Der Nürnberger Platz in der Dresdner Südvorstadt ist am Samstagmittag mit Wasserwerfern und Hamburger Gittern weiträumig abgesperrt – massive Polizeikräfte lassen nur Personen durch, die zu einer Veranstaltung der extrem rechten Szene zum „Gedenken an die Bombardierung Dresdens“ auf dem Platz wollen. Rund 80 Teilnehmer zählt die Polizei. Doch nicht nur hier konnten die Neonazis ihre Veranstaltungen in Dresden nicht wie erwartet durchführen. Weiter„Dresden 2011: Trauerspiel statt Trauermarsch“
Rund 20.000 Nazi-Gegner erwartet die Polizei am Sonnabend in Dresden. Sie wollen Europas größten Naziaufmarsch in der Landeshauptstadt um jeden Preis mit friedlichen Sitzblockaden verhindern. Da sie befürchten, dass die Polizei ihre Reisebusse nicht in die Stadt lassen wird, kündigten die Aktivisten am Freitagnachmittag eine drastische Reaktion an. Sollten die Buskonvois aus allen Teilen Deutschlands gestoppt werden, würden die Blockierer direkt auf der Autobahn aussteigen und den Verkehr lahm legen, sagte ein Sprecher dem Störungsmelder. Die Dresdner Polizei reagierte überrascht auf die Ankündigung. Offenbar ist sie auf dieses Szenario nicht vorbereitet. Erklärtes Ziel der Einsatzkräfte ist es, mit umfangreichen Kontrollen die Demonstranten davon abzuhalten in die Nähe des Naziaufmarsches zu gelangen. Was die Beamten tun werden, wenn tatsächlich Tausende Menschen auf der Autobahn stehen, werde man aus taktischen Gründen nicht sagen. Weiter„Nazi-Gegner drohen mit Autobahnblockaden um Dresden“
Als Anfang der neunziger Jahre in Mölln, Solingen, Rostock-Lichtenhagen und anderswo Ausländerheime brannten, wurde vielen Menschen klar: Dies darf nicht der Preis der deutschen Einheit sein. Dennoch begann der Bund erst Jahre später, der rechten Gewalt systematisch und präventiv an die Wurzel zu gehen: durch die Förderung von Aussteigerprogrammen, mit Beratungsnetzwerken und mobilen Beratungsteams in problematischen Regionen, mit Modellprojekten und lokalen Aktionsplänen in den Kommunen. Weiter„Wem der Staat misstraut“
Seit vielen Jahren gibt es jeden Monat gleich mehrere Naziaufmärsche in Deutschland. Oft nur mit hundert Teilnehmern, teilweise aber mit über tausend Rechtsextremisten. Am 19. Februar werden in Dresden wieder bis zu 6000 Neonazis zum jährlichen „Aufmarsch-Höhepunkt“ erwartet. Das war nicht immer so. In den 70er und 80er Jahren gab es nur selten öffentliche Veranstaltungen der rechtsextremen Szene. Weiter„Der rechtsextreme Traum vom „Kampf um die Straße““
Die Besitzer der umstrittenen Kleidermarke „Thor Steinar“ bekommen Ärger mit norwegischen Diplomaten. Die bei Rechtsextremen beliebte Marke wird hierzulande bevorzugt in Läden verkauft, die nordische Ortsnamen tragen. Der Bürgermeister von Tromsö beschwerte sich jetzt bei der norwegischen Botschaft in Berlin, weil er einen Imageverlust für seine Stadt befürchtet. Weiter„Städte in Norwegen streiten mit „Thor Steinar“ um ihre Namen“
Das Phänomen des Rechtsextremismus unterlag in den vergangenen Jahrzehnten eklatanten Wandlungen, wenn auch starke ideologische, organisatorische und personelle Kontinuitätslinien erkennbar sind. Aufgrund dieser hohen – vor allem ideologischen – Heterogenität des Spektrums gibt es zahlreiche Zusammenhänge und netzwerkartige Strukturen, die sich nicht erklären lassen, wenn eine Analyse nur Teilaspekte herausgreift. Weiter„Rechtsextremismus als (un)soziale Bewegung“
Initiativen, die Projekte gegen Antisemitismus, Rechtsextremismus oder islamischen Extremismus durchführen wollen, müssen seit 2011 eine Erklärung gegen Extremismus unterzeichnen. Sonst gibt’s keine Fördergelder! Zunächst bestätigt man, eine den Zielen des Grundgesetzes förderliche Arbeit zu leisten. Danach verpflichtet man sich „im Rahmen seiner Möglichkeiten und auf eigene Verantwortung Sorge zu tragen dafür, dass die als Partner ausgewählten Organisationen, Referenten etc. sich ebenfalls den Zielen des Grundgesetzes verpflichten“. Weiter„Für eine lebendige Demokratie – gegen die Extremismusklausel“
Die im Dezember 2010 beschlossene Fusion von NPD und DVU ist nach Informationen des Tagesspiegels rechtlich unwirksam. Das Landgericht München gab am Donnerstag dem Antrag von vier Landesverbänden der DVU auf eine einstweilige Verfügung statt. Weiter„Gericht läßt Fusion von NPD und DVU platzen“
