Wird Neonazi Thorsten Heise neuer NPD-Vorsitzender?

Die NPD-Landeschefs Uwe Meenen (Berlin) und Thorsten Heise (Thüringen) auf einem rechten Aufmarsch in Berlin 2016 © Matthias Zickrow www.mzphoto.org

Am Wochenende droht der NPD beim Bundesparteitag in Saarbrücken ein Machtkampf. Hardliner in der Partei wollen – gestärkt nach dem gescheiterten Verbot in Karlsruhe – eine Richtungswahl forcieren und fordern nach den letzten desaströsen Wahlergebnissen eine Radikalisierung der NPD – nicht nur inhaltlich, auch personell. Ihr Kandidat dafür ist der langjährige Neonazi Thorsten Heise. Weiter„Wird Neonazi Thorsten Heise neuer NPD-Vorsitzender?“

 

Protest gegen ZDF-Bericht über Auschwitz

Protest gegen ZDF-Bericht über Auschwitz
Tausende Kilometer fuhr das Protestprojekt quer durch Europa © germandeathcamps.org

Rund 72 Jahre nach Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz zieht eine mobile Plakatwand mit der Aufschrift „Death Camps were Nazi Germany“ insgesamt 1.600 km quer durch Europa. Am 1. März erreichte die von einer polnischen Initiative organisierte Kampagne „German Death Camps“ das Europäische Parlament in Brüssel. Weiter„Protest gegen ZDF-Bericht über Auschwitz“

 

Deutsche Neonazis bei Aufmarsch in Bulgarien

© Marian Ramaswamy

Es ist kurz vor 17 Uhr: Der sonst von Touristen und Hundebesitzern belebte Bulgaria Square ist wie leergefegt. Nur wenige Menschen sind an diesem Tag unterwegs. Einerseits, weil die Wolkendecke grau und trüb und andererseits, weil vor dem National Palace of Culture am Nachmittag der Startpunkt einer neonazistischen Demonstration ist. Weiter„Deutsche Neonazis bei Aufmarsch in Bulgarien“

 

Islamfeinde offline

Nur noch skurille Werbelinks statt rassistischer Hetze – im Netz ist die Freude groß

UPDATE: seit Samstag ist die PI-News wieder online.

 

Die Seite gilt als größtes Sprachrohr der Islamfeinde in Deutschland. Tausende Besucher konnte PI-News pro Tag verzeichnet. Doch seit heute Mittag ist die Webseite plötzlich vom Netz verschwunden. Warum weiß bislang niemand. Weiter„Islamfeinde offline“

 

NPD-Verbot: Nationalsozialistische Propaganda kann nun offen betrieben werden

Symbolbild: NPD-Demo in Berlin 2013

Das Bundesverfassungsgericht hat die NPD nicht verboten. Die Partei weise zwar eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus auf, sei aber politisch zu bedeutungslos für ein Verbot. Im Interview sprachen wir mit Dr. Gideon Botsch vom Moses Mendelssohn Zentrum über das Urteil und die Folgen.

Weiter„NPD-Verbot: Nationalsozialistische Propaganda kann nun offen betrieben werden“

 

Die rechte Hassbewegung und ihre Facebook-Armee

roepke-druckHallo, liebe Patrioten (…) Wir haben es geschafft! Wir haben gezeigt, dass sich Widerstand lohnt!« Ende Juni 2016 mobilisieren Neonazis mit dieser Botschaft zur »Ein-Jahr-Feier« ins sächsische Freital. Der Ort mit seinen rund 40 000 Einwohnern hatte ein Jahr zuvor als »Sachsens Keimzelle für Fremdenhass« (Tagesspiegel) für fragwürdige Furore gesorgt. Eine Koalition aus Anwohnern und organisierten Rechtsextremen wollte durch massive Proteste verhindern, dass Flüchtlinge im ehemaligen Leonardo Hotel in der Stadt untergebracht werden. Als Stadt voller Wut, mit einer »Lust auf Lynchen«, beschrieben Reporter die Stimmung im Sommer 2015. Weiter„Die rechte Hassbewegung und ihre Facebook-Armee“

 

Von ganz links nach ganz rechts

Jürgen Elsässer im November 2016 auf einer AfD-Veranstaltung bei München.
Jürgen Elsässer im November 2016 auf einer AfD-Veranstaltung bei München. © Jürgen P. Lang

Jürgen Elsässer im Februar 1990. Der antideutsche Linksausleger fordert „die Zerstörung des deutschen Staates und seine […] Ersetzung durch einen Vielvölkerstaat sowie [die] Auflösung des deutschen Volkes in eine multikulturelle Gesellschaft.“ Dem aktuellen deutschnationalen Elsässer sind solche Sätze natürlich „mächtig peinlich“ . Schließlich befürchtet er heute, was er damals wünschte. Solche Widersprüche verleiten zu dem Schluss: Elsässer hat sich diametral gewandelt. Wer die Rechts-Links-Brille beiseite legt, wird allerdings erkennen, dass Elsässers Vita mehr Brücken als Brüche aufweist. Im Kern war er schon immer Nationalist. Weiter„Von ganz links nach ganz rechts“

 

Die NPD will „Anwalt des kleinen Mannes“ sein

Auch Udo Pastörs (ganz weit rechts) konnte den Abstieg der NPD nicht aufhalten, jetzt versucht sich Frank Franz (links) | © Jan Peters/dpa
Auch Udo Pastörs (ganz weit rechts) konnte den Abstieg der NPD nicht aufhalten, jetzt versucht sich Frank Franz (links) | © Jan Peters/dpa

Die letzten Monate sind durch Niederlagen und den Abstieg der NPD in die politische Bedeutungslosigkeit gekennzeichnet. Die Partei diskutiert in Erwartung einer Entscheidung im Verbotsverfahren bereits die zukünftige strategische Ausrichtung. Im Kern geht es um die „soziale Frage“ und die „kommunale Verankerung“. Weiter„Die NPD will „Anwalt des kleinen Mannes“ sein“