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Willkommen zurück in der Bonner Republik

Lange wurde ich für meinen Glauben an das innovative Potenzial der FDP belächelt. Dass sie sich nun selbst verweigert, ist enttäuschend und ein Rückfall in alte Zeiten.

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner © Odd Andersen/AFP/Getty Images

Über Partys, auf denen man selbst nicht war, sollte man nicht reden, gerade darum redet es sich über sie so gut. Wer weiß schon, ohne dabei gewesen zu sein, wie es tatsächlich zuging bei den Sondierungsgesprächen. Ich kann nur sagen, dass es schon als FDP-Sympathisantin auf manchen Partys nicht so spaßig ist. Genervt genug bin ich oft gewesen, wenn mir mit der Geste ungeprüfter moralischer Überlegenheit erklärt wurde, dass FDP ja nun gar nicht gehe, ehe überhaupt meine Argumente gehört wurden. Ich habe dann allerdings die Party nicht verlassen, sondern tief durchgeatmet und mir ein Bier geholt.

Zugegeben, fünfzig Tage lang haben diese Partys nie gedauert und mittlerweile haben sie sich sowieso verändert. In linksliberalen Berliner Kreisen hat sich zaghaft herumgesprochen, dass das Kreuz bei den Grünen gar nicht auf dem Wahlzettel vorgedruckt ist. Der Unmut über die Stagnation und zum Teil auch Verbohrtheit der Grünen wurde größer, dagegen stand die Hoffnung, dass die FDP sich mit ihrer Wiedergeburt breit genug aufstellen möge, um auch Linksliberalen eine Heimat zu geben. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

Die Sondierungsparty mit CDU/CSU, Grünen und FDP stelle ich mir so anheimelnd vor wie ein Date zu dritt, bei dem einer merkt, dass die anderen beiden längst unterm Tisch Händchen halten. Allerdings wusste man das auch vorher schon. CDU und Grüne turtelten seit Monaten, wenn nicht Jahren herum, ein bisschen verschämt, weil das ja so gar nicht zum Selbstverständnis zu passen schien. Aber es passte eben, zumindest besser als alles andere. Sie waren das Paar dieser Bundestagswahl.

Polyamore Dreierbeziehung

Es gab bloß ein Problem: Der CDU unter Merkel ist es bisher in jeder Legislaturperiode gelungen, den Koalitionspartner zu verschleißen. Dieses Mal gelang das bereits vor der Wahl und die Grünen holten nicht genügend Prozentpunkte, damit die Traumhochzeit steigen konnte. Die FDP musste als Lückenbüßer her. Das ist ungefähr so charmant, wie Trauzeuge zu sein, wenn man eigentlich gern Bräutigam wäre. Obendrein waren FDP und CDU ja mal zusammen, lange sogar. Schwarz-Gelb, das galt doch vor ein paar Jahren noch als gesetzt.

Dennoch oder gerade deshalb hätte es eine gute, nämlich zeitgemäße Hochzeit werden können, schwierig und mit Reibungspotential, das ist klar, aber genau deshalb reizvoll, innovativ, herausfordernd. Grüne und FDP hätten sich gegenseitig in die Schranken weisen und zur Verantwortung rufen können. Die FDP wäre in dieser polyamoren Dreierbeziehung die rechte Flanke eines mutmaßlich linkskonservativen Mittebündnisses gewesen. Das war ihr aber offensichtlich schon zu weit links.

Durch die sozialen Netzwerke verbreitete sich nach der Aufkündigung der Sondierungsgespräche ein Satz Lindners, der schnell zum Slogan avancierte: „Es ist besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren.“ Als einst Leutheusser-Schnarrenberger aus Protest gegen den Großen Lauschangriff zurücktrat, wurde sie dafür weit weniger parteiintern gefeiert. Immerhin gab sie aber einen realen Posten auf. Die Ministerposten, von denen die FDP am Sonntag zurückgetreten ist, waren lediglich Verhandlungsmasse.

Lieber nicht als falsch oder vielleicht auch lieber gar nicht: Für die FDP war, anders als für Grüne und CDU/ CSU, eine Regierungsbeteiligung von Anfang an nicht besonders attraktiv. Die Liberalen haben derzeit nicht genug Spitzenpersonal, um neben ihrer Regierungsverantwortung in drei Bundesländern auch noch Bundesministerien zu besetzen. Hätte sie alle fähigen Köpfe aus Nordrhein-Westfalen nach Berlin geholt, um dort eine halbwegs gute Figur zu machen, hätte es in Düsseldorf mau ausgesehen. Man darf nicht vergessen: Die FDP hat zwar ein zweistelliges Ergebnis bei der Bundestagswahl erzielt, aber sie ist doch erst vor wenigen Monaten von den Toten wiederauferstanden, die Gesundheit ist trotz aller Euphorie dementsprechend noch angeschlagen. Davon aber hätte sie absehen und trotz Resterkältung nicht von Verantwortung reden, sondern sie einfach übernehmen sollen, auch in unbequemer Position.

Schon bei Wagenknecht angerufen?

Den Abbruch der Sondierungen mit einer heroischen Geste zu verkaufen und auf dem Wort Verantwortung herumzukauen, wird der Situation jedenfalls nicht gerecht. Man muss noch nicht von einer Staatskrise sprechen, man muss nicht mit Weimar kommen und die Demokratie am Ende sehen. Dass im Falle von Neuwahlen die radikaleren Parteien auf beiden Seiten dazugewinnen, ist nicht ausgemacht und das Szenario, dass es für Schwarz-Grün reicht, bleibt dann doch noch wahrscheinlicher als eine Mehrheit für die AfD und die sofortige Wiedereinführung der Diktatur. Allerdings könnte es sich herausstellen, dass Christian Lindner mit seinem Coup die Kanzlerin gestürzt haben wird – ob Martin Schulz nun schon bei Sahra Wagenknecht angerufen hat oder nicht.

Besser als von Weimar wäre es, von Bonn zu reden: Es wird wieder alles so, wie es einmal war, links und rechts wieder ordentlich und ohne Experimente aufgeteilt. Inwieweit das Verwischen klassischer Rechts-links-Schemata überhaupt die Radikalisierung an den Rändern beförderte, darüber kann man streiten. Viel wurde jedenfalls vor allem über den radikalisierungsaffinen Neonationalismus in der bundesdeutschen Politik- und Parteienlandschaft der letzten Jahre geschrieben, das Ende der Demokratie beschrien, zum Teil aus berechtigter Sorge, zum Teil aber auch aus einer German Angst heraus und aus Lust an der Katastrophe.

Dass ein sich neu formierendes politisches Tableau aber auch Chancen und Anstoß für notwendige Modernisierungen bietet, darüber wurde weit weniger gesprochen. Die FDP hat diese Chance in der Veränderung am ehesten zu artikulieren oder zumindest zu inszenieren gewusst, manchmal mit ein bisschen viel Magentapink und Start-up-Gerede. Dass es jetzt ausgerechnet sie ist, die ausruft, dass es eben doch nicht klappt, dass Grüne, CDU/CSU und FDP auf Bundesebene nicht zusammenkommen, die Differenzen zu groß sind, die alten Gräben zu tief, dass die FDP doch wieder die alte FDP sein will, das bleibt enttäuschend und mehr als das. Jetzt, da es ans Eingemachte ging, wirkten die aufbruchsfrohen Liberalen nicht mehr sonderlich innovativ, sondern ziemlich althergebracht. Das mag der alten Klientel gefallen. In linksliberalen Kreisen wird das Kreuz wieder bei den Grünen vorgedruckt sein. Dabei wäre das – angeblich nicht gefundene – Leitmotiv von Jamaika doch so einfach gewesen: Modernität, Sicherheit und Nachhaltigkeit bilden den geeigneten Rahmen für eine funktionierende Gesellschaft.

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177 Kommentare

  1. Avatar  abszu

    Die Anzahl der Artikel zum Thema „Böse FDP“ nimmt allmählich absurde Ausmasse an. Es ist und bleibt Fakt, das Lindner bereits vor der Wahl gesagt hat, das der Wiedereinzug in den BT das Ziel ist, und nicht Regierungsverantwortung um jeden Preis! Und genau dies, „um jeden Preis“, wird jetzt verlangt von der FDP? Warum verlangt das niemand von den Grünen, warum konnten die nicht „um jeden Preis“ in die Koalition gehen? Ach, Prinzipien? Ja, aber das möge man bitte auch der FDP zugestehen.

  2. Avatar  Ulli_007

    Frau Bossong spricht mir aus der Seele – auch wenn mein Kreuz vorgedruckt war 🙂

  3. Avatar  AGB akzeptiert

    Die Opferrolle steht sonst nur Rechtspopulisten zu. Jetzt auch der FDP.

  4. Avatar  joaber

    Ok, das zweite Dutzend Artikel über die „Enttäuschung“ der FDP und ihr „Versagen“, ihr „Drücken vor Verantwortung“ ist bald komplett.

    Ich sehe das jedoch völlig anders: die FDP hat sich einer laschen Merkel-Ins-Amt-Setz Koalition verweigert, freiwillig monetär kostbare Posten für ihre Politiker erstmal aufgegeben, weil sie mit den Forderungen der anderen Partner nicht einverstanden war.

    Und das finde ich – vor allem anhand der Grünen Familiennachzugs-Forderungen – eines: VERANTWORTLICH gegenüber dem Wähler und der wohl inzwischen Mehrzahl der Deutschen.

    Die FDP hat hier verhindert, dass eine 9%-Partei politische Leitlinien setzt, die die meisten Bürger eben nicht wollen.

    Ich persönlich finde diesen Schritt äussert begrüssenswert, auch wenn die politisch wohl oft anders gepolte Presse hier schnappatmet.

  5. Avatar  Dräsdn

    Zur FDP ist nur zu sagen, dass Egomanie keine Haltung ist.

  6. Avatar  DD84

    „Es gab bloß ein Problem: Der CDU unter Merkel ist es bisher in jeder Legislaturperiode gelungen, den Koalitionspartner zu verschleißen. “

    Weiter muss man eigentlich nicht lesen. Die FDP hat Prinzipiengetreu gehandelt. Weshalb sie jetzt täglich als Sündenbock durch die Medien gechleift werden kann ich nicht verstehen.

  7. Avatar  wolf_niese

    Der Diskurs ist nach rechts gedriftet, die FDP ist nach rechts gedriftet. Die Schwampel ist über die Spree gegangen, weil die FDP auf Stopp des Familiennachzuges beharrte und nicht mehr als 5 Gigawatt Kohlestrom einsparen wollte. Und weil die Besserverdiener nach Meinung der FDP zu viel Solidaritätszuschlag zahlen. Da mache ich tatsächlich lieber mein Kreuz wieder bei den Grünen, liebe Frau Bossong.

  8. Avatar  Selbstzensiert

    Ich glaube Herr Lindner bekommt so langsam einen Eindruck davon
    wie sich ein AFD Politiker so beim Zeitung lesen fühlt.

    Diese Art Journalistischer Objektivität und Neutralität wird Ihn sicherlich tief beeindrucken.

  9. Avatar  Zizi Electrique

    Und noch ein beleidigter Artikel über die böse FDP, die die lieben Grünen verhindert hat. Ich hab einen Vorschlag für die nächste Anti Lindner Überschrift: Lindner, der neue Trump!?

  10. Avatar  Gisbert Beaumarais

    „Die Liberalen haben derzeit nicht genug Spitzenpersonal, um neben ihrer Regierungsverantwortung in drei Bundesländern auch noch Bundesministerien zu besetzen. “

    Genau diese Selbsterkenntnis könnte Herrn Lindner zum Abbruch der Gespräche bewegt haben.

 

Kommentare sind geschlossen.