Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht existent, oder wahlweise auch eine privatrechtliche Firma? Das Deutsche Reich existiert fort und es ist an einigen wenigen Wissenden, es wieder aufzubauen? Und Reichskanzler ist ein Ex-Reichsbahner aus West-Berlin, den die Berliner Behörden für schuldunfähig halten? Das alles hört sich auf den ersten Blick ziemlich wirr an, ist aber Bestandteil abstruser Verschwörungstheorien der sogenannten „Reichsbürger“. Weiter„Der Reichskanzler aus West-Berlin“
Fast 2.000 extrem Rechte marschierten am 1. Mai bundesweit auf. An allen Orten überragte der Gegenprotest die Zahl der Neonazis um ein Vielfaches. Teils kam es zu erheblichen Einschränkungen der extrem rechten Demonstrationen. Weiter„#1MaiNazifrei- Eine Zusammenfassung“
Die Mitglieder der Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus verabschiedeten zum Abschluss ihrer vierten Vollversammlung am 25./26.04.2014 in Erfurt eine Erklärung unter dem Titel „Rassismus klar widersprechen – zum engagierten Handeln ermutigen“. Darin beschlossen sie, das Engagement gegen populistische Stimmungsmache auf Kosten von Geflüchteten und Menschen mit Migrationshintergrund zum Jahresschwerpunkt ihrer Arbeit 2014 zu machen. Weiter„Kirchen wollen sich stärker gegen Rassismus engagieren“
Die extrem rechten 1. Mai-Aufmärsche stehen auch in diesem Jahr wieder in zahlreichen Städten in Deutschland ins Haus – ein Überblick über den „braunen 1. Mai“ und die geplanten Gegenproteste. Auch in diesem Jahr werden zahlreiche JournalistInnen gemeinsam berichten; von Dortmund bis Berlin, von Rostock bis Plauen.Weiter„#1MaiNazifrei – die extrem rechten Veranstaltungen am 1. Mai“
In einer komplexen Welt kommen einfache Erklärungsmodelle gut an. Weder die historische NSDAP noch die aktuelle NPD lassen sich ohne ein Grundverständnis von antisemitischen Verschwörungstheorien analysieren. Ein geschlossenes Weltbild und klare Feindbilder haben Pro NRW und der norwegische Rechtsterrorist Anders Breivik gemein. Ohne Verschwörungsideologien wäre weder die AfD noch die aktuelle Montagsquerfront möglich. Weiter„Von der Verschwörungsideologie zur politischen Bewegung“
Die „Friedensbewegung 2014“ mobilisiert massiv im Netz. Nun beteiligen sich Verschwörungstheoretiker, Antidemokraten und Neonazis an den montäglichen Demos. Die Organisatoren der ursprünglichen Montagsdemos gegen Hartz-IV distanzieren sich davon.
Auch am vergangenen Montag demonstrierten wieder bundesweit hunderte Menschen auf sogenannten Friedensmahnwachen. Die Bewegung wirbt massiv für sich, vor allem in sozialen Netzwerken. Sie fordert einerseits ganz harmlos Frieden und Liebe – doch prangert sie vielerorts auch die „Todespolitik“ der Zentralbank der Vereinigten Staaten und das Zinssystem an. Gegen den angeblichen „Volkstod der Deutschen“ reihten sich in Magdeburg Neonazis in die Demonstration ein. In Dortmund übernahmen Querfrontler, die eine „gemeinsame Front“ von Linksradikalen und Rechtsextremisten gegen den Staat fordern, die Veranstaltung fast vollständig. Die ursprünglich als breites Zeichen für den Frieden gedachte Bewegung droht langsam, aber sicher in die rechte Ecke abzudriften. Was vielerorts fehlt, ist die Abgrenzung gegen rechtsextreme und antisemitische Strömungen in den eigenen Reihen. Weiter„Reichsbürger, Neonazis und Antisemiten – Querfront kapert Friedensdemonstrationen“
Nach französischem Vorbild demonstrieren auch in Deutschland ultrakonservative Christen, alte und neue Rechte gemeinsam gegen Sexualaufklärung und die Anpassung von Schulunterricht an die Vielfälltigkeit unserer Gesellschaft. Die Partei „Alternative für Deutschland“ baut passend dazu neben ihrer Euro-Kritik und der Positionierung als „Anti-Parteien-Partei“ einen dezidiert antifeministischen dritten Schwerpunkt aus. Weiter„Die AfD als antifeministische und homophobe Kraft“
Kurz vor den anstehenden Wahlkämpfen präsentiert sich die NPD in einem desolaten Zustand: „Pornoaffäre“, innerparteiliche Streitigkeiten und eine offensichtlich abwesende Parteiführung. Selbst Teile des Bundesvorstandes haben einen katastrophalen Blick auf die eigene Partei. Nun musste auch noch der Generalsekretär der Partei seinen Hut nehmen. Weiter„NPD: Haifischbecken ohne Führung“
Extrem Rechte als Presse in Weimar, Bild: Felix M. Steiner
Erneut provoziert die extrem rechte Szene mit einem Aufruf, dass sich Neonazi-Aktivisten mit Presseausweisen ausstatten sollen. Auch das Bundesministerium des Inneren weiß um diese Strategie. Ob die Wiedereinführung eines bundeseinheitlichen Presseausweises der Königsweg ist, bleibt fraglich. Weiter„Neonazis wollen auch Journalisten sein“
