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Zwischen Rassismus, Protesten und einer Hochzeitsgesellschaft

Kein guter Start für Pro Deutschland in Berlin © Matthias Zickrow

Am vergangenen Samstag hat die selbsternannte Bürgerbewegung „Pro Deutschland“ ihren Bundesparteitag in Berlin abgehalten, um sich auf die Landtags- und Kommunalwahlen 2011 einzustimmen. Dies geschah nicht ohne lautstarke Proteste. Gemeinsam ist es rund 1000 Gegendemonstranten gelungen den Parteitag massiv zu stören. Weiter„Zwischen Rassismus, Protesten und einer Hochzeitsgesellschaft“

 

NPD klagt gegen antirassistische Mietverträge

Die NPD möchte weiterhin in gemieteten Räumen rassistische Reden schwingen © Thomas Wesenberg

Rechtsextreme dürfen ihre Parteitage in steuerfinanzierten Rathäusern abhalten – auch wenn das Bezirken und Antifaschisten nicht passt. So habe die NPD wie jede Partei einen Anspruch auf öffentliche Räume – ohne Einschränkungen oder Sonderauflagen. Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht am Freitag: „Eine nicht verbotene Partei kann sich darstellen, wie sie will – solange nicht gegen Strafgesetze verstoßen wird.“ Gleiches müsse für die rechtspopulistische Vereinigung „Pro Deutschland“ gelten, die sich an diesem Sonnabend zu ihrem Bundesparteitag im Rathaus Schöneberg trifft. Das Bezirksamt war vor Gericht gescheitert, den etwa 100 erwarteten Pro-Deutschland-Anhängern seine Räume zu verwehren. Linke, Gewerkschaften, Grüne und die SPD rufen zu Protesten auf. Weiter„NPD klagt gegen antirassistische Mietverträge“

 

Schlag gegen Berliner Rechtsrockszene

Mehr als 6500 Tonträger von Nazibands hat die Berliner Polizei am Dienstag bei einer Razzia beschlagnahmt. Die Sicherheitsbehörden hatten schon länger wegen Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen, Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, öffentlicher Aufforderung zu Straftaten und Volksverhetzung gegen die Betreiber des rechtsextremen „Wearwolf-Versands“ ermittelt. In den frühen Morgenstunden durchsuchten die Einsatzkräfte dann die Räume von zwei 27- und 34-jährigen Berlinern in der Bärensteinstraße und der Märkischen Allee in Marzahn. Weiter„Schlag gegen Berliner Rechtsrockszene“

 

Neonazi nach Angriff auf Polizisten vor Gericht

Nazi-Angriffe auf Passanten und Polizisten am 1. Mai auf dem Ku'damm

Rund 320 Neonazis stürmten über den Kurfürstendamm: In einem Prozess um den Aufmarsch am 1. Mai verweigerte am Montag ein 19-Jähriger aus Frankfurt (Oder) die Aussage. Der mutmaßliche Rechtsextremist soll einem Polizisten mit Wucht eine Fahnenstange ins Gesicht gestoßen haben, um eine Polizeikette zu durchbrechen. Weiter„Neonazi nach Angriff auf Polizisten vor Gericht“

 

Die andere Seite der WM (Teil 1)

Fanmeile in Berlin beim Spiel Deutschland-England

Fußball-Fieber in Deutschland – Risiken und Nebenwirkungen der Weltmeisterschaft. An dieser Stelle veröffentlichen wir in Abständen WM-Bilder, die in den Medien kaum zu finden sind.