Auch in diesem Jahr wollen Neonazis bundesweit zum Tag der Arbeit in derzeit sieben sechs verschiedenen Städten aufmarschieren. Anderthalb Monate vorher sind derzeit Planungen für Berlin, Dortmund, Duisburg, Essen, Kaiserslautern, Erfurt und Plauen bekannt. Der Trend scheint sich fortzusetzen: Bereits im letzten Jahr marschierte die Szene getrennt in verschiedenen Städten und verzichtete auf eine zentralen Großveranstaltung. Gerade die NPD dürfte ihre Versammlungen vor allem auch im Hinblick auf die Wahlen zum Europaparlament am 25. Mai planen. Ein aktueller Überblick zu den diesjährigen Aufmärschen.
Bereits seit Anfang Januar bewirbt der Landesverband NRW der Worch-Partei „Die Rechte“ einen Aufmarsch am 1. Mai durch Dortmund, in der vermeintlichen Hochburg sogenannter „Autonomer Nationalisten“ im Ruhrgebiet. Der „Arbeiterkampftag“ solle nicht „roten Demagogen“ überlassen werden, heißt es. Schon im letzten Jahr zog die Worch-Truppe mit rund 450 Neonazis durch den Dortmunder Vorort Körne.
Offenbar in Konkurrenz zur Veranstaltung in Dortmund plant die NPD in Nordrhein-Westfalen einen eigenen Aufmarsch im rund 60 Kilometer entfernten Duisburg. Die „Regionaldemonstration der sozialen Heimatpartei“ dürfte nicht zufällig in dieser Stadt geplant sein: Hier konnte die NPD zur Bundestagswahl im letzen Jahr ihr bestes Ergebnis in Westdeutschland erzielen und will sich zur Europawahl offenbar potentiellen Wählern in Erinnerung rufen.
Den 1. Mai wollen die Rechtspopulisten von Pro NRW offensichtlich nicht alleine den beiden Neonazi-Parteien überlassen. Gleich zwei Aufmärsche, zunächst in Essen-Frintrop und abends in Duisburg-Rheinhausen, will die Splittergruppierung am Tag der Arbeit durchführen. Angeblich werden von den Veranstaltern bis zu 300 Teilnehmer erwartet, was angesichts der sinkenden Popularität der Pro-Gruppierungen zweifelhaft sein dürfte.
Gegen die rechten Aufmarschpläne mobilisiert bereits ein Bündnis aus Antifagruppen, Migrantenverbänden sowie linke Parteien und Jugendverbänden unter „Dortmund stellt sich quer!“ und ruft dazu auf „den Aufmarsch mit Mitteln des zivilen Ungehorsams zu verhindern.“
Der NPD-Landesverband Berlin plant wie bereits im letzten Jahr einen Aufmarsch in der Hauptstadt. Bisher wird die Versammlung noch nicht öffentlich beworben, aber ein Polizeisprecher bestätigte ZEIT Online, dass eine entsprechende Anmeldung der Partei vorliegt. Von 8 bis 24 Uhr wollen die Neonazis „im Bereich Neukölln/Friedrichshain-Kreuzberg mit 100 Teilnehmern“ aufmarschieren, heißt es. Wie realistisch die Bezirke als Versammlungsraum sind, wird sich noch herausstellen, da hier traditionell diverse linke Gruppen an diesem Tag demonstrieren. Ein Auflaufen der NPD dürfte als massive Provokation wahrgenommen werden (und von der Partei auch eingeplant sein). In der Regel stellt sich erst kurzfristig nach Verhandlungen zwischen Polizei und NPD die endgültige Route heraus.
Auch die NPD in Rheinland-Pfalz hat eine Versammlung zum 1. Mai angekündigt. Unter dem Motto „Europa wählt rechts – die Pfalz wählt NPD“ hat der Landesverband von 11 bis 19 Uhr einen Marsch durch Kaiserslautern angemeldet. Hintergrund dürfte neben der Europawahl auch die nur drei Wochen später stattfindenden Kommunalwahl im Bundesland sein. Den Ort halten Szenekenner für wenig überraschend, da Kaiserslautern der Schwerpunkt des Landesverbands bildet und die NPD dort eng mit der örtlichen Kameradschaftsszene vernetzt ist. Zu vergangenen Aufmärschen kamen immer zwischen 70-100 Neonazis zusammen.
Wie die Fraktion der Linken im Thüringer Landtag berichtet, ist von der NPD auch in Erfurt „eine Demonstration mit 500 Personen“ angemeldet. Dies erfuhr die Partei aus einer Kleinen Anfrage zu geplanten Versammlungen der rechten Szene 2014 im Freistaat. Schon im letzten Jahr wollten knapp 300 Neonazis aus dem Spektrum der „Freien Kräfte“ durch die Landeshauptstadt Thüringens ziehen, wurden aber schon nach 300 Metern von Blockaden durch Gegendemonstranten zum Umkehren gezwungen.
UPDATE: Die NPD hat ihre Anmeldung in Erfurt mittlerweile wieder zurückgezogen.
Neonazis des „Freien Netz Süd“ mobilisieren derweil zu einem Aufmarsch im sächsischen Plauen. Der von einer Privatperson am 10. Januar angemeldete Aufmarsch steht laut der Versammlungsbehörde unter dem Motto „Arbeitsplätze zuerst für Deutsche“. Der Marsch soll mit 250 Teilnehmern vom Oberen Bahnhof aus durch die Innenstadt führen. Medienberichten zufolge organisieren sowohl der „Runden Tisch für Demokratie und Toleranz“ im Vogtland als auch der DGB-Regionalverband bereits Gegenaktionen. „Den massiven Provokationen der Nazis, den Tag der Arbeit für sich zu vereinnahmen, werden wir uns entschieden entgegenstellen“, sagte die DGB-Regionsvorsitzende Sabine Zimmermann der sächsischen „Freien Presse“.