Die in der rechten Szene beliebte Marke „Thor Steinar“ muss zwei ihrer bundesweit zwölf Läden schließen. Mit zwei am Mittwoch veröffentlichten Urteilen gab der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe Räumungsklagen der Vermieter in Magdeburg und Berlin statt. Der Laden in Magdeburg befindet sich in einem Haus des bekannten österreichischen Architekten Friedensreich Hundertwasser, der eine jüdische Mutter hat. Inhaltlich urteilte der BGH, dass Mieter von Gewerberäumen auch ohne Nachfrage „außergewöhnliche Umstände“ mitteilen müssen, die für den Vermieter „offensichtlich von erheblicher Bedeutung sind“. Weiter„Gerichtsurteil: Thor Steinar muss Geschäfte räumen“
Das Jahr 2011 könnte das Ende von Schwarz-Gelb in Berlin einläuten – und die anstehenden Wahlen sind auch für die NPD richtungsweisend. In Sachsen-Anhalt will die Neonazi-Partei den Einzug in den Landtag erreichen, in Mecklenburg-Vorpommern erneut ins Schweriner Schloss einziehen. Scheitert die Neonazi-Partei in den beiden Ländern, dürfte sie vorerst in der Bedeutungslosigkeit versinken. Ist die NPD erfolgreich, könnte sie sich konsolidieren und eine Sogwirkung im extrem rechten Milieu entwickeln. Eine Übersicht. Weiter„NPD träumt von der Achse Dresden-Magdeburg-Schwerin“
Was für eine Meldung: Geert Wilders kommt nach Berlin. Just einen Tag vor den diesjährigen Einheitsfeierlichkeiten. Was wird er sagen? Wo wird er sprechen? Am Ende war dann doch alles unspektakulärer als gedacht. Ein kleiner Rückblick. Weiter„Die Wilders Show“
Gleich zwei rechtsextreme Szenekonzerte sollen am Samstag in Berlin und Brandenburg stattfinden. Den Sicherheitsbehörden sind die Nazitreffen bekannt, doch verhindern wollen sie die Hasskonzerte nicht. Nur bei konkreten Straftaten soll eingegriffen werden. Weiter„Nazikonzerte unter den Augen der Polizei“
Der Sicherheitsaufwand für den Vortrag des niederländischen Rechtspopulisten, Geert Wilders, ist hoch. Der Veranstaltungsort wird geheim gehalten. Das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ kündigt massive Proteste an. Weiter„Staatsschutz sichert Auftritt von Rechtspopulist Geert Wilders“
Der Prozess wegen Volksverhetzung gegen den ehemaligen Berliner NPD-Chef Jörg Hähnel ist am Mittwoch vom Berliner Amtsgericht vertagt worden. Der Angeklagte verweigerte die Aussage. Weiter„Prozess gegen NPD-Politiker vertagt“
Begleitet von einem großen Polizeiaufgebot haben Hunderte in Berlin-Treptow friedlich gegen eine NPD-Kundgebung protestiert. Kurzzeitig wurde ein Gleis am S-Bahnhof Schöneweide durch Sitzblockaden blockiert. Für die Neonazis war die Veranstaltung ein Misserfolg. Von den angemeldeten 500 Rechten erschienen lediglich 150. Die NPD hatte gehofft mit drei bekannten Nazi-Bands rechtsextreme Nachwuchswähler zu erreichen. Weiter„NPD floppt mit Nazikonzert in Berlin“
Hunderte NPD-Anhänger wollen am Sonnabend zu einem Nazi-Konzert in Berlin-Schöneweide kommen. Angemeldet wurde die Veranstaltung von der NPD. Mit Rechtsrock will die Partei junge Wähler erreichen. Ein Bündnis aus Parteien, Initiativen und Antifagruppen kündigt Massenblockaden an. Weiter„Mit rechter Hassmusik in den Wahlkampf“
Der aus der CDU ausgeschlossene „Islamkritiker“ René Stadtkewitz hat heute zur Pressekonferenz geladen. Thema: Gründung einer neuen Partei. Doch fand diese nicht wie ursprünglich geplant im Berliner Abgeordnetenhaus, sondern im Hinterzimmer eines gewöhnlichen Italieners gegenüber statt. An der Wand provisorisch befestigt, ein blaues Schild mit der Aufschrift „Die Freiheit – Partei für mehr Freiheit und Demokratie“. Dicht gedrängt warteten die Journalisten auf den entscheidenden Coup: Thilo Sarrazin? Necla Kelec? Fehlanzeige! Weiter„Islamgegner unter sich“
Aus Angst vor einem Anschlag mit „lebensbedrohlichen Sprengsätzen“ hat die Polizei einen Naziaufmarsch am Samstag in Dortmund verboten. Ein führendes Mitglied der regionalen Naziszene wurde am Mittwoch verhaftet, weil es mit Glasscherben umwickelte Sprengsätze gebaut hatte. Jetzt befürchten die Sicherheitsbehörden, dass der Täter nahe der Route weitere Splitterbomben versteckt hat, die seine „Kameraden“ während des Aufmarsches zünden könnten. Weiter„Aufmarschverbot nach Sprengstoff-Funden“
