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Staatsschulden – eine Belastung für künftige Generationen?

 

Logo: Wirtschaftsdienst - Zeitschrift für WirtschaftspolitikExklusiv aus dem Wirtschaftsdienst: Lange Zeit hörte man aus der Wissenschaft Warnungen vor der zu hohen Staatsverschuldung, was sich schließlich auch in der Politik niederschlug: 2009 wurde die Schuldenbremse im Grundgesetz verankert.

Mittlerweile scheint sich das Blatt zu wenden. Nachdem im April eine Arbeitsgruppe um Marcel Fratzscher in ihrem Bericht „Stärkung von Investitionen in Deutschland“ vor dem massiven Investitionsstau bei der Infrastruktur gewarnt hatte, haben sich Experten mit ganz unterschiedlichen Ausgangsmeinungen – wie beispielsweise Lars P. Feld und Wolfgang Streeck – auf einen Bericht zu den Staatsschulden geeinigt, der die Angelegenheit sehr differenziert betrachtet. Der Sprecher der Arbeitsgruppe, Carl-Ludwig Holtfrerich, hat diese Analyse in der August-Ausgabe des Wirtschaftsdienst zusammengefasst.

Er weist darauf hin, dass die geringen staatlichen Investitionen angesichts des riesigen Sparaufkommens in Deutschland die niedrigen Zinsen mitverursacht haben und langfristig zu Wachstumsverlusten und sinkender Produktivität führen können. Die Beurteilung dessen, ob Staatsverschuldung positiv oder negativ wirkt, hängt entsprechend nicht davon ab, ob sie hoch oder niedrig ist, sondern davon, wofür die öffentlichen Kredite ausgegeben werden. Investitionen in materielle und vor allem auch immaterielle Infrastruktur wie Rechtssicherheit, Bildungssystem und effiziente Verwaltungsstrukturen nützen künftigen Generationen und schaden ihnen keineswegs.

Was ist aber von der Messgröße „Staatsschuldenquote“ zu halten? Holtfrerich schreibt, dass die historische Erfahrung dagegen spricht, immer auf den Zähler in dieser Größe – die Staatsschulden – zu starren. Vielmehr kommt es auf die Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes – den Nenner – an. Bei hohen Wachstumsraten ist die Quote immer gesunken! Der langfristigen Entwicklung liegt das Verhältnis von Realzins und Wachstumsrate zugrunde. Übersteigt die Wachstumsrate den Realzins, gibt es keinen Grund, die öffentliche Kreditaufnahme zu reduzieren.

Derzeit liegt das Wachstum über den Zinsen. Ob das allerdings so bleibt, war in der Arbeitsgruppe umstritten. Carl Christian von Weizsäcker meinte, dass die weltweit enorm gewachsenen Ersparnisse nicht allein von privaten Investoren absorbiert werden können. Wenn der Staat nicht einspringt, werden die Zinsen langfristig niedrig bleiben. Lars Feld und andere vertraten die Auffassung, dass die Zinsen langfristig nicht auf diesem niedrigen Niveau bleiben werden.

Was auch immer man über die Schuldenbremse denken mag, Holtfrerich hält es zumindest für verfehlt, ein Schuldenverbot in die Verfassung eines Zentralstaats zu schreiben. Im Übrigen glaubt er, dass es im Euroraum nur dann vertretbar ist, wenn „… es eine europäische Regierung und ein EU-Parlament mit eigenen steuer- und ausgabenpolitischen Rechten gäbe …“.

Carl-Ludwig Holtfrerich: Staatsschulden: Ursachen, Wirkungen und Grenzen, in: Wirtschaftsdienst 8/2015, S. 529-533

75 Kommentare

  1.   Papadopoulos

    Die Frage nach der Belastung künftiger Generationen wird nicht wirklich geklärt. Das Herumgemeine von womöglich sinkender Produktivität und Wachstumsverlusten (Gibt es dafür Belege?) macht mich ganz kirre – haben die Herren Kommentatoren Griechenland, Portugal und Spanien schon wieder vergessen? Schulden machen eine Staat anfällig für Volatilität. Ändern sich aufgrund von Schocks (Lehman Brothers, anyone?) die Refinanzierungsbedingungen bzw. versiegt am Ende womöglich gar der Kreditstrom, bricht das schuldenfinanzierte Kartenhaus schnell mal zusammen. Wenn dieses Damoklesschwert keine Belastung für künftige Generationen ist, gibt es vermutlich auch sonst keine.
    Schulden sind wie Atomkraftwerke – kein Problem, solange alles wie geplant läuft… Nächster Haltestellen: Venezuela, China, Russland.

  2.   BMMMayr

    Soll man sich jetzt da freuen oder heulen, wenn angebliche Meister ihre Fachs alte, lange verschmähte Erkenntnisse wieder entdecken?

    Jedem Frittenbudenbesitzer muß klar sein, dass man eine Investition tätigen sollte, wenn die Erträge höher sind als die Zinsen.

    Haben wir die Zeit zu warten bis dies auch der politischen Führung in Deutschland klar geworden ist?


  3. Mit relativen Zahlen zum BIP zu arbeiten würde ja die Dramatik der Zahlenkünstler entzaubern („immer mehr Steuern, überbordende Sozialausgaben, blablabla!“).

    Aber wie gut, dass wir ab 2016 eine Schuldenbremse haben, auf die Wolle S. jetzt schon fleißig hinarbeitet, indem er z.B. im Jahr 2015 den Bundeszuschuss zu den Sozialversicherungen um 6,5 Mrd. € diskretionär gekürzt hat. Der größte Schildbürgerstreich der Schuldenbremse ist aber, dass seit 2011 im sogenannten Kontrollkonto der Schuldenbremse des Bundes ca. 120 Mrd. € an „Überschuss“ aufgelaufen sind, die gemäß § 9 des „Artikel 115-Gesetzes“ zum 31.12.2015 gelöscht werden. Diese 130 Mrd. € sind zwar keine echten Staatsüberschüsse, aber sie bilden den seit 2011 nicht ausgeschöpften Verschuldungsspielraum des Bundes ab. Anders gesagt: Der Bund könnte ein 130 Mrd. € schweres Investitionsprogramm auflegen, ohne dass er die Schuldenbremse verletzt – selbst wenn der Saldo des Kontrollkontos nicht am 31.12.2015 gelöscht werden würde.

    Der Bund bekommt Geld am Kapitalmarkt quasi zu Nullzinsen, er hat selbst nach den strengen Regeln der Schuldenbremse einen Verschuldungsspielraum von 130 Mrd. € und gleichzeitig verfällt unsere Infrastruktur, weil die öffentlichen Investitionen zu niedrig sind. Deutschland ist ein tolles Land!

  4.   Michael Stöcker

    @ BMMMayr # 2

    Soll man sich jetzt da freuen oder heulen, wenn angebliche Meister ihre Fachs alte, lange verschmähte Erkenntnisse wieder entdecken?

    Carl-Christian von Weizsäcker ist kein angeblicher Meister seines Fachs, er ist der Meister schlechthin: wirtschaftsdienst.eu/archiv/jahr/2013/13/2918/ Aber keiner hat auf ihn und andere gehört, sondern leider auf die angeblichen Meister des Ifo-Instituts, des Bundes der Steuerzahler sowie der Bundesbank etc.: bundesbank.de/Redaktion/DE/Reden/2012/2012_12_12_weidmann.html

    Holtfrerich schreibt hierzu:

    Die „intertemporale Budgetbeschränkung“ erforderte also in dieser Periode bei der Gestaltung der Staatsfinanzen Primärüberschüsse. Weil diese selten realisiert wurden, zeigte die Staatsschuldenquote seit Mitte der 1970er Jahre einen steigenden Trend, obwohl die Zuwachsrate der Staatsschulden in den nachfolgenden Jahrzehnten geringer war als in den 25 Jahren zuvor. Erst seit der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise, verbunden mit dem Verlust des bestimmenden Einflusses der Bundesbank auf den Kurs der Geldpolitik der EZB, zeigt sich ein erneuter Wechsel des Verhältnisses: Die Emissionsrendite der öffentlichen Anleihen liegt in Deutschland jetzt wieder unterhalb der Wachstumsrate der Wirtschaft.

    Es ist der krachend gescheiterte Monetarismus der Deutschen Bundesbank in Verbindung mit der nicht ausrottbaren Loanable-Funds-Theorie, der unsere Sinne für die reale Welt dermaßen vernebelt hat, dass nun nicht mehr „die hohe Staatsverschuldung […] eine der größten, wenn nicht sogar die größte, wirtschaftspolitische Herausforderung unserer Zeit [ist]“ (siehe Link oben), sondern die schwarze Null.

    Die schwarze Null – eine Belastung für künftige Generationen!

    Über 20 Jahre verfehlte/unterlassene Investitionspolitik, die in Deutschland verzerrte sektorale Strukturen geschaffen hat. Wer bei der Forderung nach strukturellem Wandel mit dem Finger auf andere zeigt hat auch hier mal wieder nicht bemerkt, dass drei Finger auf einen selber verweisen.

    Eine echte Herausforderung für PR-Agenturen.

    LG Michael Stöcker

  5.   Wolfgang Waldner

    Ohne die wachsende Verschuldung des Staates können die Privaten im Saldo kein Geld sparen. Bei dem Versuch der Privaten, durch die Kürzung ihrer Ausgaben trotz einer unzureichenden Staatsverschuldung Geld zu sparen, kommt es zu dem von John Maynard Keynes beschriebenen Sparparadoxon: sinkende Einkommen, Krise, im schlimmsten Fall eine deflationäre Depression wie 1929-33. Der versuchte Haushaltsausgleich in den USA 1937 hatte sofort einen schweren Einbruch der Ökonomie zur Folge.

    Das ist und war die Ursache aller Wirtschaftskrisen, die bis heute an keiner Universität gelehrt wird.

    Ein einzelner Staat kann allerdings seine wachsende Verschuldung vermeiden, wenn es ihm gelingt, durch Exportüberschüsse das Ausland zu verschulden. Deutschland zum Beispiel verschuldet mit mehr als 200 Mrd. Euro im Jahr seine Handelspartner im Euroraum und kann dadurch seinen Haushalt ausgleichen. Versuchen aber alle Staaten, mit dem Ziel von ausreichend hohen Exportüberschüssen wettbewerbsfähiger zu werden, resultiert das in einem gegenseitigen Kaputtsparen der Ökonomien.

    Ob nur Angela Merkel meint, dass alle Staaten gleichzeitig hohe Exportüberschüsse erzielen und damit eine schwarze Null in jedem Staatshaushalt erreichen können, oder ob das auch von einer Mehrheit der VWL-Professoren so gesehen wird, ist mir leider nicht bekannt. Die von den Experten und Wirtschaftsweisen bejubelte Schuldenbremse stützt dabei die schlimmsten Befürchtungen.

    Allerdings ist nicht nur makroökonomische Unkenntnis, sondern vielmehr böse Absicht hinter der die Krisen im Euroraum verschärfenden Sparpolitik zu vermuten. Schäuble selbst hat sich öffentlich dazu bekannt, dass gewisse politische Ziele nur mit Hilfe schwerer Krisen gegen den Willen der Völker von der Politik durchgesetzt werden können.

    Da geht es um viel mehr als nur die Privatisierung der deutschen Fernstraßen an – wegen der Schuldenbremse angeblich benötigte – private Investoren, für die von der CSU mit ihrer „Ausländermaut“ auf PKW an den bayrischen Stammtischen der geistige Anstoß geliefert wurde.

    Es ist ja gar nicht möglich, dass Wirtschaftsexperten und Politiker die einfachsten makroökonomischen Zusammenhänge wirklich nicht begreifen könnten. Die Krisen sind gezielt inszeniert und gewollt, wozu seit über 200 Jahren schon in der VWL Modelle mit neutralem Geld und ständigen Kapitalmangel gelehrt werden. Denn der angebliche Kapitalmangel liefert den nötigen Vorwand für das ständige Sparen und das Sparen ist die Ursache aller Wirtschaftskrisen durch unzureichende Güternachfrage.

  6.   Wolfgang Waldner

    Der Bericht enthält sogar einen ganz kurzen Ansatz makroökonomischen Denkens, dass die Höhe der Geldvermögen immer identisch mit der Verschuldung sein muss und umgekehrt (Seite 7, II.4.):

    Jeder Verschuldung Privater oder von Staaten steht eine Kreditvergabe und damit Geldvermögen wie zwei Seiten derselben Medaille gegenüber.
    bbaw.de/publikationen/stellungnahmen-empfehlungen/bericht-staatsschulden

    Aber es klingt noch verdächtig nach der alten Vorstellung der VWL, Ersparnisse würden an Schuldner verliehen: Geld entstünde nicht durch Verschuldung, sondern durch hartes Sparen, und würde durch Staatsschulden womöglich nur vergeudet. Die haben sich in der VWL dann einen Kapitalmarkt modelliert, an dem die Haushalte ihre Ersparnisse anlegen konnten. Je härter gespart wurde, desto besser war das für die Investitionen (im Modell der Professoren!).

    Im nachfolgenden Satz führt aber schon wieder die „schwäbische Hausfrau“ das Wort (ebenda):

    Kredit- und Schuldenwachstum können wirtschaftlichen Fortschritt bewirken, sofern damit produktivitätssteigernde Investitionen getätigt werden.

    Nein, eben nicht! Keynes hat nicht umsonst über den Pyramidenbau gewitzelt und das Ausschaufeln und wieder Zuschütten von Gräben empfohlen, weil die Politiker zu idiotisch seien, um sinnvolle Ausgaben ohne jahrelange Planungen und kontroverse Debatten zu beschließen.

    Das Staatsschuldenwachstum ermöglicht den Privaten das zusätzliche Sparen von Geld, das es ohne die Staatsschulden nicht gäbe.

    Staatsverschuldung steigert das Einkommen der Ökonomie nicht wegen wirtschaftlichen Fortschritt bewirkender Investitionen, sondern weil allein die Möglichkeit zusätzlichen Geldsparens das Einkommen der Ökonomie steigen lässt.

    Umgekehrt entstehen die Krisen allein dadurch, dass die Privaten im Saldo Geld sparen wollen und nicht können, was nach dem Sparparadoxon zu sinkenden Einkommen führt, bis die Privaten das Sparenwollen von Geld wegen ihrer Verarmung und Verelendung in der Krise aufgeben. Denn die Privaten können im Saldo nur das Geld sparen, das der Staat mit seiner Verschuldung geschaffen hat.

    Aber wir werden wohl trotz Keynes noch auf das nächste Jahrhundert warten müssen, bis die VWL das geistig zu erfassen vermag.

  7.   Wolfgang Waldner

    Auf Seite 17f wird das Thema Schulden und Geldvermögen eingehender behandelt:

    Im gesamtwirtschaftlichen Kreislaufzusammenhang stellt sich die Gleichheit von Ersparnis und Investition (einschließlich derjenigen im Ausland) ex post stets automatisch ein.
    bbaw.de/publikationen/stellungnahmen-empfehlungen/bericht-staatsschulden

    Soso, der Ausgleich stellt sich automatisch ein. Das ist nämlich der von der VWL den Studenten verheimlichte Automatismus der Konjunktur, von dem jetzt gleich anschließend im Bericht die Rede sein müsste – die Erklärung für Boom und Krise also. Stattdessen müssen wir da lesen:

    Aber die Spar- und Investitionspläne können ex ante stark auseinanderklaffen, weil unterschiedliche Personengruppen darüber entscheiden. Liegen die Ersparnisse höher als die geplanten inländischen Investitionen, so wird die Lücke einerseits durch Kapitalexporte geschlossen, d.h. durch Leistungsbilanzüberschüsse, wie Deutschland sie seit 2002 ununterbrochen ausgewiesen hat.

    Und weil nicht alle Staaten das Ausland verschulden können, kommt es zu einer Weltwirtschafts- oder Eurokrise, wenn alle Länder versuchen, mehr Geld zu sparen und sich weniger zu verschulden. Das liest sich dann so (Seite 18):

    Der Ausgleich kann andererseits durch unfreiwillige Investitionen in die Lagerbildung aus nicht absetzbaren Gütern oder durch Abbau der Ersparnisbildung wegen sinkender Preise, Löhne und Zinsen erfolgen.

    Die Verfasser wissen es also doch, aber verstecken ihr Wissen vor dem Leser hinter kryptischen Formulierungen wie

    unfreiwillige Investitionen in die Lagerbildung aus nicht absetzbaren Gütern

    oder noch netter der

    Abbau der Ersparnisbildung wegen sinkender Preise, Löhne und Zinsen

    wie in der deflationären Depression 1929-33. Den Abbau der Ersparnisbildung und die sinkenden Preise, Löhne und Zinsen gibt es erst durch eine schwere Absatzkrise mit Massenelend, den Leuten fehlt erst damit das nötige Geld zum Sparen.

    Danach geht es um die Belebung der Konjunktur bei geringer Sparneigung:

    Liegen die geplanten inländischen Investitionen über den geplanten
    inländischen Ersparnissen, kommt ein Ausgleichsprozess mit umgekehrten Vorzeichen in Gang: Leistungsbilanzdefizite, steigende Preise, Löhne und Zinsen.

    Den Boom der Konjunktur haben die Autoren einfach weggelassen. Der Boom sorgt erst für Leistungsbilanzdefizite, steigende Preise, Löhne und Zinsen.

    Aber die Studenten und das Publikum sollen die monetäre Ursache für Boom und Krise nicht verstehen.

    Dafür haben die Autoren die wunderbare Welt des Finanzsektors entdeckt, der für den Ausgleich der Spar- und Kreditwünsche sorgt (ebenda):

    Je mehr der Finanzsektor zur Verringerung von Lücken zwischen geplanter Ersparnis und Investition, z.B. – je nach Konstellation der beiden geplanten Größen – durch Erschließen zusätzlicher Investitionskanäle oder durch Beschaffung von Ersparnissen aus dem Ausland beiträgt, desto mehr hilft er mit, die gesamtwirtschaftliche Entwicklung zu stabilisieren.

    Das segensreiche Wirken des Finanzsektors ist schon eine erstaunliche Beobachtung nach der Finanzkrise 2008.

  8.   Tomah4wk

    Waldner: „Ohne die wachsende Verschuldung des Staates können die Privaten im Saldo kein Geld sparen. “

    Das geht sehr wohl, man muß nur Anleihen anderer Staaten kaufen. Oder Aktien.

  9.   Nixda

    Die Eingangsfrage „Staatsschulden – eine Belastung für künftige Generationen?“ lässt mit einem klaren „Nein!“ beantworten,

    Warum? Die heutige Generation konsumiert die heutige Produktion, die zukünftige Generationen die zukünftigen Produktionen. Dem kann man nur durch physische Lagerhaltung der Produktion entgehen. Das ist aber im größeren Umfang nicht möglich, weil jedes Produkt dem Altern und dem Verfall ausgesetzt ist.Durch Schuldenmachen wird nichts auf der Zeitachse verschoben.

    Was sich als einziges aber relevantes durch die Staatsschulden ändert ist die Verteilung von Vermögen heute und morgen. Heute wird auf Besteuerung verzichtet und auf Kreditaufnahme des Staates gesetzt. Die morgige Steuerzahlergeneration bezahlt den Erben der heutigen Kreditgeber aus. Auf diese Weise wird der vermögenden Schicht eine Möglichkeit geschaffen, vermögen zu vererben, während andererseits eine neue Form der Erbschuld entsteht, denn die Staatsschulden kann man im Gegensatz von echten schulden per Geburt erben.

  10.   Dietmar Tischer

    @ Tomah4wk # 8

    So ist es.

    Hier herrscht weit verbreitet die irrige Annahme vor, dass Ersparnisbildung NUR durch VERLEIHEN von Geld (vorzugsweise an den Staat, die Banken oder – im Grunde auch so verstanden – Kapitallebensversicherung) erfolgen könne.

    Wir sind gedanklich so konditioniert, dass wir uns quasi reflexhaft nur noch damit befassen und über Alternativen kaum noch nachdenken.