Störungsmelder

Eine siebenköpfige Gruppe soll in der Prignitz ein Jugendwohnheim gestürmt und Bewohner verletzt haben. Ein mutmaßlicher Täter hat angeblich den Hitlergruß gezeigt. Weiter„Rechter Mob stürmt Brandenburger Jugendwohnheim“

Derzeit bereist die Partei „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ (PRO-D) die Bundesrepublik, um Stimmen für die Zulassung zur Bundestagswahl zu sammeln. In Brandenburg tritt sie seit drei Wochen im einwöchigen Rhytmus in Potsdam, Hennigsdorf und Oranienburg auf. Bei fast jedem der als Versammlung angemeldeten Infostände kam es zu deutlichen Gegenprotesten. Weiter„Berliner Landesvorsitzender von Pro Deutschland bei Infostand festgenommen“

Es ist nicht nur das einjährige Jubiläum ihres Widerstands, sondern auch ein großes Wiedersehen. Aus allen Teilen Deutschlands sind am Samstag Flüchtlinge aus ihren Lagern nach Berlin gereist, um gemeinsam zu demonstrieren. Friedlich und mit viel guter Stimmung protestierten etwa 3.000 Aktivisten trotz Minusgraden auf einer Route vom Oranienplatz bis zum Bundestag. Weiter„„Ein Flüchtling zu sein ist keine Straftat““

Am Samstag, den 23. März 2013, fand das „Festival gegen Rassismus“ im zwischen Düsseldorf und Wuppertal gelegenen Mettmann statt. Mit Redebeiträgen und einem Infostand wurde auf das Problem Rassismus aufmerksam gemacht. Sieben Bands haben im Rahmen des Festivals, ebenso wie insgesamt über 400 Besucherinnen und Besucher, ein Zeichen gegen Rassismus gesetzt. Weiter„Festival setzt Zeichen gegen Rassismus – Verletzte nach Neonazi-Angriff auf Festivalbesucher“

Mitglieder der marktradikalen und rechtsoffenen „Partei der Vernunft“ hatten für Samstag einen bundesweiten Aktionstag gegen den Rundfunkbeitrag initiiert. „Freiheit statt Sozialismus“, ließ ein Bundesvorstandsmitglied der rechtspopulistischen Kleinstpartei „Pro Deutschland“ die Demonstranten in München skandieren. Die NPD schreibt gegen den „Rotfunk“ an und in Köln wurde gegen angebliche „GEZ-Diktatur“ und 9/11-Verschwörung protestiert. Mit rechten Parolen und Verschwörungsideologien wurde in etwa dreizehn Städten demonstriert. Weiter„Anti-GEZ-Protest von Rechts: „Junge Freiheit“ statt ZDF?“

Immer wieder wird der Polizei bei Demonstrationen ein gewalttätiges Verhalten vorgeworfen. So auch bei den Flüchtlingsprotesten am Brandenburger Tor Ende letzten Jahres. Der Pressesprecher der Berliner Polizei, Stefan Redlich, spricht über die Verhältnismäßigkeit der Einsätze gegen Flüchtlingsaktivisten, Methoden der Polizei und die Strafanzeigen gegen die Polizisten.  Weiter„„Die Demonstranten waren konfliktbereit““

Udo ist Braunkohle-Gegner. Dem Klischee entsprechend stellt man sich nun vielleicht einen jungen Mann mit Rasta-Locken, gebatiktem T-Shirt und Sandalen vor, vor allem aber mit grünem Parteibuch. Udo sieht etwas anders aus: Kurzhaarschnitt, dazu meist Anzug und Krawatte. Udo Pastörs ist stellvertretender Bundesvorsitzender der NPD. Weiter„Reaktionärer Umweltschutz – Wie extreme Rechte systematisch Umweltthemen besetzen“

Aus Wut und Verzweiflung über die Lebensbedingungen für Asylsuchende in Deutschland ist auch eine dreiköpfige iranische Familie Teil des Refugee Protest geworden. Zur Zeit wohnen die drei Frauen in einer besetzten, ehemaligen Schule in Kreuzberg – einen Ablehnungsbescheid hat die Familie schon erhalten. Und das, obwohl im Iran der Geheimdienst nach ihnen sucht und ihre Leben gefährdet sind. Weiter„„Hier geht unser Leben kaputt““

Immer wieder hat der Störungmelder in der Vergangenheit über die militante Neonazi-Szene im thüringischen Nordhausen berichtet. Nun ruft der Verein „Jugend für Dora“ in einem offenen Brief dazu auf, sich gegen neonazistische Umtriebe zu wehren und lädt zu einem Vernetzungs- und Kreativtreffen ein. Wir dokumentieren nachfolgend den Aufruf der „Jugend für Dora“. Weiter„Nordhausen: Aufruf gegen rechts“

Eine große „refugees’ revolution demo“ der Flüchtlinge am Samstag in Berlin soll wieder auf die Situation der Asylsuchenden aufmerksam machen. Auf einer Route von sechs Kilometern mit einer End-Kundgebung vor dem Bundestag wollen Flüchtlings-Aktivisten und Unterstützer für ihre Forderungen protestieren. Weiter„Flüchtlinge feiern Jubiläum mit großer Demonstration“