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Anfälle von Wirtschaftspolitik

 

Sollte auf meine alten Tage mein mühsam angeeigneter Zynismus in Frage gestellt werden? Suchen Anfälle von wirtschaftspolitischer Planung die Bundesregierung heim? Vernunft gar dort, wo man sie zuletzt vermutet, im Wirtschaftsministerium? Diese Fragen und Zweifel kamen mir, als ich am Samstag auf „Spiegel-Online“ eine Nachricht las, deren Überschrift lautete: „Glos zimmert Notprogramm gegen Konjunkturkrise“.

Der Text der Meldung war kurz. Er handelte davon, dass die Konjunkturprognose des Wirtschaftsministeriums für das laufende Jahr ein weiteres Stück reduziert wird, auf 1,8 Prozent. Das ist eindeutig kein Aufschwung mehr, besonders wenn man einkalkuliert, wie Dieter Wermuth mir und den anderen Herdentrieb-Lesern vor kurzem erklärt hat, dass das vermutlich noch starke Wachstum Ende 2007 einen Wachstumsüberhang 2008 hervorruft, der sich wahrscheinlich auf fast 1 Prozent beläuft. Solche statistischen Zahlenspielchen haben Sachverständigenrat und Konjunkturabteilung im Wirtschaftsministerium auch drauf. Das heißt im Klartext: Glos‘ Leute rechnen mit nur knapp 1 Prozent Wachstum in diesem Jahr.

Das ist die schlechte Nachricht, die noch schlechter wird, wenn man bedenkt, dass die Herde der Konjunkturforscher erst vor vier Monaten angefangen hat, die Prognosen zurückzunehmen. Solche Trends halten gemeinhin an. Ich wette (nur weil beim Herdentrieb gern gewettet wird), ich vermute also, dass die Wachstumsprognosen für Deutschland in weiteren vier Monaten auf 1 ¼ Prozent in der Überschrift und mit Überhangsrechnung auf unter einem halben Prozent lauten. Die gute Nachricht in der schlechten ist der kühle Realismus in den Reihen der Bundesregierung, die schneller als die meisten Bankenvolkswirte oder gar die privaten Wirtschaftsforschungsinstitute erkennen, dass die Konjunktur gekippt ist.

Wenn dann noch stimmt, was der Spiegel schreibt, dass Minister Michael Glos genau für den Fall, dass meine Vermutung eintrifft, ein „Hilfspaket für die Konjunktur entwerfen“ lässt. Dann wäre mein Glück im konjunkturellen Unglück fast vollkommen. Das in Deutschland von allen Bundesregierungen seit 1982 vertretene ultraorthodoxe unglaublich dumme Verbot, Konjunkturpolitik zu betreiben, wäre endlich gebrochen. Vielleicht ist Michael Glos der richtige Mann, um dieses Tabu zu brechen. Er erzählt vor laufender Kamera gern neoliberale Glaubenssätze, als wären es Volksweisheiten. Vielleicht fällt es den ordnungspolitischen Sittenwächtern gar nicht auf, wenn der Wirtschaftsminister plötzlich Wirtschaftspolitik betreibt.

Und ob es auffällt! Ich hatte diese Sätze gestern, am 15. Januar als hoffnungsfrohes Entrée für den Herdentrieb kaum formuliert, da hatte Frau Merkel den guten Glos schon zurückgepfiffen. Auch ihm wird kein Abweichen von der Orthodoxie gestattet. Der ausgeglichene Staatshaushalt hat Priorität. Es wird in diesem Land Wirtschaftspolitik nicht geben, und ich wäre besser Zyniker geblieben.

66 Kommentare

  1.   Thorqemada

    Ich verstehe, wie Sie sich fühlen, ich habe auch immer wieder Anfälle von Hoffnung, das sich irgendwas zum Besseren wendet, um dann festzustellen, das Besseres der Feind vom Guten ist und so wird Bessere Politik, wie sie in diesem Land verstanden wird, nie zum Guten führen!

    Ich hoffe trotzdem auf 2013…

    PS: Ich freue mich, noch mehr Weises im Herdentrieb lesen zu dürfen“!

  2.   goodnight

    Guten Morgen Herr Zeise,

    Zyniker sind hier immer willkommen;-) Was außer „der Witz“ kann uns denn bei den aktuellen Meldungen noch am Atmen halten? Glos-Geistesblitz war wohl Folge der Selbst-Erkenntnis, nicht wirklich der Fachmann für die besetzte Position zu sein, worauf er im Haus nach einem „Konjunkturexperten“ fragte…. worauf alle nur den Kopf schüttelten…aber dann fand man in der Besenkammer noch nen ausrangierten 70erJahre Referatsleiter. Der zeigte Glos dann wie die Amis nach 2001 mit Steuer- und Zinssenkungen die Rezession minimalisierten….anstatt wie Schröder & Gang uns mit Sparen und Sozialkürzungen in die merde zu fahren.
    Egal, jedes Land hat seine Politik(er) verdient, und dieses Land will weder Kapitalismus noch Sozialismus… es will ALLES! Und jetzt bekommen wir ALLES:
    Kapitalismus bei den Sozialsystemen und Sozialismus in der Wirtschaftspolitik….ganz nach Hegels Dialektik: Am Ende bestimmt das Bewusstsein das Sein…;-)

    „It’s an ugly word, but you are in a difficult situation.“
    Colonel (paths of glory)

  3.   Hermann Keske

    Ein neuer Zyniker im Herdentrieb? Herzlich willkommen. Es wird allerdings schwer werden, den Zynismus der Ökonomen des Mainstreams wirklich zu toppen – so wie die Kabarettisten schon grosse Schwierigkeiten haben, die Satire der real existierenden Politik zu überbieten.

    Der erste Beitrag allerdings lässt hoffen. Ich bin gespannt.

  4.   EuroOptimist

    Wie könnte eine kluge Konjunkturpolitik in dieser Situation aussehen?
    Es gibt so viele Möglichkeiten. Der ADAC und andere wären sicherlich begeistert, wenn Glos Tankgutscheine an die Bürger verschicken würde.

  5.   Eclair

    Ein herzliches Willkommen, Herr Zeise!

    Die Spiegel-Nachricht habe ich auch gelesen, und ich dachte das, was goodnight dachte. Glos muss was über Hank Paulson gelesen haben, und der war ja nun aus neoliberaler Sicht unverdächtig 🙂

    Wobei man dazu sagen muss, dass es im BMWi tatsächlich noch ein paar Referenten gibt, die Konjunkturpolitik für wichtig halten, und die nicht alle in den 70ern in der Besenkammer verschwunden sind. Was natürlich auch nicht heißt, dass sie es unter Glos (oder gar Clement!) so leicht (gehabt) hätten 🙂

    Eine Bemerkung noch zum Verlaufswachstum. Auf den Überhang haben Sie bzw. Herr Wermuth ja bereits hingewiesen. 2008 kommt noch ein Arbeitstageeffekt dazu, der das zu messende Wachstum ebenfalls etwas höher ausfallen lassen wird. Das DIW weist seit einiger Zeit in seinen Prognosen diese unterschiedlichen Effekte explizit aus, schauen Sie einmal auf Abbildung 2 (S. 7) in der aktuellen Prognose. Das DIW rechnet (inzwischen wohl ziemlich allein) noch mit 2,1% Wachstum für dieses Jahr. Wenn man den Überhang und den Kalendereffekt abzieht, bleiben als Verlaufswachstum aber auch nur noch 0,9% übrig.

    2009 ist in dieser Prognose das Verlaufswachstum übrigens wieder höher, wohingegen die Wachstumsrate, auf die immer alle gucken, bei gerade 1,7% liegt. Die journalistische Berichterstattung über Prognosen in Deutschland hat so etwas meines Wissens noch nie vernünftig dargestellt, deswegen finde ich es erfreulich, dass im Herdentrieb darauf hingewiesen wird.

    Beste Grüße

  6.   egghat

    Konjunkturprogramme könnten gut sein, wenn unsere Politiker gut wären. Sind sie aber üblicherweise nicht.

    Daher lautet meine zynische Aussage: Man sollte Politikern so viel wie möglich verbieten, dann können sie am wenigsten Schaden anrichten.

    (Etwas ernsthafter und weniger zynischer wurde (ich glaube sogar hier) schonmal darauf hingewiesen, dass das Modernisierungsprogramm für Altbauten eines der sinnvollsten Konjunkturprogramme ist. Das Geld geht ins Handwerk und das ist arbeitsintensiv. Die Förderung läuft ausschließlich über niedrigere Zinsen (kostet also nicht viel). Und es wird am Ende sogar noch Energie gespart, also schlägt man zwei Fliegen mit einer Klappe. Dummerweise gab es ein solches Programm schonmal unter Kohl und auch der hat es irgendwann wieder abgeschafft und lieber planlos Geld in den Osten geschoben. Womit wir wieder bei der ersten Ausssage wären …)

  7.   Wi-Ing-030

    Grossartige Idee – ein Konjunkturprogramm!

    Mein Vorschlag:
    Wir bauen zum Danke und um seine ruhmreiche Herrschaftszeit in alle Ewigkeit zu preisen, eine Grabstätte für Gerhard >>SLOWHAND<< Schröder, den grössten Möchte-Gern-Reformkanzler aller Zeiten.

    Wir brauchen zunächst eine strukturschwache Region … ja! da! … lasst uns die Lüneburger Heide im Lande der Niedersachsen nehmen. Jetzt brauchen wir Leute, die wo was schaffen wollen. O.K. … lasst uns die 10 Mio. Hartz4-Bedarfsgemeinschaft-Bewohner, 1-Euro-Sklaven, Fortbildungsteilnehmer, usw nehmen. Wird aber für das, was mir vorschwebt nicht ganz reichen. Lasst uns auch einigen überschüssigen Verwaltungsbeamten die Möglichkeit geben, einige überschüssige Kalorien, die sich im Laufe der abgesessenen Dienstjahre halt so angesammelt haben, abzuarbeiten. Zunächst geht´s in den Hartz (nein nicht den Hartz4-Hartz sondern das Mittelgebirge) Steine klopfen. Wir brauchen quaderförmige Felsblöcke von ca 10 x 10 x 20 Meter. Die werden anschliessend pyramidenförmig aufgetürmt. Es soll eine Pyramide werden, die man nicht nur in Hannover sondern bei guter Sicht auch in Berlin bewundern kann.

    Als Finanzierung empfehle ich – nach bester Schröder-Manier – einfach anschreiben. Zu den anderen Billionen-Schulden.

    Vorwärts Genossen, Geschichte wird gemacht!

    Beste retroliberale Grüsse,
    Wi-Ing-030

    PS:
    Liebe Keynesianer,
    nachdem Ihr uns mit der „Subprime“-Krise ( die ja in Wahrheit eine Subbrain-Krise ist) wieder einmal eindrucksvoll demonstriert habt, wo Eure keynesianische „Geldpolitik“ („Konjunktursteuerung“ durch staatliche Zinsfälschung & Geldpanscherei) stets hinführt, kann ich es natürlich kaum erwarten, auch wieder einmal in den Genuss Eurer „Fiskalpolitik“ zu kommen … Hardcore-Stagflation & Schuldenexplosion! … solange bis wieder Blut auf den Strassen spritzt und eine Führerpersönlichkeit gesucht wird, die das Chaos beseitigt.

  8.   EuroOptimist

    @ Wi-Ing-030
    Sie sind mir ja ein Geschichtsklitterer!

  9.   Och

    Herr Zeise,
    erfreulich von Ihnen hier zu lesen. Dann können die Leute von der ZEIT ja nicht so schlecht sein.
    Trotzdem bin ich gefühltermaßen nicht Ihrer Meinung, es sei denn Sie wüßten genau, dass das Wirtschaftsministerium so gerechnet hat, wie Sie es darstellen.
    Ich habe eher das Gefühl, dass gebunkert wird in der Politik.
    Konjunkturprogramme sind dennoch sinnvoll als längst überfällige Investitionen des Staates. Geachtet werden müßte darauf, dass Tarif- bzw. Mindestlöhne gezahlt werden von Firmen, die für den Staat, die verfasste Allgemeinheit, arbeiten können.
    Dann muß weiter am Bewußtwerdungsprozess der Bevölkerung hinsichtlich Wirtschaft gearbeitet werden sowie an einer Konsolidierung des Selbstbewußtsein.
    Dann hörte ich noch etwas von Mindestrente, zudem gibt es mehr Geburten, was Wunder, wenn nicht alle Frauen ausnahmsweise mal nicht verschreckt werden.
    Dennoch wird die Aufhellung durch den Konsum erst greifen, wenn alle anderen Antriebskräfte durch sind.
    Wenn jetzt die Binnenwirtschaft Afrikas zunimmt und auch deren Handel mit China, ist dann nicht die Geldmenge auch höher, die in Umlauf sein darf?
    Und überhaupt war die Inflation doch nicht so hoch.
    Ich sage gar nicht, dass nicht auch Michel Glos Wirtschaftspolitik machen kann, einstweilen verbleibe ich aber hier in der Herde sowie bei aller „Distanz“ bei der Financial Times Deutschland.