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Pro Deutschland blamiert sich mit Berlin-Tour

Nur wenige Pro-Anhänger beteiligten sich an der Provokations-Tour durch Berlin © S. Baumeister

Vergangenes Wochenende hat die Bürgerbewegung pro Deutschland eine Tour durch „Berliner Brennpunkte“ durchgeführt. Am Samstag startete die Splitterpartei um 10:00 Uhr in Berlin Lichtenberg mit einer Pressekonferenz, unter dem Motto „Der Islam gehört nicht zu Deutschland – Islamisierung stoppen!“ Im Laufe des Tages sollten Kundgebungen vor Moscheen stattfinden und später Mohammed-Karikaturen enthüllt werden, die schon im Vorfeld für große Aufregung sorgten. Weiter„Pro Deutschland blamiert sich mit Berlin-Tour“

 

Neonazis kapern „Freie Wähler“-Demonstrationen

Aufzug der "Freien Wähler" in München. Rechts im Bild: Neonazi und Stadtrat Karl Richter © Tim Karlson

Seit einigen Wochen fahren die „Freien Wähler“ unter Hubert Aiwanger einen besonders populistischen Kurs: mit montäglichen Kundgebungen und Demonstrationen gegen den ESM und Fiskalpakt versuchen sie in München Wählerstimmen für die nächste Kommunalwahl zu gewinnen. Dabei sprechen sie auch das extrem rechte Spektrum an, was ihnen offenbar nichts auszumachen scheint. Weiter„Neonazis kapern „Freie Wähler“-Demonstrationen“

 

Neonazis wollen auch dieses Jahr wieder in Dortmund marschieren

"Autonome Nationalisten" beim "Antikriegstag" 2011 in Dortmund © Jan Walther

Der sogenannte „Nationale Antikriegstag“ ist ein zentrales Event der Autonomen Nationalisten. Seit 2005 demonstrieren jährlich am Ersten Septemberwochenende Hunderte Neonazis aus dem ganzen Bundesgebiet in Dortmund. Auch in diesem Jahr ist wieder ein Aufmarsch geplant. Bei den Gegenprotesten werden tausende Nazigegner erwartet. Weiter„Neonazis wollen auch dieses Jahr wieder in Dortmund marschieren“

 

Konkurrenzkampf? FNS und NPD-Veranstaltung am gleichen Tag

Neonazis beim "Nationalen Frankentag" © Robert Andreasch | www.aida-archiv.de

Am zweiten Samstag im September konkurrieren im bayerischen Oberfranken gleich zwei rechtsextreme Veranstaltungen miteinander: Neben dem „5. Nationalen Frankentag“ des „Freien Netz Süds“ in Schwarzach will nämlich auch die NPD-Oberfranken ein Sommerfest abhalten, bei dem ein neuer „JN-Stützpunkt“ gegründet werden soll. Weiter„Konkurrenzkampf? FNS und NPD-Veranstaltung am gleichen Tag“

 

Erneute Naziübergriffe in Berlin

Mit Gewalt gegen Demokraten - eindeutige Botschaft auf dem T-Shirt eines Neonazis

Am Sonntag, den 12.8.2012 wurde am Abend ein junger Mann beim Entfernen von NPD-Plakaten in Johannisthal von einem Vermummten angegriffen. Am Montag, den 13.8.2012 wurden Jugendliche der Jusos Treptow-Köpenick beim Verteilen einer Veranstaltungsankündigung von rechten Jugendlichen beleidigt und bedroht. Die beiden Vorfälle sind Versuche, Menschen, die sich gegen Rechts engagieren einzuschüchtern. Weiter„Erneute Naziübergriffe in Berlin“

 

Das Kartell der Verharmloser

Ein Dreivierteljahr nach dem Bekanntwerden der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) untersucht die Amadeu Antonio Stiftung in ihrem neuen Bericht „Das Kartell der Verharmloser – Wie deutsche Behörden systematisch rechtsextremen Alltagsterror bagatellisieren“, ob und inwiefern sich die Bemühungen seitens der Behörden im Kampf gegen Rechtsextremismus verändert haben. Das Fazit ist ernüchternd: Nicht nur werden engagierte Bürger und Kommunen weiterhin unzureichend finanziert, rechtsextreme Übergriffe und Straftaten werden sogar ignoriert und verharmlost. Weiter„Das Kartell der Verharmloser“

 

Bayerische NPD: Desolate Lage, schlechte personelle Aufstellung

Keine Öffentlichkeitswirkung, massive Gegenproteste: Die Deutschlandtour der NPD durch Bayern, hier in Bayreuth © Johannes Hartl

Drei Tage lang tourte die NPD durch sechs bayerische Städte und verkaufte dies anschließend selbstredend als Erfolg – doch auch die rechtsextreme Partei müsste erkannt haben, dass es das auf keinen Fall war. Viel eher offenbarte die Deutschlandfahrt der NPD durch Bayern den desolaten Zustand des Landesverbands und die schlechte personelle Aufstellung der neonazistischen Partei. Weiter„Bayerische NPD: Desolate Lage, schlechte personelle Aufstellung“