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Die Freiheit kann nicht grenzenlos sein

Ein Algorithmus ist politisch indifferent, ein Unternehmen darf das nicht sein. Warum Facebook Verantwortung übernehmen und gegen rassistische Inhalte vorgehen muss.

Facebook hat mal wieder Mist gebaut und zwar so großen, dass es viele seiner Nutzer gegen sich aufgebracht hat. Und das zu Recht, hat sich das soziale Netzwerk in letzter Zeit immerhin als Plattform für rechtsextreme und rassistische Hetze hervorgetan und geradezu verschlafen, gegen Posts vorzugehen, die zur Gewalt gegen Ausländer aufrufen. Nun schreitet sogar Justizminister Heiko Maas ein und bittet die Konzernleitung an den runden Tisch.

So weit der Tatbestand, der Fall ist ernst, die Fragen, die dahinter liegen, aber noch weit größer. Und sie sind drängend. Denn es braucht eine Antwort oder vielleicht auch viele Antworten darauf, wie mit einem immens mächtigen Kommunikationsnetzwerk, genannt Internet, umzugehen ist, dessen Strukturen sich zunehmend als ausgesprochen extremistenfreundlich erweisen und zwar international, von Heidenau bis zum IS.

Früher, in der Pionierzeit des Internets, träumten einige Freibeuter von einem Netzwerk, das jenseits staatlicher Restriktionen, gesellschaftlicher Hierarchien und nationalstaatlicher Grenzen ein Paradies der Zivilgesellschaft bilden könnte, der Freiheit und Visionen, der Anarchie und Debatten, in der jeder auf Augenhöhe mit allen anderen wäre. Das Internet als Gegenwelt zu herkömmlichen Gesellschaftsformen, die doch am Ende alle, mal im großen, mal im kleinen Stil, daran scheiterten, gerechte Herrschaft zu installieren.

Ganz so hübsch ist es dann doch nicht aufgegangen und das liegt wohl vor allem an Zweierlei: Gegenwelten werden schließlich von den gleichen Menschen besiedelt wie die normale Welt auch, und Träume haben sich immer schon gut vermarkten lassen. So ist auch dieser schnell von Konzernen aufgekauft und mit Logos wie Facebook, Google, Yahoo überklebt worden. Deren Vorstände und Verfassungen sind nicht aus einem gesellschaftlichen Dialog hervorgegangen, sondern folgen schlicht Markt- und Imageinteressen. Sie herrschen mit ihrer eigenen Logik, setzen Regeln und beschränken die Freiheiten ihrer Nutzer eben dort, wo ihnen etwas gegen den Strich geht. Oder besser gesagt: Dort, wo sie mitbekommen, dass es ihnen gegen den Strich gehen sollte.

Mit pornografischen Bildern kommen sie schnell zurecht, eine Erektion sieht schließlich auf Englisch, Chinesisch und Deutsch einigermaßen ähnlich aus. Was allerdings in den Kommentaren verhandelt wird, das wird oft überlesen, und wie sollte es auch anders sein, lassen sie diese schließlich von preisgünstigen Arbeitskräften in Asien prüfen, die nun eben nicht alle Sprachen der Welt beherrschen. So können eigentlich nur Bilder als diskriminierend und extremistisch auffallen, alles andere ist eine Anordnung von schwarz auf weiß und vor allem eins: neutral.

Diese Neutralität gegenüber Inhalten ist hierzulande auch schon mal bejubelt worden, zu Beginn des arabischen Frühlings, als sich junge Leute über das damals geradezu subversiv erscheinende Facebook organisierten, um gegen restriktive Regierungen, Überwachung und staatliche Übermacht auf die Straße zu gehen. Dass diese Neutralität politisch indifferent ist, jagt uns jetzt Angst ein, dabei dürfte es uns eigentlich nicht Wunder nehmen, dass sich auf die gleiche Weise und zwar mitten in Deutschland eben auch Rechtsextreme organisieren.

Das Internet ist im wahrsten Sinne ein Traumland, denn wie im Schlaf können wir hier unsere Ängste, Aggressionen und Lüste ausleben, ohne, so scheint es zumindest, mit den gleichen Konsequenzen zahlen zu müssen wie in der Tagwelt. Nur wandern die Alpträume aus dem Digitalen ins Analoge hinüber und zeigen hier ihre ganz realen Folgen, ob von rechtsextremer Volksverhetzung oder Rekrutierungsvideos des IS angetrieben. Facebook spielt dabei die Rolle einer Einstiegsdroge. Ein Untergrund, wie ihn der NSU im Namen trug, wird sich darüber nicht organisieren lassen, das, was ihm potenziell vorausgeht, kommt aber schon sehr gut mit der gleichermaßen öffentlichkeitswirksamen wie schattigen Struktur von Facebook aus. Zudem könnte das Belohnungssystem des sozialen Netzwerks, das eine Sucht nach immer neuen Beachtungserfolgen nach sich zieht, eine Radikalisierung seiner Nutzer sogar noch beschleunigen. Denn nicht der Stärkste setzt sich hier im Kampf um Aufmerksamkeit durch und schon gar nicht der Klügste, sondern jener, der die schwelenden Ressentiments seiner Community am rigorosesten aufzugreifen weiß.

Ein Algorithmus mag politisch indifferent sein, ein Unternehmen aber besteht aus Menschen und Meinungen, und diese können nur glaubhaft bleiben, wenn sie auch Verantwortung übernehmen – nicht nur für das, was innerhalb der Konzernstrukturen stattfindet, sondern umso mehr auch für das, was mit den von ihnen geschaffenen Strukturen überhaupt erst ermöglicht wird. Wie auch immer die Unterredung zwischen Maas und Facebook verlaufen wird, es sollte etwas juristisch Konkretes dabei herauskommen und nicht bloß salbungsvolle Entschuldigungen mit Verweis auf indische Korrekturleser und US-amerikanisches Recht. Eine Inszenierung, bei der lediglich Facebook sein Image wieder aufpolieren darf, braucht es nicht. Man kann nur hoffen, dass das innerhalb des Konzerns eingesehen wird, denn der ist leider zu mächtig, um sich etwas diktieren zu lassen – auch wenn es dringend nötig ist.

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28 Kommentare


  1. Tut mir leid, aber da muß ich ihnen widersprechen. Facebook muß überhaupt nicht gegen irgendwas oder irgendwen vorgehen, es sei denn, es verstößt gegen US-Recht. Da kann ein deutscher Justizminister noch so sehr Rumpelstilzchen spielen wollen, es wird nichts ändern. Denn wie sie ja selbst schreiben: Facebook ist zu groß, als das Maas da wirklich was machen könnte; ganz frei nach: Was kümmert es die Eiche, wenn die Sau sich dran kratzt?

    Außerdem haben/hatten die Nutzer ja durchaus die Wahl, ob sie lieber nach US-Recht Informationen, Meinungen und Daten tauschen wollen oder nach deutschem Recht (VZ-Netzwerke). Scheinbar haben die US Netzwerke diese Abstimmung mit den Füßen gewonnen, also sollten wir uns vielleicht mal überlegen wieso.

    „Diese Neutralität gegenüber Inhalten ist hierzulande auch schon mal bejubelt worden, zu Beginn des arabischen Frühlings, als sich junge Leute über das damals geradezu subversiv erscheinende Facebook organisierten, um gegen restriktive Regierungen, Überwachung und staatliche Übermacht auf die Straße zu gehen. Dass diese Neutralität politisch indifferent ist, jagt uns jetzt Angst ein, dabei dürfte es uns eigentlich nicht Wunder nehmen, dass sich auf die gleiche Weise und zwar mitten in Deutschland eben auch Rechtsextreme organisieren.“

    Mal ganz davon abgesehen, dass das wohl Wasser auf die Mühlen aller ist, die unseren Gesellschaften double standards vorwerfen: Was ist eigentlich genau das Problem: Das es Rechtsextreme in unserer Gesellschaft gibt, oder das die sich organisieren?
    Denn wenn man den Absatz so ließt, dann könnte man meinen, das man das Problem lösen könnte, indem man den Boten (Facebook) einfach erschießt. Aber selbst wenn FB ab jetzt alle auch nur annähernd rechtsextremen Posts sofort löschen würde, würden die Leute dann verschwinden?
    Und wenn diese Leute Zuwachs v.a. unter Jugendlichen bekommen, dann sollten wir uns vielleicht mal überlegen, warum deren Ideen anziehend(er) wirken könnten als die der demokratischen Kräfte.
    Aber nein, wir schreien lieber nach Zensur und Verbot von Meinungen und meckern dann ernsthaft über China oder Russland. Sorry, aber ich bin der Meinung, das wir das auf- und abgeklärter angehen sollten!

  2.   yilly

    In manchen Ländern dieser Welt verurteilt man, wenn man gegen Facebook und Co. vorgeht, was die Verbreitung der Nachrichten angeht.

    Nur in DE sieht es anders aus???

    ****Nun schreitet sogar Justizminister Heiko Maas ein und bittet die Konzernleitung an den runden Tisch.
    Die Freiheit kann nicht grenzenlos sein****

    ***Gilt wohl nur für den Westen:)

  3.   spacko

    wehret den Anfängen! Es muss natürlich vermieden werden, dass strafbare Handlungen begangen werden. Aber: haben wir wirklich so winzigwenig Vertrauen in die Strahlkraft unserer demokratischen Gesellschaft, dass ein paar Dumpfbacken gleich den ganzen Haufen aufschrecken und alle reflexhaft nach Zensur schreien? Ist die Angst wirklich so groß? Wird da nicht was groß geredet? Wird alles in einen Topf geworfen? Ist jeder, der angesichts der aktuellen Entwicklungen Skepsis äußert gleich Nazi? Bekehrt Facebook irgendwen oder ist es lediglich eine offene Zurschaustellung derer, die ohnehin schon verquere Gedanken haben? Ändern Verbote etwas an Gesinnung oder radikalisieren sie vielleicht, weil sie Ventile nehmen?
    Okay, Zensur würde diese Gruppe etwas aus dem Blickfeld der Tugendwächter nehmen. Aber sonst?

  4.   brean

    Es ist, trotz dieses Textes, eine gute Idee, dass sich Schriftsteller wieder mehr in den öffentlichen Diskurs einbringen sollten.

    Aber wenn sie das tun, wäre es natürlich gut, vorab ein wenig darüber zu reflektieren, was sie da so sagen. Eine Lehre des mehrjährigen deutschen Diskurses über die Herausforderungen, die das Internet als offener Befähigungsraum bietet, sollte mittlerweile sein, dass emotionale Texte wenig bringen und meist in blinder Begeisterung oder typisch deutscher Angstmache enden.

    „Facebook hat mal wieder Mist gebaut“ – Ein Anfang, der ahnen lässt, das die schreibende Person wenig über die Sache, über die sie schreibt, recherchiert hat. Dass es nicht Facebook ist, das Hetze oder Hass schreibt, sondern Menschen, die sich auf dieser Plattform ausdrücken, wäre ein relativ einfach herauszufindender Fakt. Dass es straffähige Kommentare in Deutschland auch dann vor Gericht gebracht werden können, wenn sie auf Facebook von einem deutschen Delinquenten gemacht werden, ist ein weiterer sehr einfach zu ermittelnder Fakt.

    Dass die Abwägung zwischen Redefreiheit und Beleidigung, Hassrede oder Volksverhetzung von Gerichten und nicht Plattformanbieter in letzter Konsequenz vorzunehmen ist, da es sich hier um einen Rechtsstaat handelt, wäre auch so eine Überlegung, die man als intellektuell grundlegend befähigter Schriftsteller anstellen kann. Stattdessen will Frau Bossong, dass Facebook etwas diktiert wird.

    Die für die deutsche Internet-Debatte typischen masslosen Übertreibung zeigen zusätzlich, wie wenig die Autorin hier ihres Themas mächtig ist. Sie fantasiert ein Internet („immens mächtiges Kommunikationnetzwerk“), das „ausgesprochen extremistenfreundlich“ erweist. Das gaaanze Internet hat sich Frau Bossong also angeschaut und sieht nur noch Extremisten – und natürlich ist da das Internet dran Schuld. Es muss reguliert werden.

    Auffällig auch das völlig undifferenzierte Hin und Her zwischen „Internet“ und „Facebook“ – Auch daran merkt man, wie tief die Schreiberin das Thema mal so überhaupt nicht durchdrungen hat.

    Früher™ als Menschen, die Frau Bossong nur als Freibeuter™ beschreiben kann, war das Internet von Idealismus geprägt, aber total doof, dass dann die Normalos kamen und auch deswegen muss man jetzt das Internet oder zumindest Facebook regulieren.

    Abschliessend kann man nur von Glück sagen, dass einige Schriftstellerinnen nicht wirklich Einfluss auf den öffentlichen Diskurs haben, denn dann wäre die Idee einer offenen Gesellschaft, die an ihren Herausforderungen, auch an den negativen wie Menschen voller Ressentiments und unterdrückter Gewalt, schnell beendet und wir hätten eine Aristokratie voller Schlaubis wie Frau Bossong, die dann natürlich über uns arme Normalos herrschen müssten, gezwungenermaßen, denn wir haben das mit der Ambivalenz des menschlichen Lebens einfach nicht gebacken bekommen (Beweisführung siehe Facebook).

    Es ist anstrengend, Menschen zuzuhören, die sich voller Ressentiments und Hass äußern und quasi im Minutentakt die Grenzen erreichtem zivilisatorischen Zustandes übertreten mit ihren fremdenfeindlichen Gerede und Geschreibe – aber es ist die Aufgabe einer Gesellschaft, diesen Menschen mit klarer Kante und mit Argumenten gegenüberzutreten, sie notfalls anzuzeigen, um die durch den Rechtsstaat definierten Grenzen auf ihre Unzivilisiertheit hinzuweisen – aber das wird bestimmt nicht geschehen, wenn man ihnen auf Facebook (oder dem Internet an sich wie es Bossong deutet) das Maul verbietet.

    So, und jetzt schaue ich mir mal die Lyrik und die Prosa von Frau Bossong an. Die ist sicher besser als was sie hier mal so spontan niedergeschrieben und gemeint hat.

  5.   Carsten

    Gerade heute habe ich vom Rechtsanwalt Udo Vetter ein abwägendes Statement gelesen, das wir gerade auf dem Altar der Empörung das Grundrecht auf freie Meinung opfern. Das eine Demokratie auch schwer ertragbare Meinungen aushalten muss und kann, um nicht in den Unrechtsstaat abzugleiten, wo vor lauter grau es nicht mehr klar ist, wann man den Bürger vor Terrorismus schützt und wann daraus Verfolgungswahn wird der Menschenrechte mit Füssen tritt.

    Dann lese ich hier, dass doch gerade eine soziale Plattform auch gesellschaftliche Verantwortung übernehmen muss, ansonsten übernehmen die Extremisten wieder die Überhand.

    Ich schätze die Menschenrechte und demokratischen Grundwerte, weder Zensur noch rechtes Gedankengut sind damit vereinbar. Also was soll ich Facebook sagen ? Löschen oder stehen lassen ?

    Ich gebe Herrn Vetter recht, dass der Staat erst einschreiten darf, wenn wir klar im Bereich der Straftat sind. Und ich erwarte von einem Herrn Maas diese Grenze zu wahren. Staatliche Willkür, so gut gemeint sie ist, gefährdet den Rechtsstaat.

    Aber neben den Staat gibt es weitere gesellschaftliche Institutionen, die sich deutlich moralischer äußern dürfen. Ihr fehlendes, umfassendes Durchsetzungsvermögen schafft diese Freiheit.

    Dem Unternehmen Facebook wird es mit Verlaub egal sein, ob sie die Kommentare löschen oder nicht, Ihr Ziel ist es zu gefallen.
    Die Autorin hat in einem Punkt recht: Entscheiden muss die Gesellschaft. Und es wird auch nicht global und nicht auf Dauer einheitlich ausfallen, was jede Gesellschaft für sich noch akzeptiert und was nicht mehr tragbar ist.

    Nicht jede Einstiegsdroge führt tatsächlich zu härteren. Und manche Drogen toleriert die Gesellschaft um einen Untergrund zu vermeiden, wo Menschen noch leichter abgleiten als wenn sie Ihre verbliebenen Kontakte zur Mitte der Gesellschaft davon abhalten. Meinungen verwischen sich so leicht von Satire, Meinungen am Rande der Gesellschaft bis hin zu Menschen verachtender Hetze, da eine Grenze zu ziehen ist ungleich schwerer als bei chemischen Verbindungen.

    Facebook wird gut daran tun, sich die Kritik zu Herzen zu nehmen, aber zugleich sehe ich das Unternehmen als unfähig darüber zu entscheiden. Nur im Einzelfall wird man dies können ohne in vorauseilender Zensur zu verfallen. Viele dieser Entscheidungen sind unpopulär und manche sicher auch zeitraubend und schwierig. Ich denke eher, dass sie sich einen Beirat suchen sollten, der diese gesellschaftliche Aufgabe wahrnehmen kann, sowohl grundlegend, wie ein Ethikrat, aber auch operativ wie der Presserat, der Beschwerden entgegennimmt und prüft.

  6.   Zensursula Nonstatistika

    Auf jeden Fall sollte man gnadenlos zensieren, Meinungen sollten politisch korrekt sein und die Leute sofort verhaftet werden; geht ja nicht, dass man abweichende Meinungen hat. 😉
    Eine simple Meldefunktion wie in Foren würde es auch tun, alles andere wäre unkontrollierbare Zensur, die ja bereits jetzt bei Suchmaschinen auftritt. Alternativ kann man den Betreiber anschreiben, die sind teilweise ja bereits auch haftbar für den Inhalt ihrer Plattform.
    Zudem kann man auch auf andere Plattformen ausweichen als facebook.
    Klingt also recht sinnfrei und sehr nach Zensur unliebsamer Meinungen.
    Ahja, veröffentlicht lieber mal methodisch nachvollziehbare Studien neutraler Organisationen + deren Auswertung
    Damit kann man Leute noch eher von etwas überzeugen

  7.   Wolfgang Hennig

    F“R“EI-heit…“R“EIF-heit…“FRI-„EDEN“-heit…“FREE-IDEEN“-heit…
    Intelligenz-Emotion-Vernunft-„heit“-QUALITÄTEN = Vernunftreifegrad Human.

  8.   linuxmint17

    eine sehr naive sichtweise.

    wenn man die geschichte von facebook und seiner gründung kennt.
    wenn ein mitglied charakter hätte, würde er die plattform verlassen.
    aber die meisten können ohne facebook ihren tag nichtmehr gestalten.
    die user sind teil des problems, nicht der lösung.

    jeder der keinen account bei social media like facebook, twitter usw. hat, kann sich glücklich schätzen. dann braucht er sich mit der art von datenmüll nicht auseinandersetzen. das heißt nicht, das es dieses problem nicht mehr gibt, aber wo keine leser, keine plattform, keine hetze.

    und wer jetzt denkt, facebook verteidigen zu müssen bzw. das er dort sein leben gestaltet, sollte sich fragen, was er wirklich bereit ist zu tun, um gegen dieses problem vorzugehen.

    wenn es nur jammern (wie immer) ist, und hoffen,das andere dann für die problemlösung sorgen? der soll sich auch bitte über den momentanen zustand sozialer medien nicht wundern. der boykott, der protest, der widerstand, die ablehnung – und zwar aktiv sorgt dafür etwas zu ändern.


  9. Brennende Migrantenheime, heroische Fotos von IS Kämpfern, jede kleinste Terrorzelle wird aufgespürt und bekommt ihre Presse, Türken werden verachtet, weil sie Terrorberichte verbieten. Vielleicht sollte mal die Presse von(Wem?) in die Zange genommen werden.
    Die Presse macht was sie will, weil Themen-gierig.
    Haut Facebook und haut Facebook zurecht, weil ohne Facebook wäre Terror schnell „Error“.
    Die Allesgehtpresse lässt grüßen

  10.   Pauline S. P. Braun

    Facebook ist groß und geräumig. Wer keinen Hass/Kritik lesen will, der kann diese auch leicht umgehen. Wir haben eine Meinungsfreiheit – zum Guten wie zum Schlechten.

    Vor kurzem hatte Facebook einen Nutzerrekord. Wieso SOLL Facebook denn dann etwas ändern? Dann schreien ein paar Menschen rum, dass Meinungsfreiheit ihnen zuwider ist – die Mehrheit ist es nicht. Die meisten Menschen sind keine Populisten – und gehen eben nicht in „Radikale“ Foren.

    PS! Hass kommt nicht nur von „Rechts“, sondern insbesondere von Links.

 

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