Teure Wahlwerbung – NPD muss Strafe zahlen

Wenn die NPD trotz Aufkleber am Briefkasten Werbung einwirft, kann man vor Gericht gehen
Wenn die NPD trotz Aufkleber am Briefkasten Werbung einwirft, kann man vor Gericht gehen

Die tägliche Werbeflut im Briefkasten kann richtig nerven. Wenn die Post dann aber auch noch von rechtsextremen Parteien kommt, wird es richtig ärgerlich. Im brandenburgischen Buchholz haben mehrere Personen gegen die unerwünschte Nazi-Propaganda geklagt. Mit Erfolg: die NPD muss für eingesteckte Flugblätter nun 4.000 Euro Strafe zahlen. Weiter“Teure Wahlwerbung – NPD muss Strafe zahlen”

 

#1MaiNazifrei 2016 – Der braune 1. Mai in Deutschland

1. Mai 2014 in Plauen: Auch eine symbolische Mischung zwischen "III. Weg" und FNS  © Störungsmelder
1. Mai 2014 in Plauen: Auch eine symbolische Mischung zwischen “III. Weg” und FNS © Störungsmelder

Am 1. Mai werden auch in diesem Jahr hunderte Neonazis in ganz Deutschland für ihr menschenfeindliches Weltbild demonstrieren. Wir begleiten die extrem rechten Aktionen in Schwerin, Bochum, Berlin, Plauen und Erfurt. Weiter“#1MaiNazifrei 2016 – Der braune 1. Mai in Deutschland”

 

Mensch und nicht „Volk“

Lichterzug: „Hand in Hand für Menschlichkeit“ in Obergünzburg
Proteste gegen rechte Hetze

Als ich im vergangenen Herbst die täglichen Bilder im Fernsehen von ankommenden Flüchtlingen in Deutschland sehe: überfüllte Züge, erschöpfte Menschen – die meisten aber mit einem Lächeln auf dem Gesicht -, Winken in die Kameras, hektisch umher eilende Helfer, Polizei, technisches Hilfswerk, Freiwillige, Notunterkünfte, Sammelstellen für alles mögliche: Kleidung, Spielzeug, Essen, etc., als ich die Worte höre: Willkommenskultur, Spendenaufruf, Chaos bis hin zu den mittlerweile meist zitierten – ja fast magisch anmutenden – drei Wörtern: „Wir schaffen das“, bin ich doch einigermaßen erstaunt, über den Unterton, der sich in die Berichterstattung eingeschlichen hat. Weiter“Mensch und nicht „Volk“”

 

Die Gefahr bleibt

Gewaltbereite Neonazis liefern sich am 1. Mai Auseinandersetzungen mit der Polizei in Dortmund und versuchen Polizeiketten zu durchbrechen (Symbolbild) © Max Bassin
Gewaltbereite Neonazis liefern sich am 1. Mai Auseinandersetzungen mit der Polizei in Dortmund und versuchen Polizeiketten zu durchbrechen © Max Bassin

Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt spitzt sich die politische Krise der NPD weiter zu. Auch das drohende Verbot belegt, in welch marodem Zustand sich die Partei befindet. Dies darf nicht zu dem Trugschluss führen, in Deutschland befinde sich der organisierte Rechtsextremismus auf dem Rückzug – ganz im Gegentzeil. Weiter“Die Gefahr bleibt”

 

Ex-Rechtsterrorist verklagt erfolglos den Verfassungsschutz

Rechtsextremer Selbstdarsteller Hoffmann auf seinem Youtube-Kanal
Rechtsextremer Selbstdarsteller Hoffmann auf seinem Youtube-Kanal

Vor dem Berliner Verwaltungsgericht endete am 10. Februar das Verfahren Karl-Heinz Hoffmann gegen die Bundesrepublik Deutschland mit einer Einstellung. Anlass der Klage waren Überwachungsmaßnahmen die sich auf Kommunikation und Finanzen Hoffmanns bezogen. Hoffmann erklärte sich bereit, die Klage zurückzuziehen, nachdem das Bundesinnenministerium bereits im Vorfeld eingeräumt hatte, dass die Überwachung seiner Konten aufgrund eines Formfehlers nicht rechtmäßig gewesen sei. Weiter“Ex-Rechtsterrorist verklagt erfolglos den Verfassungsschutz”

 

Goldrausch bei der Neuen Rechten

Auf dem AfD-Bundesparteitag 2015 verkaufte die Partei noch Goldbarren mit Autogrammen der damaligen Sprecher Frauke Petry (l) und Bernd Lucke. © Ingo Wagner/dpa
Auf dem AfD-Bundesparteitag 2015 verkaufte die Partei noch Goldbarren mit Autogrammen der damaligen Sprecher Frauke Petry (l) und Bernd Lucke. © Ingo Wagner/dpa

Der Untergang des Euro kommt bestimmt, sagen Vertreter der deutschen „Edelmetallszene”. Mit dem Kauf von Gold und Silber bereiten sie sich auf das angebliche Ende unserer Währung vor – mit dabei sind konservative Bürger, Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten. Weiter“Goldrausch bei der Neuen Rechten”

 

Globalisierter Hass – Exportschlager Pegida

Exportschlager Pegida: Globalisierter Hass
Auch im Westen gibt es seit Monaten kleinere Pegida-Aufmärsche © Danny Marx

Von Dresden bis Australien – mit zeitgleichen Kundgebungen in 15 Ländern will Pegida am Samstag beweisen, dass sie es zur weltweiten Bewegung gebracht hat. Doch ihr Erfolg im Ausland ist bislang überschaubar. Von der rassistischen Stimmung profitieren dort vor allem die rechtskonservativen und rechtsextremen Parteien, die die Forderungen von Pegida längst im Programm haben. Weiter“Globalisierter Hass – Exportschlager Pegida”