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Die Zeit für ein großes Konjunkturprogramm drängt

 

Der Altweibersommer geht in diesen Tagen zu Ende, der Winter steht vor der Tür, und auch konjunkturell wird es von nun an zunehmend kälter. Die Frühindikatoren sprechen eine klare Sprache: Der jüngste Einbruch des Ifo-Geschäftsklimaindex auf Rezessionsniveau war ein Indiz, der Rückgang der realen Auftragseingänge um 7,3 Prozent (annualisiert) in den sechs Monaten bis August ein anderes. Trotz schwachem Euro gehen die Auftragseingänge rapide zurück. Im Euroland nimmt die Arbeitslosigkeit bereits seit März Monat für Monat zu, auch wenn die Quote noch unverändert beim zyklischen Tief von 7,3 Prozent liegt. Deutschland konnte sich wegen seiner strukturellen Vorteile eine Zeitlang in einer Art „splendid isolation“ wähnen, damit ist es jetzt aber vorbei.

Ifo Geschäftserwartungen und Auftragseingang, standardisiert

Die Finanzkrise greift inzwischen auf die Realwirtschaft über. Allein der Rückgang des DAX um 44 Prozent in diesem Jahr bedeutet einen Buchverlust von €436 Mrd. Er entspricht 18 Prozent des deutschen BIP und 23 Prozent des Volkseinkommens. Da die Immobilienpreise stagnieren, wenn nicht sogar fallen, wird es insgesamt zu massiven negativen Vermögenseffekten kommen. In den europäischen Nachbarländern dürfte es eher noch schlimmer aussehen. Die Leute fühlen sich ärmer und werden versuchen, ihre finanzielle Situation durch mehr Sparen zu verbessern. Wenn aber alle auf einmal anfangen weniger auszugeben, braucht auch nicht so viel produziert zu werden. Daraus kann sich leicht ein Teufelskreis entwickeln.

Für die Banken bedeutete die Finanzkrise bisher, dass sie vor allem bei amerikanischen und britischen Asset Backed Securities (ABS) Abschreibungen vornehmen mussten. Da sich ihre Bilanzrelationen durch diese Verluste verschlechtert hatten, mussten sie das Kapital erhöhen, bei der Kreditvergabe strengere Maßstäbe anlegen oder Aktiva verkaufen. All das hat bereits die gesamtwirtschaftliche Nachfrage gedämpft. Nun kommen die Effekte der beginnenden Rezession hinzu: Die Qualität des Kreditportefeuilles wird sich zunehmend verschlechtern, weil die Haushalte wegen der kommenden Probleme am Arbeitsmarkt und der rückläufigen Zinseinnahmen immer mehr in Zahlungsschwierigkeiten kommen und zudem auch die Gewinne und der Cash Flow der Unternehmen zurückgehen. Das stellt die Banken vor neue ernste Bilanzprobleme, die sie zu neuen Konsolidierungsmaßnahmen zwingen. Der gesamtwirtschaftliche Abwärtstrend verstärkt sich.

Damit die Banken sich erholen können und der Transmissionsmechanismus zwischen Geldwirtschaft und Realwirtschaft wieder in Schwung kommt, muss die EZB dafür sorgen, dass die Zinsstrukturkurve möglichst steil ist. Das bedeutet, dass der Refinanzierungssatz von jetzt 3,75 Prozent innerhalb einer relativ kurzen Zeitspanne auf 2 Prozent oder weniger gesenkt werden muss. Größere Schritte als gewöhnlich sind vor allem deshalb erforderlich, weil der Geldmarkt immer noch verstopft ist: Der zentral wichtige 3-Monats-Euriborsatz liegt bei 4,91 Prozent und damit um nicht weniger als 116 Basispunkte statt der sonst üblichen 20 Basispunkte über dem Notenbanksatz. Um den Euribor beispielsweise unter die Renditen der zehnjährigen Bundesanleihen zu drücken, müsste die EZB die Zinsen noch mal mindestens 125 Basispunkte zurückfahren.

Politisch wird das kein Problem sein, weil jetzt auch die Inflationsraten bei den Verbraucherpreisen rückläufig sind. So wie die Hausse der Rohstoffpreise die Headline-Inflation Eurolands auf 4 Prozent getrieben hatte, wird die gegenwärtige Baisse die Inflationsraten in kurzer Zeit in Richtung 2 Prozent drücken. Dass die Lohninflation schon wieder im Abklingen ist, kaum dass sie sich etwas beschleunigt hatte, ist wohl auch ziemlich sicher.

Niedrige Zinsen sind wichtig, sie reichen in der heutigen Konstellation aber nicht. Die Reparatur der Bilanzen von überschuldeten Banken, anderen Unternehmen und Haushalten braucht, wie wir es in Japan nach dem Platzen der Blasen an den Märkten für Immobilien und Aktien erlebt haben, selbst bei Nullzinsen viele Jahre; viele Jahre, in denen die gesamtwirtschaftliche Nachfrage nicht ausreicht, das Produktionspotential auszulasten. Wir stehen vor einer dauerhaften Schwäche der privaten Nachfrage.

Damit die Kapazitäten am Arbeitsmarkt und in den Produktionsunternehmen nicht zu lange unterausgelastet bleiben und auf diese Weise Ressourcen verschwendet werden, wird der Staat nicht anders können als die Lücke zu füllen. Man mag es Konjunkturprogramm nennen, Infrastrukturprogramm oder Umweltprogramm, es muss was geschehen.

Es fehlt ja nicht an sinnvollen Aufgaben. Nicht alles, was der Staat macht, ist a priori verschwendetes Geld. Man sehe sich nur den Zustand der Bahn, der Straßen oder Schulen an. Wollen wir nicht endlich auch mal richtiges Geld in die Hand nehmen, um die Ausbildung und Fortbildung auf das Niveau anzuheben, das in einem rohstoffarmen und alternden Land entscheidend für den künftigen Wohlstand ist? Wichtig ist natürlich, dass die Anreizsysteme stimmen. Eine Senkung der Einkommenssteuer bringt relativ wenig. Vor allem sollte es keine neue Subventionierung der Pendler und keine Verminderung des Grenzsteuersatzes geben.

Ich würde, wenn es denn eine Steuersenkung sein muss, die Mineralölsteuer und die Steuern auf den Energieverbrauch allgemein anheben (da die Ölpreise so schön gesunken sind) und dafür die Mehrwertsteuer senken. Das sollte nicht aufkommensneutral sein, sondern vor allem den Verbrauchern mit einer hohen Konsumquote netto eine Entlastung bringen. Wir stehen unter mehr Zeitdruck, als wir das vielleicht wahrhaben wollen. So wie die Dinge stehen, steuern wir – genauso wie der Rest der Welt – auf eine tiefe Rezession, wenn nicht sogar auf eine Depression zu. Wohin das führen kann, haben wir in den dreißiger Jahren erlebt.

77 Kommentare

  1.   EuroOptimist

    Inzwischen schreien schon weltweit so viele Branchen nach Staatshilfe, dass kaum mehr herauskommen wird als ein Subventionswettlauf, wie in die Welt noch nie gesehen hat. Wenn demnächst jedes Land seine kriselnde Autoindustrie subventioniert, dann aber gute Nacht.


  2. „Wir stehen unter mehr Zeitdruck, als wir das vielleicht wahrhaben wollen. So wie die Dinge stehen, steuern wir – genauso wie der Rest der Welt – auf eine tiefe Rezession, wenn nicht sogar auf eine Depression zu.“

    Noch Fragen?

    Eurooptimist

    Nein, dann wird das im Protektionismus enden. Peter Krämer hat bei Anne Will einen interessante Angabe gemacht: In den Häfen wird jetzt schon – also am Anfang – 50 % weniger Ladung gelöscht. Der Protektionismus käme also durch Atemlähmung des Welthandels quasi durch die Hintertür – und Einführung neuer Großwirtschaftsräume. Nur als These formuliert.

    Spiritofmoney hat mich ja aufgefordert, mir Gedanken über das Ländle zu machen. Man könnte ja auf die Idee kommen, dass Porsche jetzt ein Konjunkturprogramm auflegt … .

    Aber ernsthaft, obwohl ich mittlerweile zur Satire neige … . So hat ja keiner auf mein VW/Porsche Übernahmeangebot reagiert, obwohl ich wirklich knallhart kalkuliert habe … .

    Nun mein Vorschlag (keine Satire, selbst wenn sie sich so anhört):

    Man muss die Strukturen einfrieren und über den Winter bringen. Also Arbeitszeitkonten auflösen, Kurzarbeit verkünden, die Unternehmen solvent halten. Zur Zeit wäre es das dümmste Restrukturierung zu machen. Die Märkte geben einfach keine sinnvollen Signale mehr, sondern sind funktionsunfähig. In dieser Zeit muss der Staat dort investieren, wo es schnell geht: Der klassische Fall ist die Bauindustrie. Natürlich kann man dort jetzt keine neuen Strukturen aufbauen – also etwa Ressourcen aus der Auto- und Maschinenbauindustrie in die Bauindustrie umleiten. Aber auf diese Weise regional wichtige Effekte auslösen. Zudem kann man den Konsum unterstützen – und etwa die Einkommensverluste der betroffenen Arbeitnehmer begrenzen – und die Sozialversicherungen werden hohe Zuschüsse brauchen – also nicht kürzen. Die Konsumgüterindustrie – außer Möbelindustrie etc. – wird sich dann von selbst stabilisieren.

    Nach dem „Winter des Missvergnügens“ – so habe ich das bei meinem Vortrag in Dortmund genannt – wird man dann hoffentlich wieder so etwas wie Aussagefähige Marktsignale haben – und können Unternehmen und Konsumenten in einem neuen Umfeld wieder planen. Außerdem hat man dann hoffentlich ein provisorisches Weltfinanzsystem gebastelt – und ist dieser Banken/Schattenbankenspuk endlich vorbei. Was allerdings nicht funktionieren wird, Frau Bundeskanzlerin, ist über die Neuordnung der Weltfinanzmärkte diesen Winter des Missvergüngens verhindern zu können. Oder etwa mit einem Zahnputzbecher Wasser – KfZ Steuer – einen Großbrand löschen zu können.

    Ansonsten hat Wermuth gute Vorschläge gemacht.

    Spiritofmoney:

    Nur noch etwas zu Wilhelm Hankel:

    Er ist für mich einer der wichtigen deutschen Nachkriegsökonomen. Von dem habe ich in seinen Büchern viel gelernt – und hoffentlich nicht alles falsch verstanden. Er ist nur durch seine Euro-Ablehnung beim Establishment unten durch gewesen. Ich habe seine Position in dieser Frage zwar nicht geteilt, aber man hätte sich mit ihm auseinandersetzen müssen – anstatt ihn auf das Abstellgleis zu schieben. Wenigstens hat er mehr zu sagen als die untergetauchten Rürups etc.

  3.   Detlef

    „Der zentral wichtige 3-Monats-Euriborsatz liegt bei 4,91 Prozent und damit um nicht weniger als 116 Basispunkte statt der sonst üblichen 20 Basispunkte über dem Notenbanksatz. Um den Euribor beispielsweise unter die Renditen der zehnjährigen Bundesanleihen zu drücken, müsste die EZB die Zinsen noch mal mindestens 125 Basispunkte zurückfahren.“

    Der Zinssatz der US Fed ist schon bei 1,5%. Trotzdem liegt der 3-Monats-Liborsatz bei 3,47% laut Bloomberg. Also 197 Basispunkte über dem Notenbanksatz. Wieso sollte der ECB gelingen was der Fed mit weit niedrigeren Zinsen bisher noch nicht gelungen ist?
    Und nach allem was man liest, ist der „Transmissionsmechanismus zwischen Geldwirtschaft und Realwirtschaft“ trotz dieser niedrigen Zinsen in den USA noch nicht wieder in Schwung gekommen. 🙂


  4. In Zeiten wie diesen sollte eine MwSt-Senkung tatsächlich recht gut funktionieren. Aber vorzugsweise zieht der Staat Investitionen und Sanierungsmaßnahmen vor, möglichst in beschäftigungsintensiven Bereichen, um mal den Begriff „Autobahn“ (Pfui Gacks!) zu umschiffen.

    Alles andere, von dem bislang so zu lesen und zu hören war, vorzugsweise das aus dem Hause „CDU/CSU“ kommende, darf man stattdessen als den berühmten „Schuss in den Ofen“ werten. Es gibt aktuell keine ökonomische Rechtfertigung für Steuererleichterungen, im Gegenteil vernünftiger wären moderate Erhöhungen am Top der Einkommenspyramide (so ab 120K Jahreseinkommen) und dafür eine Entlastung bei den untersten Einkommensbeziehern.

  5.   Mistral

    Ich bin diesbezüglich nicht besonders zuversichtlich. Ich habe gestern im TV die Einlassungen von Roland Pofalla und Peer Steinbrück zu diesem Thema gesehen und das wirkte (ähnlich wie das „Rettungspaket“ für die Banken) im Vergleich mit den angedachten Maßnahmen in anderen Ländern, doch sehr halbherzig.

    Übrigens haben uns die beiden eine interessante neue Sprachregelung vorgestellt:

    Gemeinhin nennt man ein konzeptionell abgestimmtes Bündel von Maßnahmen zur Setzung von Wachstumsimpulsen ein Konjunkturprogramm und ein politisch-konsensfähiges Sammelsurium von heterogenen Minimaßnahmen nennt man „Gießkannenprinzip“. Pofalla und Steinbrück haben diese Begriffe geschickt verdreht.

    Das Wort „Konjunkturprogramm“ habe sie partout nicht in den Mund genommen – der Schmidt vs. Strauß Wahlkampf hat wohl seine Spuren hinterlassen, von der monetaristischen „counter revolution“ ganz zu schweigen.

    Dabei hat u.a Joseph Stiglitz bereits vorgeschlagen, was sinnvoll ist: Das Vorziehen von ohnehin anstehenden Investitionsaufgaben in Infrastruktur, Bildung ( Instandsetzung von Schulen, Unis ) und Zukunfstechnologien ( Klimaschutz – auch Gebäudesanierung) Zur sozialpsychologischen Implementierung dieser Maßnahmen wäre auch ein Motto hilfreich ( wie z.B. „New Deal“, „Keep america rolling“, „FIFA WM 2006“ )

    PS: Es wird auch gerne suggeriert, dass Konjunkturhilfen eine höhere Staatsverschuldung und Inflation verursachen würden – man verschweigt allerdings gerne, dass diese Dinge sowieso auf uns zukommen und ohne eine stimulierte Konjunktur noch größere Ausmaße annehmen könnten.

  6.   Beate

    Warum spricht man eigentlich nur von der Immobilienkrise, wenn die Verluste aus Unternehmensanleihen, die als gut geratet worden sind, in den USA und Europa mit jeweils 600 Milliarden Dollar höher sind?

    bankofengland.co.uk/publications/fsr/2008/fsrsum0810.pdf

  7.   Ric

    Die Parolen gegen eine aktive Wirtschaftspolitik haben sich genau so in das kollektive Medienbewusststein eingeschliffen wie das denunzieren der nun schon einige Jahre währenden Debatten um Exzesse in der Wirtschaft als ein Ausdruck einer speziellen deutschen Neidgesellschaft.

    Wir erinnern uns? Heuschreckendebatte, Managergehälter, u.v.m.

    Der Schutzschirm der Finanindustrie ist ein Konjunkturprogramm – nur nützt es vor allem dem Kapital und deren Inhabern. Also der Mittelschicht nur insofern als deren bescheidenen Ersparnisse geschützt sind, im Endeffekt bezahlen wir aber die Party die in den USA, in Spanien und anderswo an den Immo- und Derivatenmärkten gefeiert wurde. Und wovon die Leute dort wenigstens wenige Jahre das Leben auf Pump „genießen“ konnten, während wir hierzulande als Normalbürger schon geraume Zeit eine Durststrecke hinter uns haben. „Moralisch“ gibt es in der Bundesrepublik kaum noch Reserven, seit Jahren gibt es das latente Gefühl der Dauerkrise. Die Ironie ist, wir haben unsere Volkswirtschaft im Großen und Ganzen frei von Exzessen gehalten (beim Immo- und Konsumentenkredit Bereich) aber müssen durch die internationale Verflechtung dennoch dafür „bluten“ (ich denke die Situation verlangt gerade zu nach expliziter Ausdrucksweise).

    Warum also kein Konjunkturprogramm in, wie erwähnt, die Infrastruktur, die der Normalbürger schon seit Jahren wortwörtlich dahinrotten sieht. Öffentliche Einrichtungen, Bäder, Brücken, Straßen, Schulen, Versammlungsräume in Gemeinden, die Bahnstrecken, und so weiter. Dafür gibt es auch ein historisches Vorbild, die USA haben sich unter anderem durch die beinahe schon exzessiven Konjunkturprogramme (zuerst in Infrastruktur – die Golden Gate Bridge ist wohl das prominenteste Beispiel hierfür – und dann – weniger wünschenswert – über die Rüstungsindustrie für den 2. Weltkrieg). Freilich muss man sich dafür zu der Erkenntnis durchringen, dass man eine Krise auch herbeisparen kann und in der Bilanz dadurch höhere Kosten/Einbußen entstehen als durch die verschwenderischsten Konjunkturprogramme, die man sich vorstellen kann. Die Infrastruktur bleibt für Jahrzehnte und bildet die Basis für den nächsten Aufschwung, Schulden aber können im folgenden Aufschwung zügig verringert werden (die Inflation besorgt dies ohne unser zutun sofern im Aufschwung wieder Ausgabendisziplin herrscht).


  8. @Randnotiz an weissgarnix:
    Es gibt aktuell keine ökonomische Rechtfertigung für Steuererleichterungen, im Gegenteil vernünftiger wären moderate Erhöhungen am Top der Einkommenspyramide (so ab 120K Jahreseinkommen) und dafür eine Entlastung bei den untersten Einkommensbeziehern.

    Nur so am Rande: Der tote Kostolany hat sich schon weit früher genauso geäußert [in seinen Büchern nachzulesen]. Erst Steuererhöhung wie in Ihrem Text, das heißt mehr Spielraum für den Staat und dann geht es wieder aufwärts mit den Aktienkursen.

    Solange die Verteilungsmißweisung nicht korrigiert wird, geht es Richtung Große Deflation. Meinen sonst übliche Hinweis auf den Wirtschaftshistoriker James Livingston erspare ich mir.

    Was ich mich wirklich frage, das war im Großen und Ganzen doch schon mal alles da gewesen. Ich begreife den Mangel an Lernfähigkeit einfach nicht. Und ein bißchen abstrahieren, das dürfte doch unseren neoliberalen Pfe…. doch zuzumuten sein.

    Gruß
    Bernhard


  9. @Bernhard aus Frankfurt

    Der Grund ist simpel und schlicht der, dass sich die Politik und ihre ökonomische Entourage partout weigert, Hyman Minsky und Charles Kindleberger zur Great Depression wahrzunehmen, und stattdessen stur auf die Weisheiten eines Ben Bernanke zum selben Thema fixiert ist. Allerdings scheint selbst letzterer zunehmend an seiner eigenen Weisheit zu zweifeln und sieht die Krise nicht mehr nur als rein monetäres, sondern auch als fiskalisches Problem. Es besteht also noch Hoffnung auf dem Planet der Affen …

  10.   Dietmar Tischer

    @ f.lübberding

    >Die Märkte geben einfach keine sinnvollen Signale mehr, sondern sind funktionsunfähig.>

    Mal wieder eine neue Variante von Marktversagen, einfach mal so dahin behauptet.

    Die Märkte in der Realwirtschaft funktionieren.

    Beispiel Automobilindustrie:

    Die schon lange stagnierende Inlandsnachfrage wird wegbrechen, was nach Lage der Dinge nicht durch die sich ebenfalls abschwächende Auslandsnachfrage kompensiert werden kann. Also sind Produktionsanpassungen unvermeidbar. Das geschieht jetzt und wird sich fortsetzen über den Abbau von Arbeitszeitguthaben und Kurzarbeit hinaus – mit Massenentlassungen nicht nur von Leiharbeitern. Damit werden auch hierzulande Überkapazitäten abgebaut und zwar auf Dauer. BMW beginnt noch dieses Jahr damit.

    Auch eine Änderung der Kfz-Steuer, wenn sie denn kommt, wird daran nichts ändern. So wie die hohen Rabatte bei Neuwagenkäufen auch keine nachhaltige Nachfrage ausgelöst, sondern den unvermeidlichen Anpassungsprozess nur aufgeschoben haben.

    Ihre Vorstellung, dass man „die Strukturen einfrieren und über den Winter bringen könne“, ist Wunschdenken. Was Sie für das Dümmste halten, nämlich Restrukturierung, wird geschehen, wo es geschehen muss. In der Finanzwirtschaft genauso wie in der Realwirtschaft.

    Und, vielleicht das Erstaunlichste für Sie: Das wird ganz ohne „neoliberale Ideologie“ ablaufen. Diejenigen, die entscheiden, werden einfach die Signale der Märkte zur Kenntnis nehmen und handeln.

    Das gilt für Unternehmen und Konsumenten gleichermaßen. Beide befinden sich bereits in einem „neuen Umfeld“ und hoffen vielleicht auf ein anderes. Sie werden jedoch nicht darauf warten. Offensichtlich auch nicht die IG Metall, die wohl demnächst für die 8%-Forderung streiken lässt.

    Ihre Vorstellung von Wirtschaft, nach der ein Winterschlaf stattfinden könne, wenn die Regierung nur mal richtig wirbelt, und wir dann mit Frühlingsgefühlen zu neuen Ufern aufbrechen könnten, hört sich, wie Sie selbst festgestellt haben, an wie Satire.

    Da diese Vorstellung von Ihnen kommt, verbietet es sich, sie Satire zu nennen.

 

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