Früher DVU-Chef, jetzt NPD-Funktionär: Matthias Faust (r.) im Sommer beim NPD-Parteitag in Bamberg
Ein militanter Kameradschafter aus der sächsischen Provinz und der frühere Bundesvorsitzende der DVU – sie vermag auf den ersten Blick nichts zu verbinden und dennoch besteht zwischen ihnen eine praktische Beziehung. Derzeit kursiert in diversen neonazistischen Blogs ein Spendenaufruf für das indizierte Portal „mittelsachsen.org“. Die Spendenseite liegt auf dem Serverplatz des mittlerweile stellvertretenden NPD-Vorsitzenden Matthias Faust. Wie kommt es dazu? Weiter„Neonazis in Geldnöten“
Die Universität Potsdam legt sich mit der NPD an. Die Leitung der Hochschule verweigert einem Studenten die Anerkennung eines Praktikums in der Parteizentrale in Berlin-Köpenick. Weiter„Neonazi fordert Anerkennung von NPD-Praktikum“
Der NPD-Parteivorsitzende Udo Voigt (l) und DVU-Chef Matthias Faust im Sommer beim NPD-Parteitag in Bamberg
Der NPD-Chef redet gewohnt holprig, doch seine „Neujahrsbotschaft“ im Internet kündet von neuem Selbstbewusstsein und Optimismus. „Wir haben endlich eine große nationale Partei gegründet“, kommentiert Udo Voigt die Ende Dezember abgeschlossene Fusion mit den Resten der DVU. Und so hofft er auf Erfolge im Wahljahr 2011, „die Deutschen haben endlich Gelegenheit, die da oben abzustrafen“. Ob es so kommt, ist offen, doch die NPD steht besser da als in den vergangenen Jahren. Die Partei habe sich stabilisiert, sagen Verfassungsschützer. Wahlerfolge seien zu befürchten. Weiter„Mit großen Tönen ins Wahljahr“
Bunte Graffitibilder statt Naziparolen, Toleranz statt rassistischer Hetze. Nach vier Jahren „Aktionsplan Lichtenberg-Mitte“ zog die Bezirksbürgermeisterin des Berliner Bezirks, Christina Emmrich (Linke), eine positive Bilanz. Gemeinsam mit Anwohnern, Gewerbetreibenden, Polizisten, Schülern und Initiativen habe man sich erfolgreich „gegen Nazis und deren Sympathisanten“ gewehrt. Die jahrelange rechte Hegemonie im Bezirk scheint endlich gebrochen. Weiter„Ein Kiez wehrt sich erfolgreich gegen die Naziszene“
Im Februar 2011 werden in Dresden wieder tausende Neonazis zum größten rechtsextremen Aufmarsch Europas erwartet. Wie im letzten Jahr, will das breite Bündnis „Dresden Nazifrei“ den Aufmarsch mit friedlichen Sitzblockaden verhindern. Bands wie Tocotronic, Die Toten Hosen und die Ärzte haben den Aufruf bereits unterschrieben. Ebenso der Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse (SPD), Petra Pau (Linke), Grünen-Chefin Claudia Roth und viele weitere Prominente, darunter der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, der Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan Kramer. Weiter„Gegenwind für Neonaziaufmarsch in Dresden“
Über seinen Versandhandel verkauft David Petereit (NPD) Schlagstöcke und Pfefferspray
Der Bürgermeister der Gemeinde Lalendorf in Mecklenburg-Vorpommern, Reinhard Knaack (Linke), wird seit dem Wochenende massiv von Neonazis bedroht. Mit dabei ist der NPD-Landesvositzende David Petereit. Hintergrund war die Weigerung Knaacks, einer rechtsextremen Familie zur Geburt des siebten Kindes die Ehrenpatenschaftsurkunde von Bundespräsident Christian Wulff und 500 Euro auszuhändigen. Wulff schickte die Urkunde schließlich per Post. Das Haus des Bürgermeisters steht inzwischen unter Polizeischutz. Weiter„“Vorstufe von Terror”: NPD mittendrin statt nur dabei“
NPD, REP oder Pro Deutschland – egal wo Vertreter der extremen Rechten in Berlin auftreten, werden sie aufmerksam beobachtet und ihre Strategien analysiert. Das neue Projekt „Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins – Dokumentation und Analyse“ des Vereins für demokratische Kultur in Berlin (VDK e.V.) widmet sich jetzt der rechter Kommunalarbeit. Hier wird regelmäßig über die Aktivitäten der NPD und Republikaner in den Bezirksverordnetenversammlungen Berlins und den Umgang der demokratischen Bezirksverordneten mit den Vertretern dieser Parteien berichtet. Weiter„Neues Onlineportal zur extremen Rechten in Berlin“
Der Sonntag zwei Wochen vor dem ersten Advent gehört fest in den Veranstaltungskalender der extrem rechten Szene: Zeitgleich zum Volkstrauertag gedenken Thüringer NPD-Abgeordnete gemeinsam mit örtlichen Kameradschaften ihrer soldatischen »Helden«. Weiter„Neonazistisches „Heldengedenken“ in Thüringen“
Dem britischen Holocaust-Leugner Richard Williamson droht der Ausschluss aus der erzkonservativen Piusbruderschaft. Grund dafür ist, dass der Geistliche nach „Spiegel“-Informationen für das kommende Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung vor dem Landgericht Regensburg den rechtsextremen Berliner Anwalt Wolfram Nahrath engagiert hat. Nahrath war in den neunziger Jahren Bundesführer der verbotenen Neonazigruppierung Wiking-Jugend, engagierte sich später bei der 2009 verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend und ist NPD-Mitglied. Er gilt als einer der bekanntesten Anwälte der Neonaziszene und verteidigt regelmäßig namhafte Rechtsextremisten. Nahrath beantragte die Verschiebung des für 29. November geplanten Prozesses.
