Störungsmelder

Kaum ist die RechtsRock-Saison in Thüringen vorbei, planen die Neonazis schon ihre Open Air Konzerte für das kommende Jahr. Dazu gehört auch der „Eichsfeldtag“ des NPD-Kreisverbandes Eichsfeld um ihren Vorsitzenden Thorsten Heise. Bereits zum dritten Mal soll das Rechtsrock-Festival im Mai 2013 in Leinefelde stattfinden. Doch die Stadt hat mittlerweile vorgesorgt. Weiter„„Eichsfeldtag“ mit Rechtsrock jetzt im braunen Hundekot?“

Die lockeren Gehweg-Platten haben die Korkusuz‘ gewarnt. Als Selma Korkusuz am Freitagabend vergangene Woche um kurz nach 21 Uhr zum Kellereingang neben ihrem Einfamilienhaus im rheinland-pfälzischen Betzdorf geht, hört sie die Platten klappern. Sie sieht zwei Männer, die ihr verdächtig vorkommen und rennt zurück in die Wohnung. Ihr Mann Ali schnappt sich Kamera und Telefon. Nur wenige Minuten später brechen die beiden Männer die Türen des Hauses auf. Mit einer Pistole und einer Eisenstange bedrohen sie das türkische Ehepaar und die fünf gemeinsamen Kinder, so erzählt es ein Angehöriger. Die Eltern versuchen sich mit Küchenmessern zu wehren, Ali Korkusuz ruft noch die Polizei. Nach kurzer Zeit, wohl nur wenige Minuten später, verschwinden die beiden Männer wieder. Weiter„Türkische Familie aus Betzdorf: Erst überfallen, dann beschuldigt?“

Nachdem der Dortmunder Polizeipräsident Norbert Wesseler den neonazistischen „Antikriegstag“ verbieten ließ, zogen die Neonazis vor Gericht, scheiteten dabei aber in allen Instanzen. Erst hatte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen das Verbot bestätigt, dann das Oberverwaltungsgericht Münster – und jetzt sogar das Bundesverfassungsgericht. Damit wurde eine endgültige Entscheidung getroffen, das Verbot bleibt also sicherlich bestehen. Weiter„Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot des „Nationalen Antikriegstags“ in Dortmund“

In der Nacht zum 29. August wurden im nordthüringischen Nordhausen erneut dutzende rechtsextreme Aufkleber und Plakate verteilt. Gezielt wurden das Parteibüro der Linken, ein alternatives Jugendzentrum und ein Privathaus dort engagierter Menschen beklebt. Die Stadt wird mehr und mehr zur Hochburg der regionalen Naziszene. Weiter„Wie Nordhausen zur Nazi-Hochburg wird“

Die Sommerausgabe des Antifaschistischen Infoblatts (AIB) ist erschienen. Schwerpunkt der Ausgabe 95 ist das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen im Jahr 1992. Zwei Jahre nach dem Anschluss der ehemaligen DDR erschütterten die Ereignisse in dem Plattenbaugebiet nicht nur Rostock. Ein rassistischer Mob, angeleitet von organisierten Neonazis, machte den Stadtteil Rostock-Lichtenhagen zum Schlachtfeld. Weiter„„Das Pogrom von Rostock“ – Rezension zur aktuellen AIB-Ausgabe“

Das Bündnis „20 Jahre nach den Pogromen – Das Problem heißt Rassismus“ erhebt schwere Vorwürfe gegen die offizielle Lichtenhagen-Gedenkveranstaltung vom Sonntag. Zwei Mitgliedern des deutsch-afrikanischen Freundeskreises Daraja e. V. sei trotz offizieller Einladung der Zutritt zur Veranstaltung verweigert worden. Laut den Veranstaltern kamen die Gäste 15 minuten zu spät und wurden deshalb aus Sicherheitsgründen nicht mehr eingelassen. Das obige Video von Leftvision zeigt die beiden Gäste bei der Feier. Weiter„Rassismus beim offiziellen Gedenken in Rostock-Lichtenhagen?“

Gerade wurden vom Innenminister die Nazigruppen „Kameradschaft Aachener Land“, „Kameradschaft Hamm“ und der „Nationale Widerstand Dortmund“ verboten. Unser Autor Jesko Wrede begleitet die Neonazi-Szene in NRW seit vielen Jahren mit seiner Kamera. Hier sind seine Bilder, die die Gewaltbereitschaft, den modischen Wandel und die NS-Ausrichtung der drei Gruppierungen deutlich zeigen.

Am Samstag hielt die Kleinstpartei „Die Freiheit“ einer ihrer regelmäßigen Kundgebung in der Münchner Innenstadt ab und provozierte dabei zielgerichtet muslimische Passanten und Gegendemonstranten. Die Partei bekennt sich zum Rechtsstaat und zu einer vielfältigen Gesellschaft, sieht sich aber ständig genötigt sich von Nazis zu distanzieren und geht gar juristisch gegen die Bezeichnungen „rassistisch“ und „rechtsextremistisch“ vor. Sind diese dennoch berechtigt und welche wahrnehmbaren Berührungspunkte gibt es zwischen Neonazis und denen, die sich stets als „Freiheitliche“ von diesen distanzieren? Ein Erlebnisbericht. Weiter„Distanzierer und Provokateure“

Nachdem dem Antifacamp zunächst ein Platz in Dortmund angeboten wurde, verbot nun die Stadt aus zum Teil fadenscheinigen Gründen die Veranstaltung. Daraufhin wurde zunächst ein provisorisches Camp vor dem Dortmunder Rathaus errichtet. Oberbürgermeister Ulrich Sierau war hingegen nicht bereit, mit den Organisatoren zu sprechen. Weiter„Stadt Dortmund verbietet Jugendcamp gegen Nazis“

Der Polizei Dortmund gelang nach eigenen Angaben der bisher größte Schlag gegen die rechte Szene. Ab 6.00 Uhr morgens durchsuchte die Polizei 93 Objekte in Dortmund und angrenzenden Städten. Grund dafür war ein Verbot der Nazigruppierungen „NW Dortmund“, „Kameradschaft Aachener Land“ und „Kameradschaft Hamm“ durch das Innenministerium NRW. Weiter„Nach Großrazzia in NRW: Polizei prüft Verbot des „Nationalen Antikriegstag““