Nachdem das Verfassungsgericht die Sperrklausel für Europawahlen abgeschafft hat, haben es auch rechte und rechtsextreme Parteien künftig leichter, Abgeordnete nach Straßburg zu schicken. Ein Rechen-Experiment zeigt: Bei den vergangenen Wahlen hätten stets auch Rechtsextreme und Rechtspopulisten Sitze im Europaparlament gewonnen.

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NPD, REP oder Pro Deutschland – egal wo Vertreter der extremen Rechten in Berlin auftreten, werden sie aufmerksam beobachtet und ihre Strategien analysiert. Das neue Projekt „Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins – Dokumentation und Analyse“ des Vereins für demokratische Kultur in Berlin (VDK e.V.) widmet sich jetzt der rechter Kommunalarbeit. Hier wird regelmäßig über die Aktivitäten der NPD und Republikaner in den Bezirksverordnetenversammlungen Berlins und den Umgang der demokratischen Bezirksverordneten mit den Vertretern dieser Parteien berichtet. Weiter„Neues Onlineportal zur extremen Rechten in Berlin“

Der Sonntag zwei Wochen vor dem ersten Advent gehört fest in den Veranstaltungskalender der extrem rechten Szene: Zeitgleich zum Volkstrauertag gedenken Thüringer NPD-Abgeordnete gemeinsam mit örtlichen Kameradschaften ihrer soldatischen »Helden«. Weiter„Neonazistisches „Heldengedenken“ in Thüringen“

Gezielte Provokationen, Kundgebungen, Infostände und hundertausende Flugblätter – trotz ihrer Anstrengungen im bundesweiten Wahlkampf, erhielt die NPD mit 1,5 Prozent am Sonntag sogar weniger Stimmen als 2005. Die Basis ist enttäuscht, die Parteispitze versucht zu beschwichtigen.

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