke anzugreifen. Kurzum: eine Gruppe für das „Grobe“. Die Staatsanwaltschaft Koblenz rechnet Neonazis aus den Reihen des verbotenen rheinland-pfälzischen Aktionsbüro Mittelrhein zu deren Mitgliedern. Aber auch Rechte aus Pulheim und Köln sollen zu den „Äffchen“ gehören. Auf deren Internetseiten wird Antifaschisten offen gedroht und ein Lokalpolitiker mit Foto, Telefonnummer und vollständiger Adresse „geoutet“. Der zuständige Staatsschutz in Köln äußert sich hierzu nicht konkret. Weiter„Braune „Äffchen-Fraktion“ – eine schlagfertige Gruppe fürs Grobe“