Andreas Molau will aus der rechtsextremen Szene aussteigen. Nach über zwanzig Jahren in der Szene gibt es kaum eine Organisation, kaum einen Verlag und kaum einen führenden Kopf, mit dem Molau keinen Kontakt hatte. Der politische Werdegang des Niedersachsen liest sich wie ein „Handbuch des Rechtsextremismus“. Weiter„Andreas Molau – Wanderer in einer unbekannten Welt“
Einst scheiterte der frühere Junge Freiheit-Autor als NPD-Politiker, dann wechselte er zur DVU und kam schließlich bei den Rechtspopulisten von Pro NRW an. Jetzt gab der langjährige Rechtsextremist Andreas Molau seinen Ausstieg bekannt. Damit verliert die Szene eine ihrer schillernsten Figuren, für die sich am Ende kaum noch jemand interessierte. Weiter„Der Ausstieg des Selbstdarstellers“
Das Landgericht Berlin hat am Montag die Räumungsklage gegen das Ladengeschäft „Hexogen“ im Stadtteil Schöneweide abgewiesen. Dieses Urteil ist bedauerlich, stellt aber keinen Freifahrtsschein für rechtsextreme Infrastruktur in Berlin und auch sonst nirgendwo dar. Weiter„Das „Hexogen“ in Berlin ist kein normales Geschäft“
Es könnte ein beliebiges Youtube-Video sein, wie es sie zu tausenden im Netz gibt. Unter dem Applaus von Eltern und Lehrern singen in der Stadthalle von Kirchberg in Rheinland-Pfalz Schüler ein von der Klasse ausgewählte „Abschlusslied“. Die Jungs tragen schwarze Anzüge, die Mädchen teure Abendkleider. Es ist ein festlicher Abend für die Schulgemeinschaft. Doch das Lied, dass die Klasse zum Besten gibt, stammt nicht von irgendeinem Liedermacher, sondern von der Naziband „Sleipnir“. Die Gruppe ist eine der bekanntesten Neonazibands Deutschlands. Mehrere Albenstehen wegen rassistischer Hetze auf dem Index. Weiter„Nazi-Lied auf dem Abschlussball“
Unter dem Motto „Rassismus benennen. Vernetzung gegen Rassismus bundesweit organisieren!“ hat ein Aktionsbündis ein Musik- und Kultur-Festival in Berlin geplant. Der Störungsmelder dokumentiert den Aufruf: Weiter„Festival gegen Rassismus in Berlin“
In einigen bayerischen Städten finden seit längerem Neonazi-Kundgebungen statt, ohne das die BürgerInnen etwas davon wissen, geschweige denn, sich dagegen wehren können. Dieses bewusste Verschweigen stellt neuerdings eine gezielte Strategie der Städte dar, um „zu hohe Aufmerksamkeit oder Eskalation“ zu verhindern. Eine Strategie, die den Neonazis förmlich in die Hände spielt, gefährlich und obendrein selten dämlich ist. Ein Kommentar. Weiter„Bewusstes Verschweigen von Neonazi-Demos: „Selten dämliche Strategie!““
Am Mittwoch, dem 18. Juli, entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die finanziellen Leistungen für Asylbewerber „evident unzureichend“ sind und verlangt eine deutliche Erhöhung. In vielen Orten in Deutschland demonstrieren derzeit immer noch viele Asylsuchende für ihre Rechte: Geld war nie Kern des Protestes. Weiter„Es geht nicht um Geld, es geht um Leben“
Das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz den Verfassungsschutzbericht für 2011 vorgestellt – für das Jahr also, in dem der NSU-Terror bekannt wurde. Neben äußerst wagen Anmerkungen zu den erheblichen Pannen zeichnet sich der Bericht in einigen Abschnitten durch ungenaue oder teils lückenhafte Angaben aus. Weiter„Der Bericht danach“
Ein Mischspektrum aus marktliberalen, nationalen und verschwörungsideologischen Strömungen macht gegen Euro, ESM und EU-Politik mobil. Insbesondere in Internet verbreiten sich deren national-chauvinistischen Parolen. Dahingegen tourt die NPD aktuell erfolglos nach Vorbild der NRW-Tour von „Pro“ mit einem Lkw durch Deutschland. Für heute sind Kundgebungen in Oldenburg und Osnabrück angemeldet. Weiter„Chauvinistische Rechte gegen ESM und Euro“
Das rassistische Pogrom in Rostock Lichtenhagen im Jahr im August 1992 war nicht das erste seiner Art: ähnliche Belagerungen und Angriffe hatte es bereits ein Jahr zuvor im sächsischen Hoyerswerda und im Mai 1992 in Mannheim in Baden Württemberg gegeben. Flankiert wurden diese Vorfälle bundesweit unter anderem von sich häufenden Übergriffen sowie Brandanschlägen auf Flüchtlingsheime und Wohnhäuser. Weiter„Rassismus, Mob und Flächenbrand – 20 Jahre nach Rostock Lichtenhagen.“
