Jörg Lau

Heute zitiert die Berliner Zeitung den Vizepräsidenten der „Islamischen Föderation in Berlin“, Burhan Kesici: „Wir wollen künftig an deutlich mehr Berliner Schulen unseren Islamunterricht anbieten.“ Und: „Es ist gut, dass wir durch das Ergebnis des Volksentscheides jetzt Planungssicherheit haben.“ Es gehe der Islamischen Föderation mittelfristig um „ein breitflächiges Angebot an den Schulen“. Schon heute unterrichten die Lehrer der Föderation an 31 Berliner Schulen etwa 4.500 Schüler – weitgehend abgeschirmt von der Öffentlichkeit und häufig nicht in deutscher Sprache.
Und diesen Zustand haben die Genies von SPD, Linkspartei und „Humanisten“ nun zementiert. In Berlin wird der Islamunterricht an den Schulen von einer Briefkastenfirma der Milli Görüs gegeben. Der Staat hält dem nichts entgegen ausser „Ethik“. Das Angebot der konservativen Föderation hätte ein Gegenangebot eines regulären islamischen Religionsunterrichtes verdient gehabt, erarbeitet zusammen mit einem breiten Bündnis islamischer Gruppen und Elternvereine, und zwar unter strikter Aufsicht des deutschen Staates. Wir brauchen ein richtiges Curriculum für den islanmischen Religionsunterricht, der Wissen vermitteln muss und zum kritischen Reflektieren der eigenen Tradition befähigen – ganz wie dies der katholische, evangelische und jüdische Religionsunterricht tun.
Vor vier Jahre habe ich eine bildungspoltische Sprecherin der SPD mit der Tatsache konfrontiert, dass der Berliner Laizismus den reaktionärsten Kräften in der islamischen Szene die Schüler überläßt. Die Dame war schlicht überfordert mit diesem Gedanken. Sie wußte nichts, rein gar nichts von den verschiedenen Versuchen in anderen Bundesländern, islamischen Religionsunterricht auf Basis des Grundgesetzes zu organisieren.
Sie war auch nicht sonderlich interessiert. Neukölln, Wedding, Kreuzberg, Tiergarten mit ihrem riesigen Potential an muslimischen Kindern kommen in der Welt der Berliner SPD und Linkspartei kaum vor. Wichtiger ist es, die schrumpfende und alternde Berliner Bürgerklientel im Westen vorzuführen und zu „besiegen“. Ein altertümelnder Laizismus, der seit Jahrzehnten die Zeichen der Zeit verpennt und immer noch glaubt, Religion werde bald ohnehin verschwinden, hat einen Pyrrhussieg errungen. Ein schöner Tag für die Islamische Föderation.

Dalia Mogahed, eine amerikanische Meinungsforscherin mit ägyptischen Wurzeln, wird den amerikanischen Präsidenten als Teil eines „Interfaith Council“ beraten. Weitere 24 Vertreter anderer Religionen werden ebenfalls mitwirken.

Dennoch ist das eine kleine Sensation: Die erste Kopftuchfrau in Diensten des Weissen Hauses.

Mogahed ist im letzten Jahr durch eine Studie mit John L. Esposito aufgefallen, über die ich hier berichtet habe.

Ich habe bei dieser Dame Bedenken, die nichts mit ihrer Kleidung zu tun haben. In allen Interviews betont sie immer wieder, dass die Radikalisierung in den Teilen der muslimischen Gemeinschaften, die Gewalt mit dem Koran rechtfertigen, eigentlich nichts mit der Religion selbst zu tun haben. Es sei vielmehr so, dass die politischen und gesellschaftlichen Wünsche und Ressentiments sich lediglich in die Sprache kleiden, die nun einmal das relevante Medium in jenen Gesellschaften darstelle – die islamische Religion. Noch vor Jahrzehnten sei es – siehe die PLO – der arabische Nationalismus gewesen, der die Muster bereitgestellt habe. Heute sei es eben die religiöse Sprache, und dies dürfe man nicht dem Koran oder dem Islam per se anlasten.

Das ist zwar nicht völlig von der Hand zu weisen – aber es ist ja doch gerade zu erklären , warum das so gekommen ist! Warum hat sich die Religion als Reservoir für die dunkelsten Kräfte erwiesen? Und wo, bitte, sind die Gegenkräfte?

Mogahed will den Druck aus der Islamdebatte nehmen, aber so kommen wir überhaupt nicht weiter. Ja, es ist nicht alles aus der Religion abzuleiten – aber wer sie als irgendeine beliebige Ressource für den politischen Widerstand abtut, versteht ihre Kraft nicht – siehe die iranische Revolution, die lange niemand ernst genommen hat, auch viele säkulare Iraner nicht.

Dasselbe gilt für Hamas und Hisbollah, die Taliban und die Muslimbrüder. Nicht jeder politische Islamist ist auf der gleichen Ebene zu behandeln. Aber die Religion des Islam so einfach runterzudefinieren, wie Mogahed es in vielen Äusserungen tut, wird der Herausforderung des Islamismus (vor allem für Muslime!) nicht gerecht.

Hier ein Beispiel:

Letzte Woche hatte ich Gelegenheit, mit einigen anderen Kollegen in Berlin den israelischen Sozialminister Isaac Herzog zu sprechen. Er ist der Sohn von Chaim Herzog, des sechsten Präsidenten Israels (’83-’93) und ein Hoffnungsträger der Arbeitspartei.

Herzog begründete den umstrittenen Einstieg der Sozialdemokraten in die Regierung Netanjahu/Lieberman mit zwei Umständen: Iran und Weltwirtschaftskrise. Beides seien existentielle Bedrohungen des Staates Israel, und darum müßten alle Kräfte zusammenstehen. Im übrigen sei die Arbeitspartei in  der Regierung um klar zu machen, dass Israel weiter an der Zweistaatenlösung mit den Palästinensern festhalte, für die auch eine „überwältigend Mehrheit der Israelis“ sei..

Wie eine solche Lösung möglich sein solle mit einem Aussenminister Lieberman, der den Friedensprozess offenbar für gescheitert hält? „Lieberman’s bark is bigger than his bite“, sagte Herzog. (Er liebt großspurige Ankündigungen, hinter denen seine Taten zurückbleiben.) Lieberman sei kein Extremist, sondern ein Populist, der ein breites Publikum mit seinen Sprüchen fesseln müsse. Man solle der Regierung einige Wochen Zeit geben, es würden schon bald einige „unerwartete Vorschläge“ folgen, spätestens bei Netanjahus USA-Besuch Mitte Mai.

Isaac Herzog Foto: Knesset

Menachem Begin hätte auch niemand zugetraut, dass er einmal Frieden mit den Ägyptern machen würde und den Sinai zurückgeben würde, sagte Herzog. Vielleicht könne auch Netanjahu Dinge tun, die man ihm nicht zutrauen würde.

Die Bedrohung der Region durch das neue iranische Vormachtstreben habe eine de facto-Koalition zwischen den „moderaten arabischen Staaten“ und Israel geschaffen, die es zu nutzen gelte. Man sei vereint in dem Willen, den iranischen Einfluß zurückzudrängen.

Über Obamas neuen Ansatz, den Dialog zu suchen, sagte Herzog: „Wir respektieren die Tatsache, dass Obama die Lage sondieren möchte (wants to check out things). Aber eine westlich geprägte Vorstellung von freundlichem Händeschütteln und Umarmungen führt nicht weit. Wir warnen: Tappt nicht in eine Falle!“

Der Minister äußerte sich sehr viel optimistischer über die Möglichkeit einer Einigung mit Syrien als über ein mögliches Einvernehmen mit den Palästinensern, weil die Hamas in Gaza dem entgegenstehe. Die Palästinenser in Gaza müssten erst ihre Debatte zuende führen, welche Art von Staat sie wollen: einen säkularen, demokratischen Staat, der gut nachbarschaftlich mit Israel zusammen lebt. Oder eine Theokratie iranischer Art nach dem Gusto mancher in der Hamas.

Die Verständigung mit Syrien sei bereits „somwhere out there“, man sei weit gediehen mit den Verhandlungen. Leider seien die Syrer ein bißchen zu sehr „full of themselves“, weil die ganze Welt derzeit um sie werbe.

In Gaza, so Herzog, gebe es massive Kritik an der Hamas-Führung vonseiten der Bevölkerung. Man stelle die Frage, was die Taktik der Hamas dem palästinensischen Volk gebracht habe.

In der israelischen Führung habe es während des Krieges eine heftige Debatte über die Frage gegeben, ob man Gaza vollständig erobern sollte. Man habe sich aber schließlich dafür entschieden, nur gegen die Hamas vorzugehen, der Terrororganisation eine „Lehre zu erteilen“ und auf den Abschreckungseffekt zu setzen. Maßgeblich für die Ablehung des Planes zur vollständigen Eroberung sei Ehud Barak gewesen.

Eine interessante Bemerkung des Ministers zu Obamas Ankündigung, Guantanamo zu schliessen:

„In Israel hätte eine Einrichtung wie Guantanamo keinen Tag überlebt, weil unser Verfassungsgericht diese Form der Inhaftierung sofort untersagt hätte.“

Jedenfalls in der deutschen Rüstungsindustrie, deren beide Großkunden Griechenland und Türkei kräftig zugefaßt haben. Aus einem Bericht des Stockholmer SIPRI:

„The volume of Germany’s arms exports increased by 70 per cent between 1999–2003 and 2004–2008 and its share of the global market rose from 7 per cent to 10 per cent. Much of this increase was due to exports to European destinations, which grew by 123 per cent. The two biggest recipients were Greece and Turkey, which between them accounted for nearly a third of German exports. In recent years, both countries have received Leopard-2A4 tanks and licensed produced sub marines.“

Deutschland behauptet sich nach den USA und Rußland und vor Frankreich als Nummer drei der weltweiten Rüstungsexporteure. So recht paßt das nicht zu unserem Selbstbild der friedlichen „Mittelmacht“. Deutschland ist durch seine Rüstungsexporte eindeutig eine heimliche Großmacht.

Das Abstimmungsergebnis über den Antrag von „Pro Reli“ in Berlin, Religionsunterricht als „Wahlpflichtfach“ an den Schulen einzuführen: Bei dieser Frage ist die Stadt exakt entlang der Mauer gespalten.

Gefunden im Tagesspiegel.

David Kilcullen, der von mir hier bereits mehrfach erwähnte Soldat und Counterinsurgency-Vordenker, hat gestern vor dem Militärausschuss des amerikanischen Kongresses ausgesagt. Sein Thema war die Lage in Pakistan, wo die Taliban immer näher an Islamabad heranrücken.

David Kilcullen (links, mit Sonnenbrille) im Irak

Kilcullens Bilanz ist niederschmetternd. Für die 10 Milliarden Dollar Militärhilfe seit 2001 haben die USA nichts bekommen, was für eine Verbesserung der Sicherheitslage spricht.  Im Gegenteil. Mit Hilfe oder stillschweigendem Komplizentum des Militärs und des Geheimdienstes gewinnen die Radikalen immer mehr Boden – in Pakistan und Afghanistan.

Kilcullens Liste der Ereignisse in seiner Zeugenaussage ist höchst alarmierend. Er schlägt vor, das Militär nur noch unter strengen Auflagen zu fördern und sich vielmehr auf den Aufbau der Polizei zu konzentrieren, die wesentlich wichtiger im Kampf gegen die Terroristen sei. Und ausserdem sei die Polizei der einzige Akteur, der wirklich „als Institution Aktien darin hat, Recht und Gesetz aufrecht zu erhalten, den Staatskollaps zu verhindern und den Extremismus zu bekämpfen, statt sich (wie das Militär, JL) auf den Kampf gegen Indien vorzubereiten.“

Seine Konklusion lautet: „Statt weiter vorzugeben, dass Pakistan ein schwacher, aber williger Partner gegen den Extremismus sei, müssen wir erkennen, dass (…) wesentliche Teile des pakistanischen Sicherheits-Establishments Komplizen des Feindes sind, sei es durch ihre eigene Unfähigkeit, unter Einschüchterung oder aus böser Absicht. (…) Unsere Hilfe für die Polizei zu erhöhen – und damit die Polizei effektiv zur primären Kraft der Aufstandsbekämpfung zu machen – während wir alle Hilfe für das Militär durch zivile Autoritäten leiten und dadurch größere Verantwortlichkeit erreichen, dies ist der richtige Weg. Im Jahr 2009 ist es zu spät für Prävention. Wir müssen den Verfall stoppen und im kommenden Jahr die Lage stabilisieren, um dann in der Folge Extremismus und Militanz zurückdrängen zu können.“

Die neue israelische Regierung glaubt, Siedlungsbau und Besatzung des Westjordanlandes als Nebenprobleme herunterspielen zu können. Aber es gibt auch kritische Stimmen in der israelischen Öffentlichkeit, die dies als große Fehler ansehen, so wie etwa mein Held, der Haaretz-Kolumnist Bradley Burston („A Special Place in Hell“):

Both the Jews and the Palestinians have valid claims to the Holy Land. If the Holy Land is to be shared, Israelis and Palestinians both will have to sacrifice legitimate grievances for the sake of a livable future, one which honors ancestors by making it possible for children to grow and thrive.

Finally, and most importantly, it is time for Jews to recognize how lethal the occupation is, to the idea of maintaining a Jewish state.

When right-wing Jews say that all of the Holy Land, the West Bank, Gaza, and Israel proper, belongs to the Jews alone, they are in effect de-legitimizing Israel. They are adding fuel to the arguments of Hamas, which views all of Israel, West Jerusalem, Haifa, and Sderot alike, to be occupied Arab land.

In the end, the question of whether Israel will be a Jewish state will not depend on what the Palestinians say, but on what the Jews do.

It is time to follow Ariel Sharon’s example and call the occupation what it is. It is time for Zionists to stand up and declare strong support for Israel and strong opposition to the occupation. Not for the sake of the Palestinians. For Israel’s sake.

„Controlling 3.5 million Palestinians cannot go on forever,“ Sharon told a weekly meeting of stunned Likud leaders, Netanyahu among them, in May, 2003. „You want to remain in Jenin, Nablus, Ramallah and Bethlehem?“

„The idea that it is possible to continue keeping 3.5 million Palestinians under occupation – yes, it is occupation, you might not like the word, but what is happening is occupation – is bad for Israel, and bad for the Palestinians, and bad for the Israeli economy,“ Sharon said.

If the last 40 years are any indication, the Palestinians will be able to survive the occupation. A healthy state of Israel will not.

Aus der ZEIT Nr. 17 vom 16. April 2009, S. 51

Der Mufti von Jerusalem, Mohamemd Amin al-Husseini, war in den Kriegsjahren ein besonders loyaler Verbündeter Hitlers. Er hatte die Hoffnung, dass ein deutscher Sieg über England den Arabern im britischen Mandatsgebiet Palästina Freiheit bringen und ihnen beim Kampf gegen die Juden helfen würde, die sich im Heiligen Land ansiedelten. Husseini bekam von den Deutschen ab 1941 ein Büro in Berlin, von wo er NS-Propaganda auf Arabisch verbreitete, bei der Aufstellung einer arabischen SS-Division half und eng mit dem SS-Führer Himmler zusammenarbeitete. Am 28. November 1941 empfing Adolf Hitler den Mufti, der ihm Treue  im „kompromißlosen Kampf gegen die Juden“ gelobte.

Der Mufti spielt eine wichtige Rolle in Ernst Noltes neuem Buch über den „Islamismus“ als „dritte Widerstandsbewegung“ nach Faschismus und Kommunismus.

Wer sein Leben wie Nolte damit zugebracht hat, Nationalsozialismus und Kommunismus zu verstehen, der muss vom weltgeschichtlichen Aufstieg des politischen Islam in den letzten Jahren fasziniert sein – eine religiös grundierte Gemeinschaftsideologie, die sich – so Nolte – als eine Spielart der konservativen Revolution in der Moderne gegen die moderne Welt richtet.

Der heute 86 jährige Nolte, der sich selber gerne als „Geschichtsdenker“ bezeichnet, hat dem Islamismus darum ein umfangreiches und dem Anspruch nach gewichtiges Buch gewidmet (hier seine Selbstauskunft). Es soll den Abschluss seines Lebenswerkes bilden, wie er uns wissen lässt. In einem Nachwort rechtfertigt sich Nolte dafür, sich hier auf fachfremdem Gebiet zu tummeln. Er sei kein Islamwissenschaftler und sein Arabisch reiche nicht über die Entzifferung einfacher Worte hinaus.

Die etwas kokette Apologie wäre aus zwei Gründen nicht nötig gewesen. Denn erstens ist das Buch über weite Strecken eine beachtliche Fleissarbeit. Nolte hat sich offenbar über Jahre in die Literatur über den Islamismus versenkt und bietet eine über weite Strecken korrekte Darstellung von Strömungen und Ereignissen, die aus einer Drittwelt-Revolte einen globalpolitischen Konflikt gemacht haben. Wahhabiten, Muslimbrüder, schiitische Revolutionäre des Iran, afghanische Mudschaheddin, Al-Kaida und Taliban bevölkern dieses verstörende Werk geschichtsphilosophischer Spekulation. Doch eigentlich, das merkt man bald, geht es nicht wirklich um sie.

Dies zeigt sich etwa, wenn Nolte den oben erwähnten Großmufti einen „tapferen Vorkämpfer der Palästinenser“ nennt, dem man nicht „die Ehre verweigern“ dürfe. Der Mann, der 1942 in Berlin zum „Dschihad gegen die Juden“ aufrief („Tötet sie alle!“), der glühende Antisemit und „Endlösungs“-Befürworter, ist für Nolte ein ehrenwerter Mann? Weiter„Ernst Nolte: Islamismus als „Widerstandsbewegung““

Mein Kommentar im Deutschlandradio von heute. Klickst Du hier.

Während die Taliban die Entspannungspolitik der pakistanischen Regierung im Swat-Tal offenbar als Aufforderung betrachten, nun auf Islamabad vorzurücken, versuchen die säkular gesinnten Teile der pakistanischen Öffentlichkeit ihren Galgenhumor zu behalten.

Ein Beispiel aus der Tageszeitung „Dawn„, die in Karatschi erscheint.

Ein Journalist versucht, sich ein Interview mit einem Taliban-Führer vorzustellen:

Salaam, Jamat Bin Jihad Bhai

Walaikumaslam!

How are you today?
Why do you want to know?
Just asking, sir.
You ask too many questions.
But I’m here to interview you!
No, I will speak and you will listen.
But …
Shut up, damn fool man!
But …
Quiet, or I’ll have you beheaded!
Gulp!
What?
I gulped.
Gulped what?
Err … air perhaps?
I thought I told you no questions!
But …
Keep quiet, you kaali  chapati!
Kaali chapati?
Yes, that’s what you insects eat in Karachi, don’t you?
Do we? And what do you guys eat?
Is that a question?
Gulp!
You gulped again.
Yes.
Are you drunk?
No!
I think you are. I’ll have you flogged. Weiter„Interview mit einem pakistanischen Taliban“