Protest gegen ein neonazistisches Gedenken in Nordhausen © alle: Kai Budler
Noch vor kurzer Zeit garantierten die „Gedenkmärsche“ der extrem rechten Szene hohe Teilnehmerzahlen, doch inzwischen ist die Tendenz bei den entsprechenden Großveranstaltungen rückläufig. Doch abseits von Aufmärschen wie in Dresden und Magdeburg versuchen Neonazis mit ihrer Täter Opfer Umkehr auch in ihrem jeweiligen Wirkungsbereich den Geschichtsrevisionismus zu etablieren. Ein Beispiel ist die nordthüringische Stadt Nordhausen. Weiter…
Immer wieder wurden Journalisten unter den Augen der Polizei bedroht und beschimpft © Jesko Wrede
Der extrem rechte „Gedenkmarsch“ in Magdeburg hat offenbar seinen Zenit überschritten: anders als erwartet, beteiligten sich nur rund 800 Neonazis an dem Aufmarsch durch Außenbezirke der Landeshauptstadt von Sachsen Anhalt. Mehr als 12.000 Nazi-Gegner setzten mit verschiedenen Aktionen ein Signal gegen den mittlerweile 14. Aufmarsch in Magdeburg. Weiter…
Logo der verbotenen HNG
Der extrem rechte Verein „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige“ (HNG) war mit seiner Klage gegen das Vereinsverbot vor dem Bundesverwaltungsgericht erfolglos. Nach der Entscheidung der Leipziger Richter ist das Verbot rechtmäßig: der Verein richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, seine Zwecke und seine Tätigkeit liefen dem Strafgesetzbuch zuwider. Weiter…
In Sachsen finden im Bundesvergleich mit Abstand die meisten extrem rechten Konzerte statt, allein im vergangenen Jahr spielte sich fast ein Viertel davon in einem Gasthof im nordsächsischen Staupitz ab. Die Ortschaft unweit der Stadt Torgau ist in den letzten Jahren zu einem der landesweit wichtigsten Orte für extrem rechte Konzerte geworden. Mit „Moshpit“ und „Painful Awakening“ standen dort am Samstagabend gleich zwei der bekanntesten Bands aus dem extrem rechten Hatecore-Spektrum auf dem Programm. Weiter…
Mitte des kommenden Jahres werden voraussichtlich die Ergebnisse des NSU-Untersuchungsausschusses auf Bundesebene erwartet. Auf einer Veranstaltung im niedersächsischen Stadthagen zog der Ausschussvorsitzende Sebastian Edathy jetzt eine Zwischenbilanz. Neben personellen Konsequenzen aus den Ermittlungspannen forderte er eine Änderung der Behördenstrukturen. Auch die neuesten Enthüllungen über die Berliner Sicherheitsbehörden kamen zur Sprache. Für den Berliner Innensenators Frank Henkel (CDU) fand Edathy deutliche Worte: er sei nicht sicher, ob dieser in zwei Monaten noch sein Amt ausüben werde. „Sollte es nicht so sein, hat er es sich selbst zuzuschreiben“. Weiter…
Drohgebärde als T-Shirt-Motiv © Kai Budler
Die Michaelisstraße in der historischen Altstadt Erfurts ist nur etwa 400 Meter lang, doch die steigende Zahl extrem rechter Übergriffe sorgt bei den Anwohnern für Besorgnis. Seit dem Überfall unter Sieg Heil Rufen auf Besucher des Kunsthauses in der Straße häufen sich die Berichte über An- und Übergriffe von Neonazis in der Thüringer Landeshauptstadt. Eine Anwohnerversammlung zeigte jetzt: rechtsextreme Gewalt ist auch in der Altstadt nichts Neues, sie wurde von der Öffentlichkeit nur bislang nicht wahrgenommen. Weiter…
Neonazis beim "Eichsfeldtag" 2012 © Kai Budler
Kaum ist die RechtsRock-Saison in Thüringen vorbei, planen die Neonazis schon ihre Open Air Konzerte für das kommende Jahr. Dazu gehört auch der „Eichsfeldtag“ des NPD-Kreisverbandes Eichsfeld um ihren Vorsitzenden Thorsten Heise. Bereits zum dritten Mal soll das Rechtsrock-Festival im Mai 2013 in Leinefelde stattfinden. Doch die Stadt hat mittlerweile vorgesorgt. Weiter…
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum hat das niedersächsische Innenministerium einen Anstieg der rechtsextremen Straftaten in den ersten sechs Monaten dieses Jahres verzeichnet. Kurz darauf zeigen brutale Angriffe von Neonazis, dass sich auch die Gewalttaten in Niedersachsen fortsetzen. Zuerst erschienen auf www.bnr.de Weiter…
Nach ihrem Landesparteitag im Mai 2012 bereitet sich die NPD in Thüringen auf die Wahlen in den nächsten zwei Jahren vor. Unterstützung erhoffte sie sich dabei von der Bundespartei mit dem „NPD-Flaggschiff“, das auf seiner „Deutschlandfahrt“ am Montag, d. 6.08.2012, im Freistaat ankam. Doch wie bereits auf den bisherigen Stationen geriet die geplante Kundgebung in der Landeshauptstadt Erfurt für die NPD anders als erhofft zu einem mehrstündigen Debakel. Weiter…
Im kleinen Kurort Bad Nenndorf könnte es am 4. August sehr eng werden, wenn die extrem rechte Szene im siebten Jahr in Folge ihren „Trauermarsch“ veranstalten will, der jetzt „Marsch der Ehre“ heißt. Neben den Neonazis werden zu Protesten mehrere tausend Personen erwartet, insgesamt sind bislang 10 Gegenveranstaltungen angemeldet Weiter…
