Für den 20. April hat die neonazistische Gruppe „Nügida“ einen Demonstrationszug in Nürnberg angemeldet. Das Datum ist kein Zufall, 70 Jahre nach dem Tod des Diktators Adolf Hitler wollen Rechte den Anlass nutzen, um in der einstigen „Stadt der Reichsparteitage“ durch die Straßen zu ziehen. Die Behörden prüfen ein Verbot.
„Für den Erhalt der deutschen Kultur“ ist das Motto, unter dem die Neonazis von „Nügida“ am 20. April durch die Straßen Nürnbergs marschieren wollen. Der Aufzug soll von der U-Bahnhaltestelle Frankenstraße zum jetzigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ziehen. Schon im März diente die Route für einen Nügida-Aufmarsch, dem sich 40 Neonazis anschlossen.
Das Bündnis „Nonügida“ kritisierte bereits im März in einer Pressemitteilung: „Wir können es nicht zulassen, dass Neonazis an einem solchen historischen Ort gegen Flüchtlinge hetzen“. Das Gebäude, in dem heute das Bundesamt für Migration seinen Sitz hat, diente früher als SS-Kaserne. Diese Umstände sind auch den Nürnberger Behörden bekannt: „Wir prüfen gerade eine zeitliche Beschränkung der Demonstration, damit sie nicht an diesem Tag stattfinden kann“, erklärt Robert Pollack, Vizechef beim Ordnungsamt.
Im Internet wirbt „Nügida“ derweil mit den führenden bayerischen Neonazi-Aktivisten und NPD-Funktionären Karl Richter, Roland Wuttke und der ehemaligen NPD-Kaderin Sigrid Schüßler als Redner. Richter sitzt für die NPD-Tarnliste „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ (BIA) im Münchner Rathaus und zeigte bei seiner Vereidigung 2008 den Hitlergruß. Zudem soll ein Vertreter der jungen Kleinstpartei „Die Rechte“ auftreten.In sozialen Medien werben Rainer Biller und Dan Eising, die Organisatoren von „Nügida“, massiv für den geplanten Aufmarsch.
Mitte Februar marschierte „Nügida“ erstmals durch Nürnberg. Nachdem bekannt wurde, dass hinter dem Label von „Nügida“ die Neonazis Rainer Biller und Dan Eising stecken, spaltete sich die Gruppe auf. Der offizielle Pegida-Gruppe „Pegida Nürnberg“, um die Rechtspopulisten und „Die Freiheit“-Funktionäre Michael Stürzenberger und Gernot Tegetmeyer demonstriert nun beinahe wöchentlich in Nürnberg. Zivilgesellschaftliche Initiativen und antifaschistische Gruppen rufen jede Woche zum Gegenprotest auf.
Die Gegendemonstranten sind bei den „Nügida“ und „Pegida Nürnberg“-Aktionen immer wieder deutlich in der Überzahl. Für den 9. April ruft die Gruppe um Tegetmeyer und Stürzenberger wieder zu einer Kundgebung in Nürnberg auf, das „Bündnis Nazistopp“ mobilisiert ab 19 Uhr zu einer Gegenkundgebung am Prinzregentenufer.
Artikel wurde am 09.04.2015 aktualisiert.