Die SPD in der Krise, jammern die Leitartikler. Die Große Koalition in der Krise, ja ganz Deutschland in der Krise. Und das zu einer Zeit, da es der Wirtschaft so schlecht geht und Reformen dringend und unaufschiebbar sind.
Ganz Deutschland? In der deutschen Wirtschaft geschehen Zeichen und Wunder. Zum Beispiel gibt es wieder Jobs. Die Arbeitslosigkeit nahm im Oktober stärker ab als um diese Jahrezeit üblich – und wieder wurden die Analysten auf dem pessimistischen Fuß erwischt. Es war der stärkste Rückgang in einem Oktober seit der Wiedervereinigung. Vor allem meldeten sich weniger Menschen als üblich im Oktober arbeitslos. Gestern erging es den Analysten nicht besser. Die Einkäufer der Industrie in Euroland, vor allem aber Deutschland, gaben sich in der jüngsten Umfrage deutlich optimistischer als prognostiziert. Besonders dynamisch entwickelte sich die deutsche Industrie, in der ein kräftiger Anstieg der Aufträge aus dem In- und Ausland gemeldet wurde. Selbst in der Beschäftigungskomponente zeigten sich die deutschen Einkaufsmanager zuversichtlich, was erstmals seit Herbst 2004 wieder für mehr Jobs spricht. Und als in der vergangenen Woche die Ifo-Index mit dem höchsten Wert seit fünf Jahren über die Bildschirme flimmerte, da rieben sich ebenfalls die zur Zeit notorisch pessimistisch gestimmten Analysten die Augen.
Nicht, dass der Aufschwung schon in kräftiges Wachstum münden würde, aber die Anzeichen, dass es in Deutschland endlich wieder bergauf geht, sind nicht mehr zu übersehen. Das größte Problem ist nach wie vor die schwache Einkommensentwicklung, die den Konsum belastet. Aber: Wichtiger ist, dass die Banken wieder Kredite vergeben. Seit drei, vier Monaten bekommt der Mittelstand wieder zu erträglichen Konditionen Geld. Er war es, der wegen der Kreditklemme seit Anfang 2002 nicht mehr investieren konnte. Jetzt geht es wieder. Damit meldet sich aber die Binnenwirtschaft zurück! Zumindest das eine Bein, die Investitionen. Und damit könnte das ganz normale Aufschwungmuster für Deutschland wieder gelten. Das lautet wir folgt: Der erste Impuls nach der Krise kommt vom Export, aus dem Ausland. Das ist passiert. Dann investieren die inländischen Firmen. In dieser Phase befindet sich Deutschland gerade. Das ist der zweite Schub, der zu steigender Beschäftigung führt. Zum Schluss gibt es mehr Jobs und mehr Konsum, wodurch ein positiver Kreislauf angestoßen werden kann. Denn immerhin macht der Konsum mit 60 Prozent den Löwenanteil vom Bruttoinlandsprodukt aus.
Das Beste, was Deutschland in dieser Situation passieren kann: Weiter Stillstand in Berlin. Wehe, wenn die Koalitionäre wieder mit dem Sparen anfangen. Dann zertrampeln sie den Aufschwung. Damit er bilderbuchmäßig abläuft, braucht die Volkswirtschaft Ruhe. Keine Knüppel zwischen die Beine in Form von Mehrwertsteuererhöhungen, Rentenkürzungen, Sozialbeitragsanhebungen und was auch immer. Auch die Unternehmen brauchen keine weiteren Geschenke. Ihnen geht es gut und sie investieren wieder. Einfach mal ein Jahr nichts tun, liebe Politiker und ihr werdet sehen: Das Haushaltsloch schließt sich von ganz alleine. Wetten?