Angriffe auf Passanten und Polizisten am 1. Mai auf dem Ku'damm
Bei einer Demonstration von Rechtsextremen am 1. Mai in Berlin soll ein Demonstrant einen Anschlag geplant haben. Jetzt wurde der 19-jährige Neonazi in Aachen festgenommen. Weiter„Neonazi wollte selbstgebaute Bomben zünden“
SPD-Landeschef Michael Müller kritisiert das Buch „Deutschland schafft sich ab“ des Ex-Senators Thilo Sarrazin. Genossen fordern seinen Austritt aus der SPD. Weiter„„Sarrazins Thesen sind absurde Ergüsse““
Der Protest ist nicht gerade übermächtig, aber doch laut und eindeutig. „Haut ab, wir wollen euch nicht hier“, ruft die Bürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf, Dagmar Pohle (Linke), zum „Hauptstadtbüro“ der ultrarechten Gruppierung „Pro Deutschland“ hinauf. Was sich bei denen tut, hinter den gekippten Fenstern im fünften Stock des Plattenbaus in der Allee der Kosmonauten 28, ist allerdings nicht zu erkennen. Weiter„Rechtspopulisten im Plattenbau“
In der Nacht zu Mittwoch ist es mal wieder soweit. Die Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin-Neukölln. „Rache für Rudolf Heß“. In großen, schwarzen Lettern an die Hauswand gesprüht. Das Türschloss und die Schließvorrichtung beschädigt. Nicht das erste Mal, dass im nördlichen Teil des Bezirks demokratische Kräfte – Gruppen wie Privatpersonen – Ziel rechtsextremer Gewalt werden. Weiter„Neonazis zieht es nach Neukölln“
Von der Polizei auf dem Ku'damm beschlagnahmtes Pfefferspray und China-Böller
Ein Neonazi wurde vom Amtsgericht Tiergarten zu einem Jahr und drei Monaten Jugendstrafe verurteilt. Ein Video belege eindeutig, dass der Angeklagte am 1. Mai einen Polizisten angegriffen habe. Weiter„Haftstrafe für Neonazi nach Polizisten-Angriff“
Seit Mai häufen sich in Berlin-Weißensee rechte Sprühereien, Pöbeleien und Übergriffe. Viele der Provokationen richten sich auch maßgeblich gegen den Jugendclub Bunte Kuh e.V. und das Kultur- und Bildungszentrum (KUBIZ) in Weißensee. Aus diesem Anlass veranstalten verschiedene Initiativen am 28. August eine Kundgebung gegen die Neonazipräsenz der letzten Monate. Wir dokumentieren hier den Aufruf zur Demonstration: Weiter„Protestaktion gegen rechte Schläger“
Rechtsextreme suchen in Berliner Bezirken nach Immobilien, um dort Jugendzentren zu errichten. Dabei treten sie offenbar auch als vermeintlich sozial engagierter Verein auf. Der Verfassungsschutz warnt. Weiter„Neonazis tarnen sich als harmlose Mieter“
Antrag zum Ausschluss des anti-islamischen Politikers René Stadtkewitz wird nach der Sommerpause eingebracht. Stadtkewitz hatte den niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders eingeladen. Weiter„Berlin: Stadtkewitz soll CDU-Fraktion verlassen“
Nazischmierereien der "FN Mitte" am Jugendzentrum Bunte Kuh
„FN Mitte“ heißt eine neue rechtsextreme Gruppe, die sich ausgerechnet im multikulturellen Wedding angesiedelt hat. Bisher kann sie von der Polizei weitgehend unbehelligt agieren. Die Mitglieder schrecken auch vor Gewalttaten nicht zurück. Weiter„Die Nazis aus dem Wedding“
René Stadtkewitz wirft dem Berliner CDU-Fraktionschef Frank Henkel Ignoranz vor. Der hatte Stadtkewitz zuvor mit einem Rauswurf gedroht, weil dieser den Rechtspopulisten Wilders zu einer Debatte über den Islam eingeladen hatte. Weiter„Streit um Rechtspopulist Wilders geht weiter“