Die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft liegt nun einige Tage zurück. Wie zu erwarten war, hat die NPD dabei äußerst schlecht abgeschnitten. Auch sonst fällt der leibhaftige Neonazi in Hamburg kaum ins Auge. Ist es also Zeit zur Entwarnung? Eher nicht: die rechte Szene hat sich in der multikulturellen Metropole nur angepasst. In Erscheinung tritt sie trotzdem. Weiter„Nazis in Hamburg“
Der Verdacht hat sich bestätigt: Mindestens 32 Unterstützerunterschriften der NPD im Westerwaldkreis waren gefälscht. Der Kreisvorsitzende selbst hat die Unterschriftenliste manipuliert und darf nun nicht als Direktkandidat bei der Landtagswahl antreten. Weiter„NPD-Kreisvorsitzender fälschte Unterstützerunterschriften“
Die NPD im Westerwaldkreis (Rheinland-Pfalz) und die Republikaner in Ulm (Baden-Württemberg) sollen ihre Direktkandidaten für die bevorstehenden Landtagswahlen mit gefälschten Unterstützerunterschriften aufgestellt haben. Weiter„Mit gefälschten Unterstützerunterschriften zur Landtagswahl“
Die im Dezember 2010 beschlossene Fusion von NPD und DVU ist nach Informationen des Tagesspiegels rechtlich unwirksam. Das Landgericht München gab am Donnerstag dem Antrag von vier Landesverbänden der DVU auf eine einstweilige Verfügung statt. Weiter„Gericht läßt Fusion von NPD und DVU platzen“
Die rechtsextreme NPD schreckt bei ihrem Wahlkampf für die Hamburger Bürgerschaftswahlen am 20. Februar offenbar nicht vor Gewalt zurück. Am Mittwochvormittag attackierte Neonazi-Funktionär Thomas „Steiner“ Wulff einen Ladenbesitzer, der sich über das vor seinem Geschäft aufgehängte NPD-Plakat beschwerte. Weiter„NPD-Hamburg – mit Gewalt in den Wahlkampf“
Am 18. September wird das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Es erwartet uns ein Dreikampf zwischen CDU, SPD und Grüne. Bei allen drei Parteien sind nun die Spitzenkandidaten klar. Die SPD wird mit dem regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit antreten. Renate Künast wird die Spitzenkandidatin der Grünen, Frank Henkel für die Berliner CDU antreten. Die drei doch sehr unterschiedlichen Kandidaten sind dabei für die demokratische Willensbildung gut. Der Bürger hat wieder eine echte Wahl. Rechtsextremistische Parteien wie die NPD werden es schwerer haben, sich zu profilieren und mit Populismus zu punkten. Weiter„Die NPD hat im Wahlkampf keine Chance“
An diesem Samstag war es soweit: NPD und DVU hatten zum „Festakt“ in die Lichtenberger Max-Taut-Aula in Berlin geladen. Gleichzeitig sollte an diesem Tag der Berliner Wahlkampfauftakt der fusionierten Partei „NPD – Die Volksunion“ begangen werden. Ein Grund für uns, an diesem Vormittag am S-Bahnhof Nöldnerplatz ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu setzen – auch in der Halle, wo die Neonazis ihre Reden schwangen. Weiter„Konfetti für die NPD – Besuch eines Nazitreffens“
600 Demonstranten machten am Samstagnachmittag in Berlin-Lichtenberg Lärm gegen rund 90 NPD-Anhänger. Die Rechtsextremisten feierten in der Max-Taut-Schule ihre Fusion mit der DVU. Auch im Gebäude kam es zu spontanen Protesten. Weiter„NPD floppt mit Fusions-Feier“
