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AfD – einsam im Bundestag

 
Facebook-Posting des AfD-Abgeordneten Stefan Keuter vom 12.12.2017. © Screenshot Facebook.com/Stefan.Keuter.AfD

Die AfD ist da – und wo sind die anderen? Der Essener AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter stellt die Abgeordneten seiner Fraktion in einem Facebook-Posting als vorbildliche Parlamentarier dar, während in den Reihen der "Altparteien" noch "gähnende Leere" herrscht. Doch die Wirklichkeit sah offenbar ein wenig anders aus. Genauso wie ursprünglich auch das Facebook-Posting selbst.

Am Dienstagvormittag um 8:39 Uhr postete Keuter zwei Bilder – und einen Text, der zu dieser Zeit noch ein wenig anders lautete als aktuell im Posting sichtbar, nämlich: "Heute Plenarsitzung. Charakteristisch: Die AfD läuft ein, DIN den Reihen der Altparteien herrscht gähnende Leere." Eine Minute später änderte er den Satz in "Charakteristisch: Die AfD läuft ein, die Reihen der Altparteien herrscht gähnende Leere."

Wollte Keuter damit sagen, dass seine Fraktion vorbildlich ihrer Abgeordnetenpflicht nachkommt, während die anderen Parteien die Sitzung schwänzen? Zumindest lässt der ursprünglich gepostete Satz diese Deutung vermuten. Die Tatsache allerdings, dass 21 Minuten vor Sitzungsbeginn nicht alle Abgeordneten an ihren Plätzen sitzen, ist nicht weiter ungewöhnlich.

Und so reagierte die Grünen-Politikerin Renate Künast mit einem süffisanten Antwort-Tweet:

Tatsächlich war das Plenum später gut gefüllt – und zwar nicht nur mit AfD-Abgeordneten, wie ein Foto der Nachrichtenagentur dpa zeigt. Es wurde zu Beginn der Sitzung aufgenommen, zeigt das Gedenken an den verstorbenen SPD-Politiker Ewald Schurer und einen gut gefüllten Sitzungssaal.

Gedenken an den SPD-Abgeordneten Ewald Schurer im Deutschen Bundestag, 12.12.2017. © Wolfgang Kumm/dpa

Doch Keuters Posting hatte da schon seine Kreise gezogen. Auf Nachfrage der WAZ bestritt Keuter, dass sein Posting den Eindruck erwecken sollte, die anderen Parteien würden die Bundestagssitzung schwänzen. Er habe lediglich zeigen wollen, dass seine Fraktion wieder mit zahlreichen Abgeordneten präsent wäre.

Und in der Tat liest sich Keuters Posting plötzlich viel harmloser. Um 15:50 Uhr hat er einen "Nachtrag" verfasst, in dem er berichtet, dass seine Fraktion "fast immer noch vollständig anwesend" ist. Keuter hat aber auch – ohne dies kenntlich zu machen – den Anfangssatz abgemildert, der die Situation im Plenum um 8:39 Uhr beschreibt. Plötzlich heißt es nicht mehr "Charakteristisch: Die AfD läuft ein, die Reihen der Altparteien herrscht gähnende Leere" sondern "Charakteristisch: Die AfD läuft FRÜH ein, in den Reihen der Altparteien herrscht NOCH gähnende Leere." Hier können Sie die Geschichte des Postings nachverfolgen. (Sie können auch auf das Facebook-Posting gehen, dann oben rechts auf die drei Punkte klicken und sehen über "Edit History" die einzelnen Änderungen.)

History des Facebook-Postings von AfD-Politiker Stefan Keuter © Screenshot Facebook

 

History des Facebook-Postings von AfD-Politiker Stefan Keuter © Screenshot Facebook

Aber eines kann man den AfD-Abgeordneten nicht absprechen. Pünktlich waren sie. Überpünktlich sogar.

Weitere Netzfundstücke gibt's im Teilchen-Blog.

35 Kommentare

  1.   Marknho

    Echt cool so eine Tätigkeit als Social-Media-Editor.

  2.   merman2

    Wenn die Neuen erst einmal mitbekommen, dass die Gage auch ohne Bühnenpräsenz fließt, werden sie auch ganz wichtige Gründe finden, um sich zu drücken.

  3.   EinarvonVielen

    Dieser Skandal gehört auf jeden Fall noch in den Jahresrückblick! Ist Maas schon mit seinem Fake-Gesetz eingeschritten?

  4.   zauberkiste

    Sehr gut, wenn die AfD vorbildlich mit dem Parlamentarismus umgeht.
    Dann sind sicherlich bald die Zeiten vorbei, wenn nur sehr wenige Abgeordnete im Bundestag den Vorträgen zuhören.
    Dann wird hoffentlich wieder eine Debattenkultur in den Bundestag einziehen.
    Dann wird nicht mehr so oft in Hinterzimmern ausgekungelt, wie per
    Fraktionszwang abzustimmen ist.
    Ich freue mich auf ein wiederbelebtes Parlament !

  5.   Kemosabe

    Erst war ich ein bisschen erstaunt, daß über dieses kleine Internetscharmützelchen überhaupt berichtet wurde. Dann hab ichs akzeptiert und als informationellen Kurzbeitrag, überraschend gut dokumentiert, registriert.
    Da könnte man doch glatt eine Kolumne draus machen, à la :“ Kindergartengemotze im Bundestag. Einblicke in die demokratische Kulturwelt der Abgeordneten in Wort und Bild.“.
    So am Ende der Woche, als intellektuelles Schmankerl.
    Gäbs da vielleicht Jemanden in oder ausserhalb der Redaktion, der das vermöchte?
    Interesse hätte ich. Vielleicht noch jemand?
    Man muß es ja nicht allzuernst nehmen.
    MfG Kemosabe

  6.   Amateur22

    Einspruch!
    Das hier gezeigte Foto mit dem angeblich „gut gefüllten“ Bundestag zur Ehrung des verstorbenen MdB zeigt im Gegenteil, dass auch zu diesem Zeitpunkt die Reihen der Nicht-AfDler praktisch nur halb gefüllt sind!

    Das Foto ist unter einer Perspektive aufgenommen, die die hinteren Reihen der Nicht-AfD-Fraktionen meistens abschneidet, dort wo das nicht der Fall ist, sind die Reihen leer. Man sieht es deutlich.

    Die AfD ist trotzdem Mist. Aber lasst doch diese Unwahrheiten, dass die anderen Fraktionen keine leeren Stühle zeigen würden, ok?

  7.   anderfoerde

    Erst wird behauptet, dann relativiert. Die AfD mal wieder „vorbildlich“.

  8.   Dostoprimetschatelnosti

    Oh Skandal.

    Als das Netzwerkdurchsetzungsgesetz beschlossen wurde, waren nur ca. 60 Parlamentarier anwesend.
    Laut Geschäftsordnung Bundestag ist dieser beschlußfähig, sofern die Hälfte der Abgeordenten anwesend ist, was mindestens 300 sind.
    Diese Forderung wird aufgeweicht, daß eine Beschlußfähigkeit auch bei weniger möglich ist, sofern die Fraktion oder 5 von Hundert nicht dagegen Einspruch erheben.

    Die anwesenden 60 haben also gesehen, daß keine Beschlußfähigkeit vorlag. Keiner hat Einspruch erhoben.

    Natürlich war das der Zeit keine Silbe wert.
    Und damit mein Posting nicht wieder wegen fehlender Belege gelöscht wird, anbei ein Video von der Sitzung. Bei Minute 21 sieht man sehr schön die von der AfD angeprangerte Arbeitsverweigerung.

  9.   James Hacker

    Die AfD ist meist vollzählig dort. So vollzählig, dass Herr Kauder von der Union seine Abgeordneten schon zur Anwesenheit ermahnen musste, weil er befürchtet peinliche Abstimmungsniederlagen zu erleiden.

  10.   wilhelmsburger

    Gesetze werden in den Ausschüssen formuliert und zum Lesen an die Fraktion/en geschickt.
    Durch den Fraktionszwang und den Koalitionpartner sind diese Gesetze bereits beschlossen bevor die Debatte im Plenarsaal beginnt. Zur Abstimmung erscheinen dann die fehlenden Abgeordneten oder es geht eben so wie moniert.
    Das hat mit Arbeitsverweigerung nicht unbedingt was zu tun. Die Abgeordneten arbeiten in ihren Büros.
    Das funktioniert natürlich nicht bei einer Minderheitsregierung.
    Das wird bei der AfD nicht anders werden, es sei denn die haben nicht anderes zu tun.