NPD zieht es nach Bayern

Holger Apfel, hier mit seiner Landtagsfraktion 2010 in Zwickau, wird in Chemnitz ein Bürgerbüro beziehen
Holger Apfel, hier mit seiner Landtagsfraktion 2010 in Zwickau, soll am Mittwoch in Deggendorf auftreten © Johannes Grunert

Am Mittwoch will die rechtsextreme NPD in Deggendorf ihren diesjährigen politischen Aschermittwoch abhalten – rund 100 Neonazis werden in der niederbayerischen Stadt erwartet, darunter auch der NPD-Bundesvorsitzende Holger Apfel. In der Stadt selbst formiert sich derweilen ein geschlossener Protest gegen die erwarteten rechten Umtriebe am 22. Februar. Weiter„NPD zieht es nach Bayern“

 

Gericht untersagt NPD-Kongress in Schulgebäude

Mit seiner Entscheidung vom 4. Januar 2012 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof der NPD nun ebenfalls eine Abfuhr erteilt. Das Gericht entschied, dass die rechtsextreme Partei beziehungsweise deren Jugendorganisation, die Jungen Nationaldemokraten (JN), ihren Kongress nicht in der Mensa des Landshuter Hans-Leinberger-Gymnasiums abhalten dürfen. Der Beschluss des Gerichts ist nicht mehr anfechtbar. Weiter„Gericht untersagt NPD-Kongress in Schulgebäude“

 

NPD will sich in Schulgebäude einklagen

Die rechtsextreme NPD hat Probleme mit ihrem Veranstaltungsort © Getty

Es nimmt kein Ende: Nachdem die rechtsextreme NPD bereits von der Stadt Landshut und dann auch vom Verwaltungsgericht Regenburg eine deutliche Abfuhr erteilt bekommen hat, gehen die Neonazis nun in die nächste Instanz. Vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof wollen sie ihre Tagung am Hans-Leinberger-Gymnasium jetzt durchsetzen. Weiter„NPD will sich in Schulgebäude einklagen“

 

Lebendiges Gedenken

Eine Gedenktafel erinnert an die Opfer des rassistischen Brandanschlags vom rassistisch motivierten Brandanschlages vom 17. Dezember 1988 © Johannes Hartl

Am Samstag, 17. Dezember, jährte sich der rassistische Brandanschlag auf das Habermeier-Haus in Schwandorf zum 23. Mal. Zur Erinnerung an die vier Opfer des rechtsextremistischen Attentats haben Vertreter der Stadt Schwandorf, der Kirchen und der türkisch-islamischen Kulturgemeinde eine Gedenkstunde veranstaltet. Weiter„Lebendiges Gedenken“

 

Rudolf Heß Ersatz-Veranstaltung unter den Augen der Polizei

"Wir kommen wieder", drohten die Neonazis den Bürgern von Wunsiedel © Johannes Hartl

250 Neonazis marschierten am vergangenen Wochenende im oberfränkischen Wunsiedel zum Volkstrauertag auf. Jahrelang war die Stadt Wallfahrtsort für Neonazis, die mit ihren Aufmärschen Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß verherrlichten. Unter den Teilnehmern waren auch lokale NPD-Mitglieder wie Daniel Weigl, Bezirksvorsitzender der NPD-Oberpfalz, und Simon Preisinger von der NPD-Tirschenreuth. Beide traten im Laufe der Veranstaltung als Referenten auf. Weiter„Rudolf Heß Ersatz-Veranstaltung unter den Augen der Polizei“

 

Verurteilter Rechtsterrorist spricht bei NPD-Bezirksparteitag

Den Ort des Parteitages hielten die Rechtsextremisten bis zuletzt geheim © Getty

Anfang Oktober, veranstaltete die NPD-Oberpfalz in Schwandorf ihren Bezirksparteitag. Im Vordergrund hätte vor allem die weitere Ausrichtung der NPD im Regierungsbezirk und das Werben von neuen Mitgliedern gestanden. Unter den Gästen war neben Daniel Weigl (NPD-Cham/Schwandorf) und Heidrich Klenhart (NPD-Amberg/Neumarkt) auch der wegen eines geplanten Sprengstoffattentats vorbestrafe Rechtsextremist Martin Wiese. Weiter„Verurteilter Rechtsterrorist spricht bei NPD-Bezirksparteitag“

 

NPD-Funktionär droht Verfahren in Tschechien

Der neue Kreisvorsitzende der NPD-Regensburg, Robin Siener, ist erst ein Monat im Amt und sorgt bereits jetzt für reichlich negative Schlagzeilen. Die tschechischen Behörden beschuldigen den bekennenden Neonazi, sich bei einer Rede in Brno der „Verbreitung von Extremismus“ schuldig gemacht zu haben und drohen ihm nun ein Gerichtsverfahren an. Doch zugleich dient dieses Ereignis auch als Beleg für die guten Kontakten zwischen der ostbayrischen und der tschechischen Neonazi-Szene. Weiter„NPD-Funktionär droht Verfahren in Tschechien“

 

Kameradschaftsführer wird neuer NPD-Chef in Regensburg

Die NPD-Regensburg organisiert sich neu © Getty

Nachdem es lange Zeit um die Regensburger NPD still war, droht jetzt eine Radikalisierung des Ortsverbands. Unter der Führung des vorbestraften Rechtsextremisten Robin Siener will sich die Partei, die zuvor in der Hand von Willi Wiener lag, neu strukturieren. Die Neonazis wollen jetzt ihren Fokus auf die Nachwuchsarbeit legen. Weiter„Kameradschaftsführer wird neuer NPD-Chef in Regensburg“

 

Fernsehbeitrag kritisiert Razzia bei Pfarrer Lothar König

Bereits als die Dienstwohnung des Jenaer Jugendpfarrers Lothar König am 9. August durchsucht wurde, geriet die Aktion der sächsischen Polizei massiv in die öffentliche Kritik. Ein Beitrag des Politik-Magazins „Frontal21“ weckt nun Zweifel an den Anschuldigungen der Polizei gegen den Pfarrer aus Jena. Auf Facebook hat sich inzwischen eine Unterstützergruppe für König gegründet, die Solidaritäts-T-Shirts für ihn verkauft. Weiter„Fernsehbeitrag kritisiert Razzia bei Pfarrer Lothar König“