Es ist ein trister Tag in Berlin. Der Schnee ist schon geschmolzen, trotzdem ist es noch unangenehm kalt. Dementsprechend bedrückt ist die Stimmung im Protestcamp am Oranienplatz. Die Flüchtlinge frieren schon seit Monaten in Berlin. Sie sind ausgelaugt und erschöpft. Weiter„Wenn in der Heimat der Tod droht“
Die Gabelsbergerstraße in Berlin-Friedrichshain wird nach langen Diskussionen nun doch nach dem von Neonazis ermordeten Antifaschisten Silvio Meier benannt. Im Gerichtsverfahren hat ein Ladeninhaber, der gegen die Umbenennung prozessierte, seine Klage zurückgezogen. Er hätte keine Chance gehabt. Weiter„Eine Straße für Silvio Meier“
Der NPD droht erneut juristischer Ärger. Die neuste Version ihrer sogenannten „Schulhof-CD“ wurde am Donnerstag von der Bundesprüfstelle offiziell indiziert. Die CD darf somit nicht mehr öffentlich beworben oder an Jugendliche unter 18 Jahren verteilt werden. Gleich sechs der 15 Lieder stehen wegen rassistischen Parolen und Gewaltverherrlichung auf dem Index. Auf den nach eigenen Angaben 40.000 gepressten CDs wird die NPD jetzt sitzen bleiben. Weiter„40.000 Schulhof-CDs für den Mülleimer“
Wie agieren Neonazis in sozialen Netzwerke, welche Strategien finden Anwendung und wie versucht die Szene in Facebook, Google +, Twitter und Co. Zustimmung für ihre menschenverachtenden Einstellungen zu erlangen? Diesem Thema widmet sich nun eine neu erschienene Broschüre von „no-nazi.net“ mit dem Titel „Liken. Teilen. Hetzen. Neonazi-Kampagnen in Sozialen Netzwerken“. Die Broschüre steht im Web zum Download bereit. Weiter„Broschüre für Jugendliche: „Liken. Teilen. Hetzen. Neonazi-Kampagnen in Sozialen Netzwerken““
Im September 2011 wollen drei junge NPD-Aktivisten Parteiwerbung in den Briefkasten von Christiane S. in Berlin werfen. Die Mutter von zwei Töchtern verwahrt sich gegen die braune Post und wird prompt von Rechtsextremisten bedroht. In den folgenden Monaten werden der Familie S. mehrfach die Scheiben eingeworfen, die Haustür beschädigt, einmal sogar der Briefkasten gesprengt. Ihr Haus in Berlin-Britz steht zwischenzeitlich unter Polizeischutz. Die Familie S. ist nicht das einzige Opfer. In vielen Fällen hinterlassen die Täter Hakenkreuz- und SS-Schmierereien. Zudem sprühen sie immer wieder das Signet „NW-Berlin.net“. „NW-Berlin“ – das ist nicht nur die Internetseite des so genannten Nationalen Widerstands Berlin. Unter der Bezeichnung firmiert auch ein Aktionsbündnis gewaltbereiter Neonazis mit Querverbindungen zur NPD. Zunächst waren die Aktivitäten von „NW-Berlin“ auf das Stadtgebiet der Bundeshauptstadt beschränkt, mittlerweile aber mehren sich die Anzeichen, dass die Gruppe auch in Brandenburg Anhänger rekrutiert und im Berliner Umland aktiv wird. Die rbb-Reporter Jo Goll und Torsten Mandalka verfolgen in ihrer Dokumentation „Terror im Kiez – Neonazis in Berlin“ die Spur des rechten Terrors in der Region Berlin-Brandenburg.
Der Film wird am Dienstag, 12.03.2013, um 20.15 Uhr im rbb Fernsehen ausgestrahlt.
„Ich bin etwas aufgeregt, jetzt über diese Erlebnisse zu sprechen“, sagt Mareike Peter zu mir, als wir uns in Berlin treffen. Sie ist Mitglied der Piratenpartei und hat die Flüchtlinge der Refugee tent action seit ihrem Hungerstreik am Brandenburger Tor begleitet. Schlaf- und Essmangel, die Kälte und die ständige Auseinandersetzung mit der Polizei – Mareike erinnert sich an alles. Und obwohl es schon einige Wochen her ist, hat sie die Erlebnisse mit den Flüchtlingen noch nicht verarbeitet. Weiter„Aus Solidarität mit den Flüchtlingen“
Demonstration der freien Kräfte in Nordhause Juli 2011 mit Kamera dabei Roy Elbert von der NPD Foto: Kai Budler
Seit vielen Jahren existiert im Thüringischen Nordhausen eine äußerst aktive Neonazi-Szene. Momentan sammeln sich die Rechtsextremen unter dem Label „Aktionsgruppe Nordhausen“. Wie eine kleine Anfrage im Landtag jetzt offenlegt, sind die Mitglieder der Gruppe in zahlreiche kriminelle Aktivitäten verstrickt – auch jenseits politisch motivierter Kriminalität. Besonders brisant: Die Gruppe pflegt offensichtlich gute Kontakte zur NPD. Weiter„Braunes Nordhausen: Waffen, Drogen und die NPD“
