Der Parteivorsitzende der NPD, Holger Apfel, ist heute von allen seinen Ämtern in der Partei zurückgetreten. Damit gibt er auch den Fraktionsvorsitz im sächsischen Landtag auf. Die Partei steht vor dem wichtigen Wahljahr 2014 nun ohne Kopf da. Weiter„Apfel gibt auf“
In diesem Jahr haben Neonazis in Berlin bislang 72 Gewaltdelikte verübt. Innensenator Frank Henkel spricht von einer erschreckenden Zahl. Auf einer Konferenz der Innenverwaltung wurde auch darüber gesprochen, was sich im Kampf gegen die rechte Gewalt verbessern lässt. Weiter„Mehr rechtsextreme Gewalt in Berlin“
NS-Verherrlichung mit Masken und Fackeln (Screenshot)
Der Staatsschutz durchsuchte am Mittwoch die Wohnung eines NPD-Funktionärs in Velten. Grund sind Ermittlungen wegen eines Fackelmarsches in Hennigsdorf am Volkstrauertag – einer Huldigung des NS-Kriegsverbrechers Priebke. Zu dem hat der NPD-Mann ein ganz besonderes Verhältnis. Weiter„Razzia bei Neonazis nach Fackelmarsch für Priebke“
Die NPD steht vor einem wichtigen Wahljahr. Doch gegen den Parteivorsitzenden Holger Apfel laufen immer mehr Führungskader Sturm. Nun soll auch noch der Grafiker der Parteizeitung ausgestiegen sein. Angeblich hat er die Druckvorlagen der Parteizeitung gleich mitgenommen.Weiter„Die NPD vor dem Superwahljahr 2014“
„Im Kampf gegen Rechtsextremismus ist mehr Bildungs- und Aufklärungsarbeit besser als ein NPD-Verbot“ oder „Die Parteienfreiheit darf nicht für verfassungsfeindliche Parteien gelten“. Zwei von insgesamt 12 Thesen, zu denen sich die Nutzer im neuen Angebot der Bundeszentrale für politische Bildung positionieren müssen. Auf der Webseite der Bundeszentrale steht zur Debatte: die NPD verbieten oder nicht. Weiter„NPD-Verbot Ja oder Nein? – Interaktiver Meinungstest im Netz“
Bereits 2012 hatte es in der Stadt einen Fackelmarsch für den NS-kriegsverbrecher gegeben (Screenshot)
Ungestört konnten mehrere Dutzend Neonazis am Abend des Volkstrauertages Neonazis in Hennigsdorf (Oberhavel) einen Fackelmarsch zum Gedenken an den im Oktober verstorbenen Kriegsverbrecher Erich Priebke abhalten. Es war nicht das erste Mal. Diesmal wusste die Polizei aber von nichts, aber auch die Anwohner hegten keinen Argwohn. Weiter„Behörden lassen rechtsextremen Fackelmarsch gewähren“
Mildes Urteil für einen Neonazi, der in Barsinghausen (Region Hannover) Linke angegriffen hatte und im Zuge dieser Auseinandersetzung einen jungen Mann mit einem Messer verletzte. Der Angriff brachte dem einschlägig Vorbestraften eine Geldstrafe in Höhe von 2000 Euro ein. Im Prozess präsentierte er sich als angeblicher Aussteiger. Doch auf seiner Facebook-Seite finden sich eindeutige Nazi-Bilder. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Weiter„Geldstrafe für Neonazi nach Messerangriff“
SPD und Linke wollen Konflikte um Asylheime mit Landesgeld entschärfen und in einzelen Kommunen Flüchtlinge in Wohnungen unterbringen – aus Sorge vor Neonazis und „gesellschaftlichen Sprengstoff“. Das Ziel: Bilder wie aus dem sächsischen Schneeberg vermeiden. Neonazis haben weitere Tarn-Initiativen gegründet und planen Aufmärsche. Weiter„Flüchtlingsheime in Brandenburg: Vorsorge gegen rechte Umtriebe“
Hetze gegen Juden, Asylbewerber, Ausländer, Homosexuelle: Einen Alu-Koffer voll mit etliche Hetz-CDs fand die Polizei bei NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke. Dieser wies nun im Prozess um Volksverhetzung und Gewaltdarstellung jegliche Vorwürfe zurück. Weiter„Berlins NPD-Chef Schmidtke wegen Volksverhetzung vor Gericht“
Beängstigende Bilder aus Warschau. Hunderte Neonazis haben am Rande der Kundgebungen zum polnischen Unabhängigkeitstag am Montag die Polizei und ein alternatives Zentrum angegriffen. Mit Molotov-Cocktails und Seenotrettungsfackeln, versuchten die Angreifer das Haus in Brand zu setzen. Autos im Hof wurden ebenfalls angezündet. Mindestens vier Polizisten wurden verletzt, als die Demonstranten mit Steinen warfen und Feuerwerkskörper zündeten. Nach Angaben eines Polizeisprechers wurden nur 30 Gewalttäter festgenommen. Im Laufe des Abends wurden auch mehrere Fahrzeuge von Fernsehteams abgebrannt. Die Polizei ging mit Wasserwerfern und Tränengas gegen die Randalierer vor. In den vergangenen Jahren war es am Unabhängigkeitstag wiederholt zu Ausschreitungen bei Aufmärschen nationalistischer und rechtsextremer Gruppen gekommen. Mehr als zehntausend Menschen nahmen an dem Marsch Teil.
