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Ehrfurcht vor der Hochfinanz

 

Das ist eine Leistung: Ein Rettungsprogramm für deutsche Banken in Rekordzeit von einer Woche und in Rekordhöhe von sagenhaften 500 Mrd. Euro verabschieden; dafür den einzigen programmatischen gemeinsamen Punkt der Regierungskoalition, die Haushaltskonsolidierung, ad acta legen; sich beim Wahlvolk vermutlich auf Dauer unbeliebt machen. All das hat unsere verantwortungsvolle Bundesregierung vollbracht. Und wie danken ihr das die so reich beschenkten Banken? Sie verschmähen den Liebesdienst. Nur eine, die offensichtlich in akuter Not befindliche BayernLB hat sich bisher bereit erklärt, das Geschenk der Bundesregierung anzunehmen.

Sind die anderen Banken kerngesund? Ist die Regierung einem Fehlalarm aufgesessen? Hat sie sich von den Beinahepleiten der Hypo Real Estate und der IKB ganz übertrieben schockieren lassen? Brauchen die Banken die ganze Staatsknete nicht? Keineswegs. Der Interbankenmarkt funktioniert immer noch nicht. Alle Institute fahren ihr Kreditvolumen zurück. Sie misstrauen sich und leihen sich weiter kein Geld. Sie haben alle größte Mühe, sich für das laufende Geschäft zu finanzieren. Um den Markt wieder in Schwung zu bringen, wäre es das mindeste, die notwendige, wenn auch noch nicht hinreichende Bedingung, dass die von der Regierung angebotene Masse an Geld an die Banken kommt.

Aber sie zieren sich. Denn diejenige Bank, die die Nothilfe von der Regierung nimmt, gibt damit zu, dass sie es nötig hat. Im Interbankenmarkt verteuern sich damit ihre Konditionen. Die Refinanzierung wird schwieriger statt leichter. Wer also nicht unbedingt muss, wird das Hilfsangebot des Staates, solange es geht, verschmähen.

Amerikaner, Briten und Franzosen haben es klüger gemacht. Sie haben die Banken verpflichtet, das Staatsgeld zu nehmen. Dabei haben sie nicht unterschieden zwischen Starken und Schwachen. In allen drei Ländern hat sich der Staat bei den einigermaßen systemrelevanten Banken ins Eigenkapital eingekauft. Er hat die Bedingungen dabei diktiert. Dem zusammengebrochenen Bankenmarkt wurde damit eine staatliche Zwangsstütze verliehen.

Der entscheidende Fehler in Deutschland ist die Freiwilligkeit des Programms. Was nutzt es denn, wenn die Bundesregierung im internationalen Vergleich am meisten Geld bereithält, wenn dieses Geld nicht abgerufen wird? Steinbrück, Merkel und Staatssekretär Asmussen haben sich, wie wir wissen, von der Branche selbst ja intensiv beraten lassen. Sie haben ganz im Stil wie vor der Krise das Bankenhilfsgesetz so geschrieben, wie die Branche das wollte. Die wollte individuelle Lösungen für jede Bank und Freiwilligkeit. Und gerade deshalb hilft das Gesetz der Branche nicht. Denn sie muss zu ihrem Glück gezwungen werden.

Zu lange und zu oft haben die Damen und Herren an der Regierung sich selbst eingeredet, dass der Markt am besten funktioniert, wenn Industrie und Finanzgewerbe ihre Regeln selber schreiben. Jetzt, da die Wirklichkeit das Gegenteil zeigt, fällt es ihnen besonders schwer, das Gesamtwohl gegen die Lobby zu vertreten. Noch immer scheint in Berlin die Ehrfurcht vor den großen Herren der Hochfinanz gewaltig. So fehlen der Wille und der Mut, diesen Herren zu sagen, dass ein Richtungswechsel angezeigt ist.

62 Kommentare

  1.   Hermann Keske

    Sehr gut – wir haben in der Tat nicht nur eine Finanzkrise, wir haben auch eine handfeste Krise unseres politischen Systems, die ausgerechnet mit dem Finanzspektakel offenbar wird.

    Ich meine nicht eine Krise der Demokratie, sondern eine Krise der Art und Weise, wie bei uns Demokratie betrieben wird. Nicht nur in dieser Bankenkrise ist unsere aktuell herrschende Politikerkaste offenbar weder willens noch in der Lage, selbst Entscheidungen zu treffen, sie zu begründen und auch durchzusetzen; der groteske Missstand, dass in den Ministerien Lobbyisten damit beschäftigt werden, die ihren Interessenbereich berührenden Gesetzgebungsvorhaben direkt durch Mitarbeit an den Gesetzestexten zu beeinflussen, ist ja schon einige Male mit mässiger allgemeiner Resonanz öffentlich behandelt worden, aber an diesem „Krisenmanagement“ sollte doch nun endgültig jedermann erkennen, dass sich unsere politische Klasse offenbar nur noch als unselbständigen Teil der herrschenden wirtschaftliche Elite versteht. Man ist dann gerne bereit, alle Angelegenheiten so zu regeln, wie sie selbst, die Betroffenen, es für wünschenswert halten.

    Entweder müssen wir nun darauf drängen, dass die Hartz-IV-Population eingeladen wird, das Sozialgesetzbuch selbst zu novellieren, oder wir müssen das seit Jahrzehnten personell wenig veränderte Politpersonal bei den nächsten Wahlen komplett in die Wüste schicken – bzw. zurück in bürgerlichen Berufe als Schocktherapie.

    Man könnte die „Himmlischen Flieger“ wählen, schlimmer als jetzt würde es dann auch nicht mehr.

  2.   edicius

    In dem Fall scheint das doch einigermaßen durchsichtig: Mitautor Ackermann beeilte sich, vor der Inanspruchnahme des Pakets zu warnen, denn er würde sich ja „schämen“, Staatsgeld in Anspruch zu nehmen. Also hat er dafür gesorgt, dass die Mitbewerber das Programm nicht in Anspruch nehmen, aber vielleicht nicht damit gerechnet, dass Staatsbanken natürlich wenig Beschämenswertes daran finden, Staatsgeld zu nehmen, auch wenn sie ja immer dem Status als „richtige Banker“ nachgestrebt haben… Ackermann dagegen ist sich sowieso todsicher „too big to fail“ zu sein. In jedem vorstellbaren Sinn.

    Jetzt, da der Damm gebrochen ist, bin ich sicher, dass das Geld schneller weg sein wird, als man gucken kann, man wird nach mehr schreien, am Ende werden wir einen Solidaritätszuschlag für den Finanzsektor in unserem Steuerrecht finden. Widerlich!
    Man sollte diese verkommene Branche auch nicht zu ihrem Glück zwingen, sondern gefälligst zu unserem.

    Also: sich verstaatlichen lassen und zwar jetzt – oder privat bleiben, mit allen Risiken. Die Institute der „too big to fail“ Dimension werden natürlich zwangsverstaatlicht. Mit denen gibt es sowieso keinen funktionierenden Markt…

  3.   e. g. pohlhausen

    Gleichschaltung – so liest man und tönt es überall. Gleichschaltung hatten wir schon mal. Gleichschaltung scheint ein Wert an sich zu sein, der bei vielen Zeitgenossen unbewußte Bedürfnisse befriedigt. Masse statt Klasse, denn in der Masse fühlt man sich wohl.

    Oder welche großen Inspirationen erwarten Sie aus dem öffentlich rechtlichen Bereich? Was haben politisch-öffentlich-rechtliche Aufsichtsräte a la KfW, IKB, WestLB, BayernLB an großen Erkenntnissen im Aufsichtsrat der DB beizutragen?

    Allein der politische Natur ihres Auftags wäre Grund genug, diese „Fachleute“ nicht über die Schwelle des Hauses zu lassen. Die aktive Rolle des Staates würde
    die Finanzmittel nicht nach ökonomischen Kautelen, sondern nach politischen Wünschen lenken. Letztendlich müßte die Politik, welche die Richtung der Geldströme bestimmt, auch die Wirtschaft im einzelnen lenken, womit wir beim ja sattsam bekannten 5-Jahreplan sind.

    Wunschdenken, vor allem auch politisches Wunschdenken hat bisher jede Ökonomie zugrunde gerichtet. Dieses hat die derzeitige Finanzkrise wieder gezeigt: Sosehr aus sozialpolitischen Gründen der Zugang von „Subprimes“ zu Wohnungseigentum zu wünschen ist, so katastrophal war es, die Banken dazu zu drängen, diesem Bevölkerungskreis Hypotheken ohne Eigenanteil, zu verbilligten Zinsen und ohne entsprechende Rückzahlungsverpflichtung zu geben.

    Das Ende diesen Systems konnte nur wegen der extremen Drehzahl der Greenspanschen Druckmaschinen so lange hinausgeschoben werden – aber mit dem Nachteil des noch größeren Crashs.

    Sogar die New York Times hat die Risiken schon 1999 beschrieben. Auch für Politiker lesbar.

    Die Nichteinmischung der Politik in den Hypothekenmarkt hätte uns vor dieser Finanzkrise bewahrt, denn ohne die entsprechende Gesetzgebung (FHA, CRA u.a.) wäre die Vergabe solcher Hypotheken nicht möglich gewesen.

  4.   joshjosh

    Wenn ein paar Kleinanleger Geld in Island versenken, werden sie als gierig verschrien, wenn ein paar Großbanken Pensionfonds in Island versenken, gelten natürlich die Sicherheiten von Bankenrettungspaket und Einlagensicherungsfonds der (deutschen) Banken – ähm… strukturell ähnlich haben sich bereits andere politische Krisen der BRD manifestiert…

    Ansonsten: Super Artikel! Danke!

  5.   Dietmar Tischer

    > Amerikaner, Briten und Franzosen haben es klüger gemacht. Sie haben die Banken verpflichtet, das Staatsgeld zu nehmen.>

    Die Niederländer und Buffett haben es noch klüger gemacht.

    Die haben Banken nicht verpflichtet, sondern dazu verführt, Geld zu nehmen.

    Die Niederländer: Ihre ING hat über Nacht eben mal für 10 Milliarden EUR Aktien an den Staat verkauft – für 8,5% Zins p.a.

    Buffett: Goldman Sachs hat ruckzuck für 5 Milliarden Dollar Vorzugsaktien verkauft – für 10 % Zins p. a. und obendrein noch Optionen.

    So diktiert man Bedingungen – und so werden Bedingungen akzeptiert, wenn es ums Überleben geht. Niemand hat sich hier geziert.

    > Der entscheidende Fehler in Deutschland ist die Freiwilligkeit des Programms.>

    Der entscheidende Fehler in Deutschland ist, dass man mit der Sanierung auch Sozialpolitik betrieben hat.

    Die Herren Banker dürfen jetzt nur noch 500.000 EUR verdienen. Das war wichtig, die Verkaufsgarantie, das Mrd.-Paket ohne großes Murren durchzubringen. Sogar Frau Nahles hat tapfer genickt.

    Alles darüber, egal ob für den Erfolg entscheidend oder nicht, wäre nicht „gerecht“ gewesen. Und ohne Gerechtigkeit läuft hierzulande nichts, es weiß doch jeder – am besten unser politisches Spitzenpersonal.

    So unsäglich es auch ist, nachvollziehen kann man schon, dass dieser Herr A. sich schämt, von dieser Truppe, wenn es sich irgendwie vermeiden lässt, auch nur einen Cent zu nehmen. Es ist aus seiner Sicht nur folgerichtig, dass er diejenigen, die ihm nicht auf Augenhöhe begegnen können, aber derart Regeln vorschreiben, düpiert.

    Ich will nicht ungerecht sein: Unsere Landesbanken können natürlich mit normalem Geschäft keine 10% und auch keine 8,5% Zinsen p.a. erwirtschaften. Wahrscheinlich reicht es noch nicht einmal für 5%.

    Daher dürfen mildernde Umstände geltend gemacht werden.

    Sagen wir es so: Jedes Land verdient soviel Krise, wie es sich selbst zuzuschreiben hat und die „Rettung“, zu der es fähig ist.

    Das, finde ich, ist auch eine Art von Gerechtigkeit.

  6.   Karl

    @ pohlhausen

    Ach? Jetzt wurden die armen, armen Banken alle dazu gezwungen die bösen Kredite rauszugeben, mit einer variablen Verzinsung zu vergeben, in obskure Finanzprodukte zu verpacken und weiterzuverkaufen? Und ich dachte immer das wär ein Riesengeschäft gewesen. So kann man sich irren.

  7.   edicius

    @egp
    die letzte verteidigungslinie, hier verläuft sie:

    Wunschdenken, vor allem auch politisches Wunschdenken hat bisher jede Ökonomie zugrunde gerichtet. Dieses hat die derzeitige Finanzkrise wieder gezeigt: Sosehr aus sozialpolitischen Gründen der Zugang von “Subprimes” zu Wohnungseigentum zu wünschen ist, so katastrophal war es, die Banken dazu zu drängen, diesem Bevölkerungskreis Hypotheken ohne Eigenanteil, zu verbilligten Zinsen und ohne entsprechende Rückzahlungsverpflichtung zu geben.

    Das ist, mit Verlaub, grober Unsinn. Es sind keineswegs die kreditunwürdigen Hauserwerber in USA, die diese Krise verursacht haben, sondern die 100fache Hebelung dieser Kredite und ihre wiederum 10fache Verpackung und Weiterveräußerung auf einem gänzlich virtuellen, überflüssige Liquidität (Gewinne) absorbierenden, aber sofort in noch höherem Masse wieder spekulativ verfügbar machenden „Markt“.

  8.   Ric

    Stimmt schon.
    Man muss, man MUSS, aber sagen: woher sollen die Politiker nun wissen was das Richtige ist?
    Jahre über Jahre wurde ihnen von allen Seiten, ob medienbewusste Ökonomen oder die veröffentlichte Meinung in den Medien, das exakte Gegenteil erzählt. Die Deutschen galten als gestrig, eine tumbe Neidgesellschaft die notwendige (so der Tenor) hohe Managergehälter als Exzesse gebrandmarkt hat, eine Gesellschaft die über „Heuschrecken“ diskutierte. Freilich nicht subtil genug für eine Doktorarbeit, aber das Gefühl dass das nicht so laufen kann wie es die letzten Jahre lief war doch ebenso seit Jahren latent unter der Bevölkerung vorhanden. Wie immer hat man aber lieber auf dei ominösen Experten und natürlich die internationalen Trends gehört.
    Man muss sagen, wäre man beim „langweiligen“ soliden Weg der alten Bundesrepublik geblieben hätten wir keinerlei Probleme. Sämtliche Probleme sind Außenfaktoren, Kredite und Spekulationen mit ausländischen Papieren. In Deutschland gibt es keinen aufgepumpten Immo-Sektor, im Gegenteil. Nun wird sogar offenbar was man sich schon länger gefragt hat, wohin verschwinden die gigantischen Außenhandelsüberschüsse die die deutsche Volkswirtschaft die letzten Jahre erwirtschaftet hat. Im Inland wurde erstaunlich weniger davon investiert. In’s Ausland floß es, klar, auch dies war ein Trend. „Deutschland schlecht, alles andere gut“ war das tumbe Credo in der Wirtschaftswelt. Den schnellen Euro konnte man hier nicht machen, solide Renditen genügten nicht. Es ist doch bezeichnend dass der größte Kreditgeber, mit weitem Abstand der Isländer und Ungarn die deutsche Kreditwirtschaft war. Das Geld kann man nun abschreiben, zumindest zu großen Teilen.

    Dahinter stecken meiner persönlichen Meinung nach zwei mentale Defizite. Zum einen fehlt den Deutschen jegliche Selbstsicherheit bezüglich eines eigenen Weges, klar bei der Geschichte nicht verwunderlich. Aber so wird man eben für allerlei Manipulationen und Herdentriebe empfänglicher. Nicht zuletzt in der Politik, wo deutsche Lösungen grundsätzlich nur mit Abscheu und Ironie in der Stimme besprochen werden. Mit der letzten Managergeneration die total auf’s angelsächsische Modell getrimmt wurde hat diese Entwicklung einen Höhepunkt erreicht.

    Und zum anderen ist man zwar gegenüber inländischen Statistiken (zB Arbeitslosigkeit) und Versprechungen äußerst überkritisch, aus irgend einem Grund zeigt sich oft eine Geisteshaltung die mit erschreckender Naivität im Ausland jede Kritik an dortigen Statistiken und Versprechnungen vermissen lässt. Platt gesagt, jede Regierung dreht an ihrer Arbeitslosenstatistik – die meisten noch viel mehr als die deutsche Regierung (in den USA wird die Zahl in der Hauptsache durch Telefonumfragen durchgeführt, wer gibt, zumal die Amerikaner für die ein Job ein Teil der Identität ist, schon gegenüber einem Fremden am Telefon zu dass man ein Langzeitarbeitsloser ist?). Oder total überzogene Wachstumserwartungen die die deutsche Finanzwirtschaft erst auf die aufgepumpten Immo-Märkte in Irland, Spanien, Großbritannien getrieben haben. Man hat’s geglaubt. Dunkle Machenschaften und Nepp gibt es schließlich nur im bösen Deutschland.
    Die Bevölkerung müsste sich eigentlich noch viel mehr vorgeführt fühlen als sie das eh schon tut. Sie zahlt im Endeffekt nun das Haus eines beliebigen Amerikaners der seine Mortgage nicht mehr bedienen kann und dessen Mortgage darum ausfällt, er bezahlt den ausufernden Lebensstil der Isländer der letzten Jahre. Während er selber die letzten Jahre immer angehalten wurde Bescheidenheit zu üben, sei es beim Lohnabschluss oder bei eigentlich notwendigen öffentlichen Investitionen. Und nun da er vom letzten Aufschwung rein gar nichts mitbekommen hat sagt man ihm es geht wieder bergab. Da muss man doch einen Nervenzusammenbruch kriegen! Hoffen wir dass die Deutschen auch diesmal mehr Vernunft zeigen als ihnen von Medien und Politik zugetraut wird. Bisher bleiben sie erstaunlich gelassen. Zu befürchten ist aber dass die Kritikfähigkeit der Wirtschaftseliten so gering ist wie deren Ego riesig ist, die Schuld liegt sowieso stets bei anderen man und die Denkweise ist sowieso nicht in Frage zu stellen. Ich kann jeden Bürger verstehen der spätestens jetzt jeden Glaube an dieses System verliert und resigniert. Wir müssten diese Krise als reinigendes Gewitter nutzen, wir bräuchten einen neuen Gesellschaftsvertrag. Konjunktiv.


  9. […] Zu lange und zu oft haben die Damen und Herren an der Regierung sich selbst eingeredet, dass der Markt am besten funktioniert, wenn Industrie und Finanzgewerbe ihre Regeln selber schreiben. Jetzt, da die Wirklichkeit das Gegenteil zeigt, fällt es ihnen besonders schwer, das Gesamtwohl gegen die Lobby zu vertreten. Noch immer scheint in Berlin die Ehrfurcht vor den großen Herren der Hochfinanz gewaltig. Quelle: Zeit Herdentrieb […]


  10. Bergab
    Kommt die Zeit der parasitären Blöden,

    wo Wirt, wie Wirtschaft sind in höchsten Nöten?

    Vorsicht, Sisyphus merkt es, zugleich tritt ab!

    Der Fels rollt herab, unvermeidbar bergab.

    Istvan Hidy