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Rechte Gewaltdrohungen vor Naziaufmarsch in Kreuzberg

Naziaufmarsch in Kreuzberg
Im Netz drohen Neonazis mit Angriffen auf Linke und Migranten, wie schon 2011 bei einem Aufmarsch in Kreuzberg.

Kurz vor dem geplanten NPD-Aufmarsch am Samstag in Berlin-Kreuzberg breitet die rechtsextreme Szene im Netz ihre Gewaltfantasien aus. Die Flüchtlingsproteste am Oranienplatz stehen im Mittelpunkt der Drohgebärden. „2000 Mann + Flammenwerfer würden die Ordnung schnell wiederherstellen, indem sie den ganzen Müll verbrennen“, schreibt ein Neonazi auf einer Szene-Plattform. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor. Mehrere Tausend Gegendemonstranten werden erwartet. Weiter„Rechte Gewaltdrohungen vor Naziaufmarsch in Kreuzberg“

 

Von der Verschwörungsideologie zur politischen Bewegung

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Verschwörungstheorien und antisemitische Bildsprache in Hamburg. © Roland Sieber

In einer komplexen Welt kommen einfache Erklärungsmodelle gut an. Weder die historische NSDAP noch die aktuelle NPD lassen sich ohne ein Grundverständnis von antisemitischen Verschwörungstheorien analysieren. Ein geschlossenes Weltbild und klare Feindbilder haben Pro NRW und der norwegische Rechtsterrorist Anders Breivik gemein. Ohne Verschwörungsideologien wäre weder die AfD noch die aktuelle Montagsquerfront möglich. Weiter„Von der Verschwörungsideologie zur politischen Bewegung“

 

Polizei gibt Route für NPD-Aufmarsch in Kreuzberg bekannt

Hunderte Nazigegner blockierten erfolgreich einen rechten Aufmarsch in Berlin-Hellersdorf © Theo Schneider
Hunderte Nazigegner bei einer Blockade eines rechten Aufmarsches letztes Jahr in Berlin © Theo Schneider

Nach der Kritik an der Berliner Polizei von Abgeordneten aus Bundestag und dem Berliner Abgeordnetenhaus, die in einem offenen Brief die Geheimhaltung der Aufmarschstrecken von geplanten NPD-Demonstrationen am kommenden Samstag durch Kreuzberg und am 1. Mai in Neukölln durch die Behörde beklagten, gab diese nun zumindest die Route der Rechtsextremen für den 26. April durch Kreuzberg bekannt. Nach Polizeiangaben waren für die späte Veröffentlichung die langen Verhandlungen mit der NPD verantwortlich. Weiter„Polizei gibt Route für NPD-Aufmarsch in Kreuzberg bekannt“

 

Berliner Politiker fordern Veröffentlichung von Nazi-Aufmarschrouten

Bereits Anfang des Monats sah sich den NPD bei einer Kundgebungstour mit zahlreichen Gegendemonstranten konfrontiert © Theo Schneider
In Berlin stößt die NPD auch außerhalb Kreuzbergs regelmäßig auf wenig Zustimmung © Theo Schneider

Am Dienstag hat der Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele (Grüne) zusammen mit Halina Wawzyniak (MdB, Die Linke), Clara Herrmann (MdA) und Benedikt Lux (MdA) einen offenen Brief  an den Berliner Innensenator Frank Henkel geschickt. Die Politiker fordern in dem Schreiben eine frühzeitige Veröffentlichung der Routen der angekündigten Nazi-Aufmärsche am 26. April (Kreuzberg) und 01. Mai (Neukölln). Weiter„Berliner Politiker fordern Veröffentlichung von Nazi-Aufmarschrouten“

 

NPD am 1. Mai in Rostock

FNS-Aktivisten bei einem Aufmarsch am 01.Mai 2012 in Hof © Timo Müller
FNS-Aktivisten bei einem Aufmarsch am 01.Mai 2012 in Hof © Timo Müller

Am 1. Mai will die NPD in Mecklenburg-Vorpommern wieder aufmarschieren. Abgesehen von einigen Ausnahmen, wie dem Jahr 2013, in dem der Aufmarsch zentral in Berlin stattfand, wiederholt sich dies regelmäßig. Oft ist die Maidemonstration nur ein Geschenk an die jeweilige regionale Szene und findet parallel zu anderen Naziaufmärschen im Bundesgebiet statt. Im Wahljahr 2014 wird die Demonstration der NPD in den Rostocker Stadtteilen Dierkow und Toitenwinkel aber der größte Aufmarsch im norddeutschen Raum werden. Dagegen rührt sich nicht nur in der Zivilgesellschaft und bei den demokratischen Fraktionen der Bürgerschaft Widerstand – ein Überblick über die Gegenmobilisierungen. Weiter„NPD am 1. Mai in Rostock“

 

Neonazis auf Berliner „Friedensmahnwache“

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NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke und RNF-Funktionärin Maria Fank mitten in der „Friedensmahnwache“ am Potsdamer Platz © Anton Thiem

Sie schimpfen auf die USA, warnen vor „tödlichen Kondensstreifen“ und wettern gegen eine „gleichgeschaltete Journaille“: Am Montag gab es in Berlin wieder eine Demo der umstrittenen neuen „Friedensbewegung“. Mit dabei war auch der Landeschef der NPD in Begleitung zahlreicher „Kameraden“. Weiter„Neonazis auf Berliner „Friedensmahnwache““

 

Reichsbürger, Neonazis und Antisemiten – Querfront kapert Friedensdemonstrationen

1977267_567236566717981_136613637_nDie „Friedensbewegung 2014“ mobilisiert massiv im Netz. Nun beteiligen sich Verschwörungstheoretiker, Antidemokraten und Neonazis an den montäglichen Demos. Die Organisatoren der ursprünglichen Montagsdemos gegen Hartz-IV distanzieren sich davon.

Auch am vergangenen Montag demonstrierten wieder bundesweit hunderte Menschen auf sogenannten Friedensmahnwachen. Die Bewegung wirbt massiv für sich, vor allem in sozialen Netzwerken. Sie fordert einerseits ganz harmlos Frieden und Liebe – doch prangert sie vielerorts auch die „Todespolitik“ der Zentralbank der Vereinigten Staaten und das Zinssystem an. Gegen den angeblichen „Volkstod der Deutschen“ reihten sich in Magdeburg Neonazis in die Demonstration ein. In Dortmund übernahmen Querfrontler, die eine „gemeinsame Front“ von Linksradikalen und Rechtsextremisten gegen den Staat fordern, die Veranstaltung fast vollständig. Die ursprünglich als breites Zeichen für den Frieden gedachte Bewegung droht langsam, aber sicher in die rechte Ecke abzudriften. Was vielerorts fehlt, ist die Abgrenzung gegen rechtsextreme und antisemitische Strömungen in den eigenen Reihen. Weiter„Reichsbürger, Neonazis und Antisemiten – Querfront kapert Friedensdemonstrationen“