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Dortmunder Neonazis nehmen Journalisten ins Visier

Immer wieder versuchen Neonazis Journalisten einzuschüchtern oder geben sich als Pressevertreter aus
Immer wieder versuchen Neonazis Journalisten einzuschüchtern oder geben sich als Pressevertreter aus © Felix M. Steiner

Bereits im vergangenen Jahr hat die Neonazi-Partei „Die Rechte“ kurz vor Weihnachten Kundgebungen vor den Privatwohnungen von politischen Gegnern durchgeführt. In diesem Jahr kündigt die Partei ähnliche Kundgebungen an. Auch ein Journalist soll offenbar durch eine Kundgebung eingeschüchtert werden. Weiter„Dortmunder Neonazis nehmen Journalisten ins Visier“

 

Neonazi-Partei fordert Auflistung von Juden in Dortmund

Anfrage des Neonazis Giemsch aus dem Stadtrat in Dortmund, Foto: Screenshot.
Anfrage des Neonazis Giemsch aus dem Stadtrat in Dortmund, Foto: Screenshot.

Die Neonazi-Partei Die Rechte provoziert erneut mit einer Anfrage im Stadtrat in Dortmund: Der Rechtsextremist Dennis Giemsch hat in einer Anfrage im Dortmunder Stadtrat die Auflistung der Verteilung von Juden in der Stadt gefordert. Ähnliche Anfragen stellte die Partei zu Kurden und „AIDS-Kranken“ in Dortmund. Politiker und Initiativen gegen rechts sind entsetzt. Weiter„Neonazi-Partei fordert Auflistung von Juden in Dortmund“

 

#1MaiNazifrei – die extrem rechten Veranstaltungen am 1. Mai

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NPD-Demo am 1. Mai 2013 in Berlin

Die extrem rechten 1. Mai-Aufmärsche stehen auch in diesem Jahr wieder in zahlreichen Städten in Deutschland ins Haus – ein Überblick über den „braunen 1. Mai“ und die geplanten Gegenproteste. Auch in diesem Jahr werden zahlreiche JournalistInnen gemeinsam berichten; von Dortmund bis Berlin, von Rostock bis Plauen. Weiter„#1MaiNazifrei – die extrem rechten Veranstaltungen am 1. Mai“

 

Bundesweit Neonazi-Aufmärsche zum 1. Mai 2014 geplant

Ein Großaufgebot der Polizei ermöglichte in Berlin der NPD das Marschieren © Theo Schneider
Ein Großaufgebot der Polizei ermöglichte 2013 in Berlin der NPD das Marschieren am 1. Mai © Theo Schneider

Auch in diesem Jahr wollen Neonazis bundesweit zum Tag der Arbeit in derzeit sieben sechs verschiedenen Städten aufmarschieren. Anderthalb Monate vorher sind derzeit Planungen für Berlin, Dortmund, Duisburg, Essen, Kaiserslautern, Erfurt und Plauen bekannt. Der Trend scheint sich fortzusetzen: Bereits im letzten Jahr marschierte die Szene getrennt in verschiedenen Städten und verzichtete auf eine zentralen Großveranstaltung. Gerade die NPD dürfte ihre Versammlungen vor allem auch im Hinblick auf die Wahlen zum Europaparlament am 25. Mai planen. Ein aktueller Überblick zu den diesjährigen Aufmärschen. Weiter„Bundesweit Neonazi-Aufmärsche zum 1. Mai 2014 geplant“

 

Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot des „Nationalen Antikriegstags“ in Dortmund

Dieses Jahr verboten: Der "Nationale Antikriegstag" in Dortmund

Nachdem der Dortmunder Polizeipräsident Norbert Wesseler den neonazistischen „Antikriegstag“ verbieten ließ, zogen die Neonazis vor Gericht, scheiteten dabei aber in allen Instanzen. Erst hatte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen das Verbot bestätigt, dann das Oberverwaltungsgericht Münster – und jetzt sogar das Bundesverfassungsgericht. Damit wurde eine endgültige Entscheidung getroffen, das Verbot bleibt also sicherlich bestehen. Weiter„Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot des „Nationalen Antikriegstags“ in Dortmund“

 

NRW: 42 Opfer rechtsextremer Gewalt in sechs Monaten

Jung und gewaltbereit - "Autonome Nationalisten" 2007 bei einem Aufmarsch in Dortmund © Getty

Die erste Beratungsstelle für Opfer rechtsextremer Gewalt in Nordrhein-Westfalen, zog heute in Dortmund eine erste Bilanz. Vor einem halben Jahr hatte die Stadt das Beratungsteam Back Up eingerichtet. „Bislang betreuen wir 42 Opfer rechtsextremer Gewalt aus ganz NRW. Das reicht von einer afrikanischen Familie, die fortlaufend von Neonazis bedroht wird, um sie von ihrem Wohnort zu vertreiben, über rassistisch motivierte schwere Körperverletzungen bis zu Steinen, die durch Fenster politischer Gegner flogen, um sie einzuschüchtern“, sagte Claudia Luzar, wissenschaftliche Leiterin von Back up. Weiter„NRW: 42 Opfer rechtsextremer Gewalt in sechs Monaten“