Lauter Protest gegen NPD-Kundgebung in Dresden

Anlässlich des Jahrestages des Volksaufstandes in der DDR hielt die Dresdner NPD eine Kundgebung vor dem Haus der Presse ab. Die Veranstaltung bewies nicht nur den schier grenzenlosen Hass der NPD auf die „Systempresse“, sondern auch die Fähigkeit der Dresdner Nazigegner, jede Öffentlichkeit der Veranstaltungen zu verhindern. Die etwa 80 anwesenden Kundgebungsteilnehmer hatten sich durchaus einen belebten Platz für ihre Veranstaltung ausgesucht: Direkt vor der Redaktion der sächsischen Zeitung gibt es ein paar kleinere Schnellrestaurants und ein Hotel – doch durch die Anzahl der Gegendemonstranten wurden alle drei Zugangswege weiträumig abgesperrt. Selbst ohne den lautstarken Protest wäre von der eigentlichen Kundgebung kaum etwas zu hören gewesen.

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NPD-Kundgebung floppt in Dresden

Etwa 20 NPD-Anhänger fanden sich vor dem Rathaus ein  © Silvio Werner
Etwa 20 NPD-Anhänger fanden sich vor dem Rathaus ein © Silvio Werner

Am 28. März fand vor dem Dresdner Rathaus eine Kundgebung der NPD statt. Die für 10 Uhr angesetzte Veranstaltung bewies eines: Aufmerksamkeit bekam die NPD in Dresden nicht von Passanten, sondern in erster Linie von einer Vielzahl an Gegendemonstranten, welche lautstark gegen die rassistischen Parolen protestierten. Weiter„NPD-Kundgebung floppt in Dresden“

 

12. und 13. Februar in Dresden – Bildergalerie

Der 12. Februar 2014 sollte sich für die Neonaziszene als ideologischen Erfolg darstellen: Während im Vorfeld mit einer zweistelligen Anzahl von Demonstranten gerechnet wurde, zogen 350 Neonazis direkt durch die historische Altstadt von Dresden – begleitet von Musik von Richard Wagner und einer massiven Polizeipräsenz.

Den Gegendemonstranten gelang es nicht, den Naziaufmarsch zu verhindern oder nennenswert zu behindern. Einige Sitzblockaden wurden geräumt. Für den 13. Februar verzichteten die Neonazis auf eine weitere Veranstaltung. Das Bündnis Dresden-Nazifrei gelang es, für den Täterspurenmahngang mehr als 1000 Menschen zu mobilisieren. Die Stadt Dresden veranstaltete die Menschenkette, die allerdings von Nazis unterwandert wurde.

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Asylbewerberheim in Hoyerswerda – eine unverhoffte Chance

Für Anfang Februar werden die ersten Bewohner erwartet
Für Anfang Februar werden die ersten Bewohner erwartet © Silvio Werner

Die Idee, in Hoyerswerda ein Asylbewerberheim einzurichten, erscheint im ersten Moment absurd. Die Ausschreitungen von 1991 sind in den Köpfen präsent, von einer historischen Aufarbeitung ist die Stadt weit entfernt – dass diese jemals stattfindet, ist unwahrscheinlich. 2011 wurde ein damals aus der Stadt geschaffter Ghanaer in Hoyerswerda angepöbelt. Die Aktivitäten von Neonazis sind nicht zu leugnen, erst Anfang der Woche wurden acht stadtbekannte Neonazis für die stundenlange Belagerung der Wohnung eines Paares zu Bewährungsstrafen verurteilt. Hoyerswerda steht unter starker öffenlicher Beobachtung  und versucht, weitere Fehler zu vermeiden.

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Milde Strafen nach Nazi-Überfall in Hoyerswerda

Ein Angeklagter musste in Handschellen vorgeführt werden ©  Silvio Werner
Ein Angeklagter musste in Handschellen vorgeführt werden © Silvio Werner

Im Prozess gegen acht Neonazis vor dem Amtsgericht Hoyerswerda wurde jetzt das Urteil gesprochen. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass die Neonazis am 17. Oktober 2012 ein junges Paar beleidigt und bedroht haben. Die Strafen fallen jedoch überraschend gering aus. Weiter„Milde Strafen nach Nazi-Überfall in Hoyerswerda“

 

Prozess wegen Nazi-Übergriff in Hoyerswerda unterbrochen

Ein Angeklagter musste in Handschellen vorgeführt werden ©  Silvio Werner
Ein Angeklagter musste in Handschellen vorgeführt werden © Silvio Werner

Den stadtbekannten Neonazis wird vorgeworfen, am 17. Oktober 2012 Monique L. und Ronny S. bedroht und beleidigt zu haben. Am Tatabend versammelten sich etwa 15 dunkel gekleidete, teilweise vermummte Personen vor dem Mietshaus. Sie beginnen aggressiv zu klingeln, der Strom in der Etage wird abgedreht und die Rechtsextremen versuchen die Wohnungstür aufzubrechen. Das Paar ist durch das Entfernen von rechten Stickern in das Visier der Neonazis geraten. Die Anklage stand in der Kritik, der Anwalt der Nebenkläger, Klaus Bartl, sieht den Tatbestand des Landfriedensbruchs erfüllt. Weiter„Prozess wegen Nazi-Übergriff in Hoyerswerda unterbrochen“