David Kilcullen, der hier bereits mehrfach erwähnte klügste Kopf weltweit in Fragen der Aufstandsbekämpfung, stellte sich den Fragen von George Packer, dem Kriegsreporter des New Yorker.
Niemand beschreibt so luzide, worum es beim Antiterrorkampf wirklich geht wie dieser australische Offizier, Ethnologe und Politikberater (der hinter Petraeus‘ Surge steckte):

Obama wird seine womöglich bisher wichtigste Rede in der nächsten Woche halten – in Kairo wird er sich am kommenden Donnerstag an die „muslimische Welt“ richten.

Nun ist seinem länger angekündigten Besuch eine weitere Station hinzugefügt worden – Riad (hier ein Kommentar). Obama wird zuerst nach Saudi-Arabien reisen, bevor er in Kairo auftritt.

Am Tag nach seiner Kairoer Rede kommt er nach Deutschland, um Angela Merkel in Dresden zu treffen. Die beiden werden dort bilaterale Gespräche führen – vielleicht im Grünen Gewölbe – und eine Pressebegegnung abhalten. Dann wird es einen Besuch im KZ Buchenwald geben, bei dem Obama von Merkel und Steinmeier begleitet wird. Elie Wiesel, ein Überlebender der KZ Auschwitz und Buchenwald, der dort von den amerikanischen Truppen am 11. April 1945 befreit worden war, wird auch dabei sein.

Es ist noch nicht klar, ob Obama die Gelegenheit nutzen wird, sich weitere Teile von Dresden oder Weimar anzuschauen. Am Abend fliegt er weiter nach Paris, um am folgenden Tag an den Feierlichkeiten des 65. Jubiläums der Landung der Alliierten in der Normandie teilzunehmen.

Welch eine merkwürdige Reise: Riad, Kairo, Buchenwald, Normandie?

Dieser Verlauf ist ganz offensichtlich nicht von langer Hand geplant. Er hat sich so ergeben. Aber man kann dennoch eine Botschaft erkennen, die die verschiedenen Teile miteinander verknüpft.

Obama hat verschiedene Gründe, sich von Riad und Kairo aus an die Muslime zu wenden:

– er will den Friedensprozess wieder in Gang bringen und darum den „moderaten“ Kräften in der arabischen Welt den Rücken stärken, die bereit sind, Israel anzuerkennen

– zugleich erhöht er den Druck auf Israel, seinen Teil beizutragen (Siedlungsstopp, Bewegungsfreiheit in der Westbank, Aufhebung der Gaza-Blockade, Gespräche über den Endstatus)

– er will die Moderaten zugleich als Allianz gegen das iranische Atomprogramm sammeln und ihnen die Angst nehmen, dass er mit seinem Gesprächsangebot an die Iraner deren Hegemoniewünsche naiv bedient

– er will Salbe auf die Wunden streichen, die die Bush-Regierung mit ihrer Antiterrorpolitik gerissen hat.

Natürlich riskiert er mit diesem weitgehenden Ansatz, in Israel Ängste zu schüren, die amerikanische Schutzmacht verabschiede sich innerlich vom jüdischen Staat, der nur noch „irgendein Land wie jedes andere in Nahost“ sei.

Und da kommt nun der lange geplante Besuch im KZ Buchenwald sehr gelegen. Denn hier kann Obama ein Zeichen setzen, dass er Amerika weiter in der Pflicht sieht, gegen Antisemitismus und Holocaustleugnung aufzustehen. Eine Wurzel der Legitimität Israels – das „Nie wieder ohnmächtig zur Schlachtbank, nie wieder recht- und staatenlos“ – kann symbolisch gestärkt werden, wenn Obama nach seiner Rede an die Muslime in Buchenwald einen Kranz niederlegt. Und wenn seine eigene Familiengeschichte sich mit der Befreiung eines KZs verbinden läßt, weil sein Großonkel Charlie Payne 1945 hier als Soldat dabei war, dann hilft das auch Obama, seine Glaubwürdigkeit gegenüber Kritikern zu behalten, die ihm zu große Zugeständnisse gegenüber den Gegnern Israels vorwerfen.

Der Besuch in der Normandie – und zwischenzeitlich noch auf der amerikanischen Airbase in Landstuhl, wo die verwundeten Soldaten aus dem Irak und aus Afghanistan gepflegt werden – rundet diesen Eindruck ab: Hier zeigt sich der partiotische Obama, der zur Armee steht, die sich im Dienst von Freiheit und Menschenrecht sieht. Es wird schwer für die republikanischen Feinde seines Kurses, ihm vor dem Hintergrund dieser Bilder  einen Ausverkauf amerikanischer und israelischer Sicherheitsinteressen anzuhängen.

Aber: Alles hängt daran, wie die Besuche in Riad und Kairo laufen. Wird Obama dort die richtigen Worte finden? Wird er auch die Frage der Menschenrechte in diesen (extrem unpopulären) Diktaturen ansprechen?

Das ist ein Paradox dieser Reise: Obama besucht zwei arabische Staaten, deren Legitimität von vielen Muslimen (von den Liberalen bis zu den Islamisten) bestritten wird. Und ausgerechnet von dort aus wendet er sich an die muslimische Welt. Er kann seine Gastgeber natürlich nicht brüskieren, dann verliert er wichtige Partner im Friedensprozess. Doch wenn er sich einfach nur Arm in Arm mit ihnen zeigt, verliert er die Glaubwürdigkeit bei den Menschen, die beide undemokratische Regime kritisieren.

Einen Tag nach seinem Besuch – am Sonntag, den 7. Juni – wält der Libanon. Eine Woche nach Obamas Kairoer Rede wird in Iran gewählt. Wird Achmadinedschad wiedergewählt? Wird Hisbollah zur entscheidenden Kraft im multireligiösen Libanon?

Obama wird von vielen Wählern gehört werden, bevor sie ihr Kreuz machen. Auch über seine neue Nahostpolitik wird also abgestimmt werden.

Fareed Zakaria, Chefredakteur der internationalen Ausgabe von Newsweek, sammelt die Argumente gegen die herrschende Meinung, dass der Iran sich in den Besitz der Atombombe zu bringen versuche.

Er zitiert die Stimmen dess Regimes, die Atomwaffen als „unislamisch“ gebrandmarkt haben – darunter Ahmadinedschad, Khamenei und Khomeini:

President Mahmoud Ahmadinejad has quoted the regime’s founding father, Ayatollah Ruhollah Khomeini, who asserted that such weapons were „un-Islamic.“ The country’s Supreme Leader, Ayatollah Ali Khamenei, issued a fatwa in 2004 describing the use of nuclear weapons as immoral. In a subsequent sermon, he declared that „developing, producing or stockpiling nuclear weapons is forbidden under Islam.“ Last year Khamenei reiterated all these points after meeting with the head of the International Atomic Energy Agency, Mohamed ElBaradei. Now, of course, they could all be lying. But it seems odd for a regime that derives its legitimacy from its fidelity to Islam to declare constantly that these weapons are un-Islamic if it intends to develop them. It would be far shrewder to stop reminding people of Khomeini’s statements and stop issuing new fatwas against nukes.

Dann bestreitet Zakaria die Deutung des islamischen Regimes in Iran als „apokalyptischer, messianischer Kult“ – eine Deutung, die vor allem in israelischen Regierungskreisen verbreitet ist. Die Iraner sind keine Selbstmörder, schreibt er. Sie haben in den letzten Jahren auf eine geschickte, taktisch kluge Weise ihre Machtposition im Nahen Osten ausgebaut – unter großzügiger Hilfe von George Bush. Die islamische Republik sei  weder eine Diktatur noch eine Demokratie. Iran könne man am besten als eine Oligarchie beschreiben – mit beträchtlichen Debatten innerhalb der herrschenden Elite.

Zakaria sieht eine mögliche Lösung des Streits in dem Konzept einer interational kontrollierten Urananreicherung auf iranischem Boden. Dem Iran würde damit möglich gemacht, am zivilen Atomprogramm  festzuhalten. Der internationalen Gemeinschaft käme dieses Konzept entgegen, weil damit ständige Kontrollen einhergehen würden. (Das ist eine Variation von Steinmeiers Vorschlag aus dem Jahr 2007.)

Obamas Stabschef Mike Mullen allerdings widerspricht Zakarias Einschätzung, was die möglicherweise friedlichen Absichten des iranischen Programms angeht. Er glaubt, wie er ABC sagte, dass Iran die Bombe will. Eben darum beharrt er auf der Wichtigkeit der neuen diplomatischen Initiativen des amerikanischen Präsidenten.

MULLEN: Well, I believe then and I still believe that Iran’s strategic objective is to achieve nuclear weapons, and that that path continues. Their leadership is committed to it. They conducted a missile test this last week that was successful, which continues to improve their missile delivery system and capability. Their intent seems very clear to me, and I’m one who believes if they achieve that objective, that it is incredibly destabilizing for the region. And I think eventually for the world.

…

STEPHANOPOULOS: So you don’t believe it? That they don’t want nuclear weapons.

MULLEN: At this point no.

STEPHANOPOULOS: And the chief of staff to Israel’s defense minister, General Michael Herzog, has said that Iran could actually have its first nuclear weapon by the end of 2010 or the beginning of 2011. Do you agree with that?

MULLEN: Well, I think you make certain assumptions about what they can do. Most of us believe that it’s one to three years, depending on assumptions about where they are right now. But they are moving closer, clearly, and they continue to do that. And if you believe their strategic intent, as I do, and as certainly my Israeli counterpart does, that’s the principle concern.

STEPHANOPOULOS: And you just said that you believe that a nuclear Iran would be calamitous for the region. But last year, Sy Hersh in the „New Yorker“ reported that you pushed back very hard against any notion of a military strike during President Bush’s administration. And you’ve spoken publicly about the unintended consequences of a military strike by Israel. So what worries you more? A nuclear Iran or war with Iran?

MULLEN: Well, they both worry me a lot. And I think the unintended consequences of a strike against Iran right now would be incredibly serious. As well as the unintended consequences of their achieving a nuclear weapon.

And so that’s why this engagement in dialogue is so important. I think we should do that with all options on the table. As we approach them.

And so that leaves a pretty narrow space in which to achieve a successful dialogue and a successful outcome, which from my perspective means they don’t end up with nuclear weapons.

STEPHANOPOULOS: They don’t end up with nuclear weapons, but could they have as Japan does a full nuclear fuel cycle program that’s fully inspected?

MULLEN: I think that’s certainly a possibility and this isn’t, at least, from my perspective, from the military perspective, this isn’t about them having the ability to produce nuclear power. It’s about their desire and their goal to have a nuclear weapon.

(Die kenntnisreichste Diskussion der theologischen Debatte um die Legitimität der „islamischen Bombe“ findet sich übrigens hier, in einem Text von Noah Feldman aus der NYT.)

Wieder eine große Rede: Woher nimmt dieser Mann den Mumm, die innere Unabhängigkeit, die moralische Klarheit, den common sense? Bewunderungswürdig.

Erfreulicher Weise tritt der amerikanische Präsident dem populistischen Irrsinn entgegen, mit dem die Aufrechterhaltung von Guantánamo gerechtfertigt werden soll – die Gefangenen könnten auf amerikanischem Boden nicht sicher gehalten werden:

OBAMA: „As we make these decisions, bear in mind the following fact: Nobody has ever escaped from one of our federal ‘SuperMax’ prisons, which hold hundreds of convicted terrorists. As Sen. Lindsey Graham said: ‚The idea that we cannot find a place to securely house 250-plus detainees within the United States is not rational.'“

Ein hilfreiche Synopse seiner gestrigen Rede zur Sicherheitspolitik und der Rede von Dick Cheney, mit dem dieser ihm antwortete, findet sich hier.

In New York ist ein Terror-Anschlag verhindert worden. Vier Männer wurden verhaftet. Einer der Männer gab als Motiv für den Anschlag an, seine Eltern hätten vor seiner Geburt in Afghanistan gelebt, und weil er den Krieg der USA dort im Land ablehne, habe er beschlossen, „Amerika etwas anzutun“. Die Gruppe besteht nach Angaben der NYT aus Männern verschiedener Herkunft – teils arabisch, teils haitianisch. Alle sind Muslime.

Und da schien es für die Männer offenbar nahezuliegen, sich als Ziel eine Synagoge und ein jüdisches Gemeindezentrum in der Bronx als Ziel auszusuchen.

Der Anschlag wurde durch die Behörden verhindert, denen es gelungen war, die Gruppe zu infiltrieren. Der Sprengstoff wurde (ähnlich wie bei der deutschen „Sauerlandgruppe“) gegen harmloses Material ausgetauscht.

Die Synagoge, die beim Anschlag getroffen werden sollte Foto: Riverdale Temple

Man steht fassungslos vor diesem offenbar zur zweiten Natur gewordenen Antisemitismus. Man will „Amerika etwas antun“ und versucht Juden in der Bronx zu ermorden. Ist das eine Selbstverständlichkeit geworden: Wütender, frustrierter Muslim = Antisemit?

Ich bin gespannt auf die Debatte über diese zum Glück vereitelte Tat in amerikanischen Muslimkreisen. Wird es irgendeine wichtige Figur geben, die diesen Ungeist brandmarkt?

Dieser Bericht wird die Debatte über die Schliessung Guantánamos verändern: Jeder siebte Entlassene geht wieder terroristischen oder militanten Aktivitäten nach, berichtet die New York Times mit Berufung auf eine Untersuchung des Pentagons. Ich habe hier bereits im Januar über den Fall Al-Shihri berichtet, der aus dem Lager entlassen wurde und später zu Führer der Al-Kaida im Jemen aufstieg.

Insgesamt 74 Insassen sollen „rückfällig“ geworden sein. In einigen Fällen bedeutet dies aber offenbar nur, dass sie wieder Kontakt zu Militanten gesucht haben, nicht dass sie etwa schon Anschläge geplant oder verübt hätten oder im bewaffneten Kampf gestanden hätten.

An unreleased Pentagon report concludes that about one in seven of the 534 prisoners already transferred abroad from the detention center in Guantánamo Bay, Cuba, has returned to terrorism or militant activity, according to administration officials.

The conclusion could strengthen the arguments of critics who have warned against the transfer or release of any more detainees as part of President Obama’s plan to shut down the prison by January. Past Pentagon reports on Guantánamo recidivism have been met with skepticism from civil liberties groups and criticized for their lack of detail.

The Pentagon promised in January that the latest report would be released soon, but Bryan Whitman, a Pentagon spokesman, said this week that the findings were still “under review.”

Two administration officials who spoke on condition of anonymity said the report was being held up by Defense Department employees fearful of upsetting the White House, at a time when even Congressional Democrats have begun to show misgivings over Mr. Obama’s plan to close Guantánamo.

Kritiker vermuten allerdings, der Report solle die Schliessung des Lagers torpedieren und es nachträglich rechtfertigen:

“It’s part of a campaign to win the hearts and minds of history for Guantánamo,” said Mark P. Denbeaux, a professor at Seton Hall University School of Law who has represented Guantánamo detainees and co-written three studies highly critical of the Pentagon’s previous recidivism reports. “They want to be able to claim there really were bad people there.”

Mr. Denbeaux acknowledged that some of the named detainees had engaged in verifiable terrorist acts since their release, but he said his research showed that their numbers were small.

“We’ve never said there weren’t some people who would return to the fight,” Mr. Denbeaux said. “It seems to be unavoidable. Nothing is perfect.”

Terrorism experts said a 14 percent recidivism rate was far lower than the rate for prisoners in the United States, which, they said, can run as high as 68 percent three years after release. They also said that while Americans might have a lower level of tolerance for recidivism among Guantánamo detainees, there was no evidence that any of those released had engaged in elaborate operations like the Sept. 11 attacks.

In addition to Mr. Shihri and Mr. Rasoul, at least three others among the 29 named have engaged in verifiable terrorist activity or have threatened terrorist acts.

Teherans Beitrag zur Nahostdebatte: Am Mittwoch behauptete Präsident Achmadinedschad, Iran habe erfolgreich eine neue Boden-Boden-Langstrecken-Rakete getestet, die Israel erreichen könnte.

Die Sejjil 2-Rakete reicht laut IRNA angeblich weiter als die Shabab-3:

The Sejjil missile has a range of almost 2,000 kilometers and is different from Shahab-3 missile. It operates in two stages and uses solid fuel, whereas, Shahab-3 missile is one-stage operator and uses liquid fuel.  Sejjil’s range is longer than Shahab-3.

Hintergrund dieser Meldung ist die Debatte in Israel über einen möglichen Schlag gegen das iranische Atomprogramm, falls die diplomatischen Bemühungen der neuen US-Regierung scheitern sollten.

So viel zu den diplomatischen Avancen Obamas. Nach der Wahl im Iran – am 12. Juni – wird man sehen, ob hier nur der Preis hochgetrieben werden soll, oder ob es überhaupt kein Interesse an ernsthaften Verhandlungen gibt.

Meine Analyse zum ersten Treffen der beiden Regierungschefs aus der ZEIT von morgen:

Er hat die Zauberformel nicht benutzt: Das Wort »Zweistaatenlösung« kam Benjamin Netanjahu bei seinem Antrittsbesuch in Washington nicht über die Lippen. Obama bekannte sich umso eifriger zu einem palästinensischen Staat. Hat Netanjahu sich trotzig durchgesetzt gegen Obamas neue Nahostpolitik? Nein, der israelische Premier steht vor der Schicksalsfrage seines politischen Lebens. Und es ist Obama, der ihn durch seine Kursänderung dahin drängt.
Unter solchem Druck hat lange kein israelischer Regierungschef gestanden und unter solchen Bedingungen noch kein Gipfel stattgefunden: Netanjahu musste lange auf ein Treffen warten, um sich zwischen lauter Arabern eingeklemmt zu finden. Obama rahmt den Antrittsbesuch des Israelis mit hochsymbolischen arabischen Auftritten ein. Schon Wochen zuvor hatte er König Abdullah von Jordanien empfangen. Nächste Woche kommt Palästinenserpräsident Machmud Abbas nach Washington und die Woche darauf Ägyptens Präsident Mubarak. Solche Politik mit dem Terminkalender wäre früher ein Eklat gewesen. Kann es sein, dass sich hier gerade Grundlegendes verschiebt in der Nahostpolitik? Weiter„Netanjahu – Obama 1:2“

Der kluge Shmuel Rosner prophezeit in der New Republic, dass Netanjahu und Obama sich im Kern viel besser verstehen werden, als sie offiziell zugeben können:

Some pretence and masquerading is necessary for both Obama and Netanyahu as they present their agenda and ponder in public the outcome of their meeting. But more than the two of them care to admit, they have surprisingly similar expectations and needs. In essence, they come to the meeting as realists pretending to be something else–Netanyahu the peace-skeptic, Obama the peace-maker.

They both know the „big“ truths: Peace with the Palestinians isn’t in the cards any time soon. Peace with Syria seems less likely than both Israel and the U.S. were hoping. (Obama sent his emissaries to Damascus twice in recent weeks, and twice they came back empty handed–resulting in an almost immediate renewal of sanctions and a public reprimand of the Syrian regime for not making enough of an effort to stop the smuggling of terrorists to Iraq.) Both know that Iran is a problem that needs be dealt with in the near future–and Obama knows as much as Netanyahu that this is not „Israel’s problem“ but a problem about which Arab leaders are wringing their hands behind closed doors.

But both leaders have their roles to play. Netanyahu needs to maintain the perception that he is hard-nosed enough to risk an attack on Iran’s nuclear-related installations, while Obama needs to back his attempt at „engagement“ by showing some willingness to squeeze the Israeli government. Beneath these performances, however, the outlook of these two leaders is much more alike than commonly thought. The meeting between them will be a delicate dance of the inner realist in both: In the updated version of Netanyahu, Obama will find a leader that’s looking for practical solutions for the overwhelming problems he has to deal with. In the post-election version of Obama, Netanyahu will find the leader who still carries the slogan of „change,“ but at least in the international arena is quite far from being the wide-eyed naif that some people had hoped he will be. The tension surely has the potential to explode. But for the time being, it is a dance. And for every couple, as important as this first dance might be, the important question is whether this will be followed by a second dance.