NPD-Fahne darf im Mai auch in Northeimer Stadthalle wehen
Der niedersächsische Landesverband der NPD kann seinen Landesparteitag in der Northeimer Stadthalle am 22. Mai 2011 mit richterlichem Segen abhalten. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht OVG in Lüneburg gab jetzt einem Eilantrag der rechtsextremen Partei statt und kippte damit einen anders lautenden Beschluss des Verwaltungsgerichtes Göttingen. Der NPD-Landesverband bereitet für den Parteitag die Neuwahlen des Vorstandes vor und kündigt den Auftakt der Kommunalwahl an. Weiter„Gericht erlaubt NPD Landesparteitag in Northeim“
Einer der Tatverdächtigen für den Brandanschlag auf eine Gruppe junger Migranten in Baden-Württemberg war nach Informationen der „taz“ schon vor elf Jahren an einem brutalen Angriff auf einen Griechen in Schorndorf beteiligt. Das bestätigte die Polizeidirektion Waiblingen auf Nachfrage. Der 35-Jährige Christian W. war damals Pressesprecher der NPD im Rems-Murr-Kreis. Weiter„Brandanschlag auf Migranten: Früheres NPD-Mitglied beteiligt“
Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) hat am Montag die rechtsextreme Kameradschaft „Freie Kräfte Teltow-Fläming“ (FKTF) verboten. Mehr als 175 Polizisten stürmten am frühen Morgen zeitgleich 20 Wohnungen von Mitgliedern der Gruppe. Auch bei einem Neonazi in Berlin gab es eine Durchsuchung. Bei der Razzia stellten die Ermittler kistenweise Beweismaterial sicher, darunter Hakenkreuzfahnen, Propagandamaterial, Messer, Schlagstöcke und Festplatten. Die FKTF waren mit rund 50 Personen eine der wichtigsten Neonazigruppierungen in Brandenburg. Weiter„Nazigruppe in Brandenburg verboten“
Die Stadt Northeim war im Recht, als sie der niedersächsischen NPD die Stadthalle als Ort für den geplanten Landesparteitag verweigerte. Das hat das Verwaltungsgericht Göttingen am Mittwoch, d. 6. April 2011, beschlossen und damit den Eilantrag der rechtsextremen Partei abgewiesen. Weiter„NPD darf Northeimer Stadthalle nicht für Landesparteitag nutzen“
Bereits ein Vierteljahr vor dem Aufmarsch zum rechtsextremen „Tag der deutschen Zukunft“ in Braunschweig gibt es handfesten Krach innerhalb der Naziszene. Grund dafür ist der sog. “Thüringentag der nationalen Jugend”, den die NPD am selben Tag in Nordhausen feiern will. Besonders Neonazis aus der Kameradschaftsszene glauben nicht an Zufall: auch andere NPD Veranstaltungen in Thüringen fallen auf Tage, an denen Großevents der Szene vorgesehen sind. Die Organisatoren befürchten rückläufige Teilnehmerzahlen, der interne Streit ist vorprogrammiert. Weiter„Rechtsextremer „Tag der deutschen Zukunft“ unter NPD Störfeuer“
Sie kamen selbstbewusst in den Landtag, doch dann versteinerten ihre Mienen. Ein Trupp von vier NPD-Männern, darunter der von der SPD übergelaufene Ortsbürgermeister aus Krauschwitz, Hans Püschel, hatte sich im zweiten Stock vor einem Bildschirm aufgebaut, ganz nah am Wahlstudio des MDR – wohl in der Erwartung, die fünf Prozent würden sofort geknackt und die NPD könnte gleich an den Wahltalks teilnehmen. Doch dann der Schock: Die Prognose um 18 Uhr sah die Partei nur bei 4,5 Prozent. Der Einzug in den Landtag und damit auch ins Wahlstudio des MDR war plötzlich weit entfernt. Weiter„Lange Gesichter bei der NPD“
Zur Landtagswahl am Sonntag tritt seit 1990 erstmals wieder die NPD in Sachsen-Anhalt an. Mit Schlagworten wie „Demokratie“, „Freiheit, „Bürgerrechte“ präsentieren sich die Rechtsextremisten seit Monaten als inhaltlich wandlungsfähiges Chamäleon und verschafft sich so Umfragewerte, die einen Einzug der Neonazi-Partei in den Landtag von Sachsen-Anhalt als möglich erscheinen lassen. Ein Fernseh-Dokumentation der Infothek Dessau.
Teil 1
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Stellte der NPD-Spitzenkandidat Bombenanleitungen ins Netz?
Matthias Heyder, NPD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt, steht im Verdacht, im Internet eine Anleitung zum Bombenbau verbreitet zu haben. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen ihn. Weiter„Vorwurf gegen NPD-Kandidaten – Extrem explosiv“
In den vergangenen Wochen ist es ruhig um die lauthals verkündete “Verschmelzung” zwischen NPD und DVU zu einer Partei geworden. Zwar trägt die NPD mittlerweile bisweilen den Namenszusatz “Die Volksunion”, doch die Fusion ist rechtlich bislang nicht vollzogen, wie die Bundesregierung jüngst auch noch einmal festgestellt hat. Grund ist ein Rechtsstreit vor dem Landgericht München, der nun in eine neue Runde geht.
