„Die Rechte“ marschiert auf dem Marktplatz auf, um gegen angebliches Flüchtlingsheim zu protestieren. Foto: Danny Frank
Unter dem Motto „Asylantenheim – Wir sagen nein!“ führte der Landesverband der Partei „Die Rechte“ am Sonnabend eine Kundgebung auf dem Markt in Bad Freienwalde (Märkisch-Oderland) durch. Dabei stießen die „Rechten“ allerdings auf Widerstand. Weiter„„Die Rechte“ protestiert gegen angeblich geplantes Flüchtlingsheim“
Heute wurde am Amtsgericht Tiergarten der Berliner Landesvorsitzende der NPD, Sebastian Schmidtke (28) zu einer 8-monatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er einen Koffer voll mit verbotenen Rechtsrock-CDs zum Verkauf bereithielt. Weiter„Haft auf Bewährung für Berliner NPD-Vorsitzenden Schmidtke“
UPDATE 13:45 Uhr: Jetzt mit Fotostrecke vom Angriff auf den Journalisten
Trotz bundesweiter Mobilisierung erschienen nur 150 Neonazis zu einem Aufmarsch in Berlin-Schöneweide. Ein Journalist wurde von Neonazis attackiert und leicht verletzt – offenbar folgenlos.
Rund 140 Teilnehmer, mehrheitlich organisierte Neonazis aus Berlin und Brandenburg, versammelten sich am vergangenen Samstag zu einem Aufmarsch gegen die vor wenigen Monaten im Berliner Ortsteil Hellersdorf eröffnete Unterkunft für Asylsuchende. Weit kamen die Rechtsextremen jedoch nicht, da mehrere hundert Gegendemonstranten nach wenigen hundert Metern erfolgreich die Wegstrecke blockierten. Weiter„Erfolgreiche Blockade von rechtem Aufmarsch in Berlin-Hellersdorf“
Heute hetzte die NPD an vier Orten in Marzahn-Hellersdorf. Auch morgen (Donnerstag) plant die rechtsextreme Partei eine Kundgebung gegen Geflüchtete – im Bezirk Neukölln.
Nach Informationen des Störungsmelder plant die Berliner NPD für kommenden Samstag ein Sommerfest in ihrer Bundesparteizentrale in Köpenick. Bislang wird die Veranstaltung nicht öffentlich beworben. Offenbar wollen sich die Neonazis unbehelligt von kritischer Öffentlichkeit versammeln. Das Programm sieht neben dem Berliner Landeschef Sebastian Schmidtke und den früheren Bundesvorsitzenden Udo Voigt auch den mecklenburgischen NPD-Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs als Redner vor. Ein Auftritt des einschlägig bekannten rechtsextremen Liedermachers Frank Rennicke ist ebenfalls geplant. Beginn soll ab 12 Uhr sein.
Schon im letzten Jahr plante der Berliner NPD-Verband ein Sommerfest in Reinickendorf, musste aber aufgrund antifaschistischen Drucks notgedrungen in die Parteizentrale ausweichen. Grund war der Kneipenwirt, der den Nazis Hausverbot erteilt hatte. Doch auch in Köpenick verlief ihr Treffen nicht ohne Gegenprotest. Diesmal wollen die Rechtsextremen offenbar nicht das Risiko eingehen, kurzfristig umdisponieren zu müssen. Auch die Geheimhaltungstaktik aus Angst vor Protestaktionen ist schon seit längerer Zeit üblich für die Berliner Rechtsextremen.
Über eventuelle Gegenaktionen ist bisher noch nichts bekannt. Wir halten euch aber auf dem Laufenden.
Unterdessen wurde bekannt, dass die NPD eine weitere Schlappe einstecken muss. Eine für den 14. September geplante Veranstaltung in einer Neuköllner Turnhalle an der Innstraße/Ecke Sonnenallee wird nicht stattfinden. Die Partei konnte gegenüber dem Bezirksamt nicht nachweisen, dass sie die Auflagen erfüllen wird. Gefordert wurden unter anderem eine Haftpflichtversicherung und eine Brandwache. Der Raum wurde nun anderweitig vergeben. Bereits im Juli war die geplante NPD-Veranstaltung aus diesem Grund geplatzt.
Die geplante Asylbewerber-Notunterkunft in Hellersdorf kommt nicht aus den Schlagzeilen: Gestern marschierten 60 Heimgegner vor der ehemaligen Schule auf, darunter bekannte Neonazis. Nach Aufrufen zu Straftaten kam es zu zwölf Anzeigen wegen Hitlergrüßen und rechten Parolen. Angebliche Pläne zu einer zweiten Unterkunft entpuppten sich mittlerweile als Falschmeldung. Weiter„Hitlergrüße und rechte Parolen in Hellersdorf nach Aufmarsch gegen Asylunterkunft“
Gleich fünf Kundgebungen gegen Flüchtlinge plant die NPD am kommenden Samstag in Berlin. Auch in Kreuzberg, nur wenige hundert Meter vom Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz entfernt, wollen die neonazis aufmarschieren.
Soeben wurden die konkreten Orte der NPD-Kundgebungen bestätigt! 9:30 – 10:30 Uhr Moritzplatz (Kreuzberg) 11:30-12:30 Uhr Alice-Salomon-Platz (Hellersdorf) 13:15-14:15 Uhr Wilhemsruher Damm/Oranienburgerstraße (Reinickendorf) 14:45-15:45 Uhr Spandauer Damm/Königin-Elisabeth-Straße (Westend) 16:15-17:15 Uhr Marienfelder Allee/Hildburghauser Straße (Marienefelde)
