Nach den ganzen schlechten Nachrichten, die wir immer bloggen müssen, heute auch mal etwas Gutes: Zum Naziaufmarsch am Samstag in Erfurt kamenganz genau zwei Teilnehmer. Der Anmelder und ein Redner aus Berlin. Unser Autor Kai Budler hat sich das Trauerspiel angesehen und viel gelacht. Das Ganze war so lächerlich, dass es sich nicht einmal lohnt einen ganzen Artikel zu schreiben.
Ein 24-jähriger Weilheimer wurde zu einer Haftstrafe wegen Verstößen gegen das Waffengesetz und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt. Der Verteidiger des Ex-NPD-Mitglieds hält ihn für einen „möglichen Amokläufer“. Seine Ärztin meint, „es ist der Wille, den Heldentod zu sterben.“ Weiter„„Möglicher Amokläufer“ verurteilt“
Die Zahl der rechten Straftaten und Aufmärsche gegen Flüchtlingsunterkünfte ist seit Ende 2014 sprunghaft angestiegen, das geht aus einer Studie der Bundestagsfraktion der Linken hervor, die gestern in Berlin vorgestellt wurde. Mit der Erstellung der Auswertung der Zahlen hatte die Linke das Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum (apabiz) beauftragt. Die Berliner Rechtsextremismus-Experten werteten dafür die im Bundestag quartalsweise abgefragten Zahlen zu rechtsextremen Straftaten und Aktivitäten aus und ergänzten diese mit den Ergebnissen eigener Recherchen. Weiter„Experten zählen mehr Anschläge als die Regierung“
Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen verschärft die „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihren Ton und startet eine „Herbstoffensive“, in der sie gegen ein „Asylchaos“ polemisiert. In diesem Rahmen initiiert der AfD-Landesverband in Thüringen wöchentliche Aufmärsche in der Landeshauptstadt Erfurt, die auch von Neonazis gern genutzt werden. Bei den bisherigen Aufmärschen kam es immer wieder zu Gewalt gegen Andersdenkende. Am Mittwoch griffen rund 30 rechtsextreme Hooligans im Anschluss an die Versammlung eine Gruppe von Gegendemosntranten an. Die AfD will von den Neonazis in ihrem Aufzug nichts gewusst haben.
Erst im August gab es hier einen Anschlag auf ein geplantes Asylheim. Nun hat in Nauen ausgerechnet eine Firma, die „Thor Steinar“ verkauft, eine Immobilie ersteigert – unweit einer anderen Flüchtlingsunterkunft. Weiter„Thor Steinar-Firma kauft Immobilie neben Flüchtlingsunterkunft“
Das Ressentiment Fremdenfeindschaft brachte einst die Leitkulturdebatte und im vergangenen Herbst Pegida hervor. Dass Zehntausende in Dresden auf die Straße gingen, um als Komparserie Protest darzustellen, ohne Hauptdarsteller, ohne erkennbare Regie, ohne Thema und Plan, das verwunderte wegen des organisierenden Personals und bestürzte wegen der inhaltsleeren Wut, die agiert wurde. Statt einer charismatischen Führergestalt stupide Vereinsmeierei unter dubiosem Kommando, statt revolutionären Aufschreis geklaute Parolen und das zur Schau getragene dumpfe Unbehagen der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Weiter„Rechtsextremismus beginnt in der Mitte der Gesellschaft“
Der Düsseldorfer Herbst wird kein schöner. Das liegt nicht mal am Wetter, sondern an der Rückkehr der rechten Demonstrationen “Düsseldorf gegen die Islamisierung des Abendlandes.” Da braut sich einiges zusammen in Düsseldorf. Hooligans, Identitäre, besorgte Bürger und die umtriebige rechtsextreme Aktivistin Melanie Dittmer.
Angesichts sich häufender Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer, bei denen immer wieder hunderte Menschen ertrinken, fordern fremdenfeindliche Kreise und populistische Parteien eine Asylpolitik nach dem Vorbild Australiens. Besonders der harte Umgang mit Bootsflüchtlingen wird hierbei gelobt. Laut der Darstellung der Populisten sei Australiens Vorgehensweise angeblich so erfolgreich, weil man auf Abschreckung setze und aufgegriffene Schlepperboote konsequent zurückgeschicke, weshalb kein Schlepperboot mehr die Überfahrt wagen würden. Auch Julian Flak, Beisitzer im AfD-Bundesvorstand, forderte jüngst eine „Grenzsicherungspolitik nach australischem Vorbild“. Weiter„Stunde der Populisten“
1.200 Menschen feierten in BItterfeld, Foto: Felix M. Steiner
Rund 1.200 Menschen waren am Samstag zum „Kein Bock auf Nazis“-Openair nach Bitterfeld gekommen, um ein Zeichen gegen Neonazis und für Flüchtlinge zu setzen. Trotz Regen feierten hunderte mit Flüchtlingen gemeinsam und stürmten beim Auftritt der Donots sogar die Bühne. Weiter„1.200 feiern in Bitterfeld Mit Refugees gegen Neonazis und Rassismus“
