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Kluges vom Sehr-Altkanzler

 

Manchmal kommt Erfrischendes von unerwarteter Seite. Ich will mich hiermit also nur als schlichter Multiplikator betätigen. Es mag umso überflüssiger wirken, als die unerwartete Seite vom Herausgeber der ZEIT kommt, auf deren Website dieses Blog ja angesiedelt ist.

Mein Hinweis kommt zudem sehr spät. Dafür habe ich eine Entschuldigung. Als der gute Altkanzler Schmidt so langsam 90 wurde, lief die Presse mal wieder zu Hochform auf. In jedem Blatt wurde er hochgejubelt. Mir wurde schlecht dabei und ich habe keinen der Artikel über ihn in jenem Wochen gelesen. Und auch keinen von ihm.

Das war ein Fehler. Am 15. Januar erschien in seiner Hauszeitung ein Artikel „Wie entkommen wir der Depressionsfalle?“ Er beginnt mit einer etwas hilflosen Analyse der Ursachen und Ausgangsbedingungen für die Krise, wobei Selbstsucht und Habgier der Banker und Fahrlässigkeit der politischen Klasse eine wichtige Rolle spielen. Das Wichtige kommt danach.

Schmidt schlägt sechs Schritte vor, um die Spekulation einzudämmen. Hier sind sie:

1. Alle privaten Finanzinstitute (inklusive Investmentbanken, Hypothekenbanken, Investment- und Pensionsfonds, Hedgefonds, Equity Trusts, Versicherungsgesellschaften et cetera.) und alle marktgängigen Finanzinstrumente werden derselben Banken- und Finanzaufsicht unterstellt.

2. Die Banken- und Finanzaufsicht legt für alle Branchen der privaten Finanzinstitute Eigenkapital-Minima fest.

3. Den Finanzinstituten werden jegliche Geschäfte außerhalb der eigenen Bilanz (und der Gewinn-und-Verlust-Rechnung) verboten und unter Strafe gestellt.

4. Allen Finanzinstituten wird bei Strafe der Handel mit solchen Finanzderivaten und -zertifikaten verboten, die nicht an einer anerkannten Wertpapierbörse zugelassen und notiert sind.

5. Es wird allen Finanzinstituten bei Strafe verboten, per zukünftigen Termin Wertpapiere und Finanzinstrumente zu verkaufen, die sie zur Zeit des Verkaufes nicht zu eigen besitzen. Damit wird die Spekulation auf fallende Kurse („Shortselling“) erschwert.

6. Finanzeinlagen und Finanzkredite zugunsten solcher Unternehmen und Personen werden bei Strafe verboten, die rechtlich in Steuer- und Aufsichtsoasen registriert sind.

Nur ein ganz kurzer Eigenkommentar hierzu. Die ersten drei Punkte vor allem sind essenziell: Alle Finanzgebilde ohne Ausnahme werden einer Kreditvergabebegrenzung unterzogen. Auf die Punkte 4 und 5 könnte man, wenn es nach mir ginge, verzichten. Dagegen ist 6 sehr wichtig. Und es fehlt ein wichtiger Punkt. Der Kapitalverkehr muss wieder kontrolliert werden. Ohne diese Kontrolle sind die anderen Punkte nicht zu überwachen.

Weiter unten kommt Schmidt auf die zur Bekämpfung der drohenden Depression notwendigen Konjunkturprogramme zu sprechen. Das meiste davon sollte selbstverständlich sein, ist es aber nicht. Beispielsweise folgender kluge Satz: „Wenn ein Land stark von den Weltmärkten abhängig ist wie zum Beispiel China oder Deutschland oder (wegen des Öl- und Gasexportes) auch Russland, dann muss das Programm im Verhältnis zum eigenen Inlandsprodukt deutlich größer sein als etwa in den USA, wo fehlende Auslandsnachfrage nur eine sehr geringe Rolle spielt.“ Der alte Schmidt gibt tatsächlich sehr kluge Ratschläge an die aktuell Regierenden.

Leider ist nicht erkennbar, dass diese die Ratschläge des alten Mannes beherzigen oder auch nur zur Kenntnis nehmen. Der taktisch geschickte und auch sonst kluge Oskar Lafontaine hat die obigen sechs Punkte Schmidts im Bundestag seitens seiner Fraktion die Linke als Entschließungsantrag eingebracht. (Ein Hinweis der NachDenkSeiten hat mich darauf aufmerksam gemacht.) Aber das wurde abgeschmettert.

Nun gut oder besser schlecht. Auch diese Ablehnung kann sich noch ändern. Der unschätzbare Vorteil an Schmidts Text ist, dass die Richtung stimmt. Zugleich ist der gefeierte Altkanzler über jeden Verdacht erhaben, ein Linker zu sein. Sein Faible für den Positivismus und für Popper ist notorisch, ebenso sein erzkonservatives Staatsverständnis. Es ist schon verblüffend, dass seine Positionen nicht einmal heutzutage in der SPD-Führung akzeptiert werden.

53 Kommentare

  1.   edicius

    Tja, da wundert man sich, und ist verblüfft, nicht wahr? Dabei muss man nicht Altkanzler sein oder 90 Jahre alt werden, um zu kapieren, was da abgelaufen ist und jetzt immer noch(!) läuft. Ein ganz durchschnittlich begabter Kopf wie meiner konnte anhand der horrenden Beträge der ausgeschütteten Boni und der offenkundigen Assetpreisinflation sehen, dass es hier schwer daneben läuft.
    Und wenn nichtmal die SPD-Führung darauf eingehen mag, dann kann das eigentlich nur daran liegen, dass unsere politischen Entscheidungsträger einschlägig wirtschaftlich „engagiert“ sind.
    Ansonsten gilt hier für den Altmeister wie für alle: „Hinterher ist man immer schlauer.“

    viel spass noch….

  2.   Heinrich Kaspar

    Am 15. Januar erschien in seiner Hauszeitung ein Artikel “Wie entkommen wir der Depressionsfalle?” Er beginnt mit einer etwas hilflosen Analyse der Ursachen und Ausgangsbedingungen für die Krise, wobei Selbstsucht und Habgier der Banker und Fahrlässigkeit der politischen Klasse eine wichtige Rolle spielen. Das Wichtige kommt danach.

    Eine Analyse ist das weniger als ein allgemeines Beklagen der Zustaende. Herdentrieb darin nicht ganz unaehnlich.

    Dabei ist die Analyse ja letztlich ebenso einfach wie eindeutig: falsche Makropolitik und sonst gar nichts hat auch diese Finanzkrise ausgeloest, insbesondere falsche US Geldpolitik. Kurz gesagt: dies ist die Greenspan-Krise.

    Deswegen geht all das Gerede von Rumregulieren — so sehr sie in einzelnen Teilen berechtigt sein mag — phaenomenal am Kern der Sache vorbei. Keine Regulierung der Welt kann den Aufbau massiver, vom Finanzystem intermedierter Schuldenberge verindern, wenn die Politik zehn Jahre lang die Finanzierungskosten unter der Wachstumsrate des Sozialproudkts haelt.

    Aber so ist das eben, wenn man Politikmassnahmen ohne hinreichende Analyse unterbreitet.

    Was Schmidts Einzelvorschlaege angeht merkt man halt doch, dass es eine Weile her ist seit er im Thema richtig drin war. Dies zum Beispiel:

    3. Den Finanzinstituten werden jegliche Geschäfte außerhalb der eigenen Bilanz (und der Gewinn-und-Verlust-Rechnung) verboten und unter Strafe gestellt.

    …. wuerde bedeuten dass Finanzinstitute das Waehrungs- und Zinsrisiko in ihrer Bilanz nicht durch Terminkontrakte Off-Balance-Sheet absichern koennten — und waere damit ein wunderbarer Beitrag zur Destabilisierung des Finanzsystems.

  3.   Thomas

    Punkt 5, das Verbieten von Short-Selling halte ich für falsch.
    Short-Selling ist nichts als das Gegenstück zum Kauf auf Kredit. Wenn man das eine verbietet muss man das andere auch Verbieten. Und letztlich zerstört man dann viele gute Portfoliooptimierungsmöglichkeiten.

    Ich sehe auch nicht, wo Short-Selling zu größeren Schäden geführt haben soll. Etwas anders ist es vielleicht beim Naked-Short-Selling. Das kann man wegen mir verbieten, wobei auch das schwer wird, wenn man die Aktien nicht sofort nach Kauf liefern muss.

  4.   goowell

    zu 1.: wird sich nicht auf alle länder dieser erde umsetzen lassen.

    2. besteht bereits, wurde nur mit 3. konterkariert

    schlussendlich führt der einwand zu 1. dann dazu, dass 4. sich nicht umsetzen lässt, da dadurch lediglich gefördert wird, dass sich in den ausnahmezonen unregulierte institute gründen die diesen markt bedienen.

    das alles aussen vor gelassen bringt uns trotzdem zu dem generellen einwand, dass der vorstoss von lafontaine reiner populismus ist, der scheitern musste. wenn er es denn nicht wäre, würde deutschland einen alleingang machen und sich selbst seiner internationalen möglichkeiten berauben. auch derer, einfluss auf die neugestaltung der momentan auszuhandelnden regelungen zu nehmen.

    ich meine mich zu erinnern, dass wir in der eu sind und da auch gewissen zwängen unterliegen die per nationalem erlass nicht einfach, respektive nur zeitweise, umgangen werden können.

  5.   Ric

    „Es ist schon verblüffend, dass seine Positionen nicht einmal heutzutage in der SPD-Führung akzeptiert werden.“

    Nun, seit dem Mauerfall und dem Ende der Geschichte schien der Kapitalismus durch die Kraft des Faktischen bestätigt und man hatte erst einmal genug vom starken Staat nachdem in Deutschland 40 Jahre Staatswirtschaft überwunden waren. Sehr nachvollziehbar, daraus will ich niemandem einen Vorwurf machen. Dann hat man aber leider das andere Extrem gewählt und die Tugenden welche die alte Bundesrepublik so erfolgreich machten, und zB auch recht glimpflich durch die Ölkrise brachten, als „gestrig“ betrachtet und zusammen mit Gartenzwerg und Bausparvertrag dementsprechend aussortiert. Diesen mentalen Wandel kann man gar nicht dramatisch genug bewerten. Damit gingen auch viele viele kleine Entscheidungen in den Etagen der Manager einher die in der Summe mindestens solche Wirkung entfalten wie die ganze große Wirtschaftspolitik. Dazu zählte auch ein etwas naiver Abenteuergeist und das Vernachlässigen des Heimatmarktes als solide und sichere Basis – nicht nur in Deutschland aber in Deutschland besonders extrem da hierzulande jeder Art von Patriotismus ein „Mief“ anzuhaften scheint während schon auf der anderen Rheinseite in Frankreich die Mentalität eine ganz andere ist – womit die Franzosen trotz deutlich geringerer Produktivität einen mit Deutschland vergleichbaren Lebensstandard halten können; aller Unkenrufe zum trotz.

    Es bricht eine neue Ära der Wirtschaftspolitik an, die eine Ära der von Wirtschaft gesteuerten Politik ablöst dies dürfte klar sein. Die Herausforderung wird dann sein nicht wieder in das andere Extrem abzugleiten und damit in aktionistischer Panik noch größeren Schaden anzurichten.

  6.   Heinrich Kaspar

    Meine Ansicht zu Schmidts 6 Punkten:

    1. Alle privaten Finanzinstitute (inklusive Investmentbanken, Hypothekenbanken, Investment- und Pensionsfonds, Hedgefonds, Equity Trusts, Versicherungsgesellschaften et cetera.) und alle marktgängigen Finanzinstrumente werden derselben Banken- und Finanzaufsicht unterstellt.

    Ich zweifle ob alle der selben Ausicht unterstellt werden sollten — das macht die Volkswirtschaft recht abhaengig von dieser einen Behoerde. Am besten ist mAn wenn es einen Finanzregulator gibt, der sich die Kompetenz mit der Zentralbank teilt. Wettbewerb ist gut, auch auf diesem Gebiet.

    Allerdings brauchen wir eine EU-einheitliche Finanzaufsicht, zumindest fuer die Top 100 Institute.

    2. Die Banken- und Finanzaufsicht legt für alle Branchen der privaten Finanzinstitute Eigenkapital-Minima fest.

    Korrekt, und natuerlich nicht nur das (Liquiditaetsanforderungen muessen z.B. auch festgelegt werden).

    Aber der Satz ist so wie „eine Regierung legt fuer alle ihre Buerger die Gesetze fest“. Der Teufel liegt im Detail, insbesondere wie genau Eigenkapital berechnet wird (d.h. mit welcher Risikogewichtung fuer die Assets).

    3. Den Finanzinstituten werden jegliche Geschäfte außerhalb der eigenen Bilanz (und der Gewinn-und-Verlust-Rechnung) verboten und unter Strafe gestellt.

    Wie oben schon ausgefuehrt ist das gemeingefaehrlicher Unsinn. Dies hiesse u.a. dass eine Bank, welche Fremdwaehrungskredite vergibt oder Fremdwaehrungsanleihen aufnimmt, diese offene Waehrungsposition nicht mehr hedgen kann.

    Vermutlich hat Schmidt den Verbot von SIVs etc. im Sinn., aber wenn dann soll er das so sagen.

    4. Allen Finanzinstituten wird bei Strafe der Handel mit solchen Finanzderivaten und -zertifikaten verboten, die nicht an einer anerkannten Wertpapierbörse zugelassen und notiert sind.

    4. und 3. beissen sich, denn jetzt will Schmidt Derivate (welche in der Regel nicht in der Bilanz stehen) ploetzlich wieder zulassen. 4. scheint mir recht vernuenfitg.

    5. Es wird allen Finanzinstituten bei Strafe verboten, per zukünftigen Termin Wertpapiere und Finanzinstrumente zu verkaufen, die sie zur Zeit des Verkaufes nicht zu eigen besitzen. Damit wird die Spekulation auf fallende Kurse (“Shortselling”) erschwert.

    Das ist populistischer Kaese. Wie von jemand anders schon ausgefuehrt ist dies das Gegenstueck zum Kaufen auf Kredit. Leerverkaufen und auf Kredit kaufen sind beide essentiell, um Risiken zu hedgen.

    6. Finanzeinlagen und Finanzkredite zugunsten solcher Unternehmen und Personen werden bei Strafe verboten, die rechtlich in Steuer- und Aufsichtsoasen registriert sind.

    Kommt drauf an wie Steuer- und Aufsichtsoasen definiert sind. Wenn jedes Land als Steueroase gilt, in dem die Kapitalertragssteuer 5 Prozentpunkte niedriger ist als in D, nein danke. Aber ich fuerchte darauf liefe es bald hinaus.

    ——————————————————————-

    Aber ueber all dem darf der Hauptpunkt nicht vergessen werden: wer meint dass diese oder aehnliche Massnahmen die gegenwaertige Krise verhindert oder eingedaemmt haetten hat erschreckend wenig verstanden. Keine Regulierung der Welt kann ein Finanzsystem davon abringen, exzessiv niedrige Refinanzierungskosten zu nutzen, und als Resultat exzessiv viel Kredit zu vergeben.

    Die Refinanzierungskosten unter Kontrolle zu halten ist die Aufgabe der Zentralbank, nicht der Finanzaufischt — und die US-Zentralbank hat hier offensichtlich und in grandiosem Umfang versagt.

    Solange dieser einfache Fakt nicht internalisiert ist besteht keine Chance, die Finanzkrise zu verstehen oder auch nur halbwegs adequat zu diskutieren.

  7.   Bernd Klehn

    An den 6 Punkten kann es keine Kritik geben, höchstens die Anmerkung, dass als Punkt 7 endlich die Tobinsteuer eingeführt werden sollte.

    In Bezug auf den Euro ist er allerdings nicht in der Lage, die Fehlkonstruktion der Währung, die ein gemeinsames Handeln verhindert bei dem Namen zu nennen. Rechnet man Holland und Deutschland aus dem Euro heraus, steht der Rest nicht besser da als UK und USA. Die Leistungsbilanzdefizite dieser Euroländer sind zu groß. Die innere Sprengkraft des Euros manifestiert sich in den Zinsen für Staatsanleihen (Griechenland 5,5%, Deutschland knapp 3%). Die maximalen Leistungsdifferenzen(+-3%) müssen zum unumstößlichen EU-Kriterium werden, sonst kommt es zum Auseinanderfliegen des Euros oder die Überschussländer verhindern dieses in dem sie die Quittungen für die Defizitländer begleichen. Die Brisanz der Finanzmärkte gegenüber der Realwirtschaft wird in den Deutschen Finanzmarktverlusten von 227Milliarden Euro für 2007 deutlich.

  8.   Dietmar Tischer

    Keine Regulierung der Welt kann den Aufbau massiver, vom Finanzystem intermedierter Schuldenberge verindern, wenn die Politik zehn Jahre lang die Finanzierungskosten unter der Wachstumsrate des Sozialproudkts haelt.

    … und auch nicht, wenn in Verkennung der strukturellen Schieflage mit massivem Defizit Spending verhindert wird, sie abzubauen.

  9.   faluis

    Geschäfte ausserhalb der Bilanz. Damit sind speziell auch die Geschäfte der Landesbanken gemeint.
    Sämtliche Landesbanken, HRE und die IKB sind durch ihre ausserbilanziellen Geschäfte in Irland gestrauchelt.

    Das ausserbilanzielle Geschäft ein mehrfaches Volumen des bilanzierten Geschäftes haben ist doch unglaublich. Da braucht man keine Bilanz mehr, denn sie ist ein Witz.

    Dieses Umgehen deutscher Gesetze ist sehr verwerflich, regt aber niemanden auf.
    Wann verliert Irland seine Sonderrechte ?
    Nie natürlich.

  10.   beese

    Es leuchtet mir trotzdem so nicht ein.
    Mag sein, dass die USA nicht exportabhängig sind. Interessant ist aber an dieser Krise, dass sie dort beheimatet ist.
    Deutschland ist exportabhängig, die schlechte Binnennachfrage steht aber auf einem ganz anderen Blatt, hat nicht nur mit Konjunkturmassnahmen, sondern auch mit strukturell falscher Politik und zu niedrigen Löhnen zutun.
    Deshalb ist ein extrem hoch ausgelegtes Konjunkturprogramm so nicht nötig, meine ich.
    Hingegen sind Fragen wie Bankenverstaatlichung etc. viel wichtiger.
    Ein unnötig aufgeblähtes Konjunkturprogramm führt doch dann in die Richtung einer Währungsreform (Hickel, Lippische Rundschau oder Landeszeitung von Samstag), die auch in den USA diskutiert werden soll?
    Welche Spielräume gibt es überhaupt noch?

 

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