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AfD Schlusslicht bei Memmingens Bürgermeisterwahl

 

Protest gegen AfD Oberbürgermeister Kandidat am 7.10.2016 ©S. Lipp
Protest gegen AfD Oberbürgermeister Kandidat am 7.10.2016 ©S. Lipp

Der AfD-Kandidat Christoph Maier wurde allen Erwartungen gemäß nicht Memmingens neuer Oberbürgermeister. Er konnte aber dennoch über 10% der Wähler gewinnen. AfD-Gegner wollen diese Zahl bis zur Bundestagswahl reduzieren

Am vergangenen Sonntag, dem 7.11., ging die Wahl zum Oberbürgermeister mit einer Stichwahl zu Ende, aus der Markus Kennerknecht (SPD/FDP) als neuer Oberbürgermeister Memmingens hervorging. Maier schied mit 10,4 Prozent der Stimmen bereits zuvor aus. Mit einem Sieg des Rechtsanwaltes hatte wohl auch niemand ernsthaft gerechnet. Auch er gibt sich „stolz auf ein zweistelliges Ergebnis.“ Mit genau 1791 Stimmen bildet er damit das Schlusslicht.

Inhaltlich gab sich Maier meist betont kommunalpolitisch. Der Plan eines Minarettbaus in der Stadt, ließ ihn aber nicht los. Immer wieder bezog er sich darauf und nutzte die Baustelle als Kulisse für eines seiner Wahlwerbevideos. Details über das Vorhaben würden zurückgehalten. Deshalb geht es ihm, sagt er, nur um Transparenz und baurechtliche Belange. Dann aber lehnt er den Bau eines Minaretts in Memmingen doch grundsätzlicher ab: Maier sieht darin „eine Form der Okkupation“. Auf die Frage einer Bürgerin, wie er „die Integration der Flüchtlinge fortführen“ möchte, antwortet der AfDler, Migranten hätten eine „Bringschuld gegenüber der hier lebenden Bevölkerung“.

Maier und Wahlkampfhelfer am AfD Infostand in Memmingen
Maier und Wahlkampfhelfer am AfD Infostand in Memmingen ©S. Lipp

Der 32-jährige Maier ist Gründungsmitglied und Vorsitzender des Schiedsgerichts im Landesverband Bayern der AfD und außerdem erster Mann im Kreisverband Memmingen/Unterallgäu seiner Partei. Thomas Wagenseil gab sich als Beisitzer von Maiers AfD auf seiner eigenen Facebook-Seite als Anhänger der „German Defence League“ (GDL) zu erkennen. Andreas Speit, auf die extreme Rechte und Neonazis spezialisierter Journalist, schreibt über die GDL: „Das sind radikale Islam-Feinde mit Neonazi-Verbindung.“ Als Profilbild setzte Wagenseil einen Auszug aus der ersten Strophe des Deutschlandliedes: „Deutschland Deutschland über alles“. Die Veranstaltungen des Kreisverband Memmingen/Unterallgäu werden von weiteren extremen Rechten besucht. Darunter sogar Anhänger der Neonazikameradschaft „Voice of Anger“ und der NPD.

Maiers Wahlkampf begleiteten Proteste. Etwa 30 Personen demonstrierten am 20.9 „bunt, laut und kreativ – Gemeinsam gegen rechten Populismus“ während einer Wahlkampfveranstaltung des AfD-Kandidaten. Rund drei Wochen später protestierten rund 100 während einer schlecht besuchten Podiumsdiskussion unter AfDlern im Memminger Stadtsaal gegen „Ausgrenzung, soziale Spaltung, Hass und Homophobie“.

„Auch, wenn der OB-Wahlkampf in Memmingen für die AfD verloren ist“, sagt einer der Aktivisten, die den Protest gegen die Kandidatur von Christoph Meier organisierten. „Hat die AfD gezeigt, dass sie eine Basis von mehr als 10% in Memmingen mobilisieren kann – und wird das bis zur Bundestagswahl 2017 auszubauen versuchen.“ Deshalb wollen auch die Gegner der AfD aktiv bleiben. Für 4.12. kündigen sie etwa eine „StammtischkämpferInnen-Ausbildung“ im „Café konnex“ in Memmingen an, um – wie es auf der Homepage zum Projekt heißt – Menschen in die Lage zu versetzen, „den Parolen der AfD und ihrer Anhänger Paroli zu bieten, wir wollen gängige rechte Positionen untersuchen und wir wollen gemeinsam üben, das Wort zu ergreifen und für solidarische Alternativen zu streiten statt für Ausgrenzung und Rassismus.“