Störungsmelder

Im Kampf gegen Rechtsextremismus setzt die Jugend der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ein neues Zeichen. „Aktiv gegen extrem rechte Zeitungen“ liefert Hintergrundwissen zu rechten Druckerzeugnissen und einfach umsetzbare Ideen, um vor Ort aktiv zu werden. Weiter„Ver.di-Jugend startet Kampagne gegen rechte Zeitungen“

Seit einigen Monaten erhalten Menschen mit migrantischem Hintergrund, Moscheen, muslimische Vereine und die Jüdische Gemeinde in Berlin und bundesweit Briefe, die ihre Ausreise aus Deutschland fordern. Die Verfasser der Briefe bezeichnen sich selbst als „Neue Gemeinschaft von Philosophen“ und Initiatoren einer „Reichsbewegung“, die die Wiederherstellung des Deutschen Reiches anstrebe. Die Briefe richten sich an Türken, Muslime und afrikanischstämmige Menschen. Weiter„Drohbriefe von den „Reichsbürgern““

Es ist ein harter Schlag für die militante Neonazi-Szene. Das rechtsextreme Netzwerk „Spreelichter“ wurde am Dienstag von Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) verboten. Zeitgleich durchsuchten rund 260 Polizisten die Wohnungen von 27 Beschuldigten in Brandenburg und Sachsen. Weiter„Das Ende der Nazi-Masken-Show“

Die Hackergruppe Anonymous hat erneut eine Webseite der Neonazi-Szene lahmgelegt. Dieses Mal traf es mit „Rock-O-Rama“ einen der größten und ältesten Rechtsrockversände. Weiter„Hacker knacken Webseite von Naziversand“

Zum zweiten Mal veranstaltete die NPD am 16. Juni ihren „Bayerntag“ in Schwarzach (Landkreis Kulmbach) – und wie bereits im letzten Jahr zeigten die Schwarzacher Bürgerinnen und Bürger, dass die NPD und ihre rassistische Ideologie in diesem Ort unerwünscht sind. Weiter„Schwarzach: Ein Dorf steht auf gegen Nazis – NPD greift Journalisten an“

Seit der Aufdeckung der Taten rund um den „Nationalsozialistischen Untergrund“ geraten besonders die Thüringer Sicherheitsbehörden immer wieder in die Kritik. Als Antwort auf eine kleine Anfrage der Partei „Die Linke“ zum Thema „Autonome Nationalisten“ zeigte sich im Mai erneut, wie schwer sich die Behörden im Freistaat bei der Beobachtung rechtsextremer Strukturen tun. Besonders für den Bereich Nordthüringen sind die Antworten der Landesregierung äußerst lückenhaft. So heißt es in der Antwort des Innenministers schlicht: „In Nordthüringen agieren Angehörige der rechtsextremistischen Szene unter der Bezeichnung ‚Autonome Nationalisten Nordthüringen‘ vorrangig über das Internet.“ Weiter„Nordhausen als Tummelplatz der militanten Naziszenen“

Mit einem Kommentar auf „Endstation Rechts. Bayern“ wollte Tina Krause auf die Situation in Oberprex aufmerksam machen und die Bürger zu mehr Zivilcourage gegen Neonazis ermutigen. Kurz darauf fand sie ihr Foto mitsamt eines diffamierenden Textes auf der Homepage des neonazistischen „Freien Netz Süds“ wieder. Doch einschüchtern lassen wird Krause sich davon nicht, ihr Engagement geht weiter. Weiter„Engagierte Bürger im Visier des Neonazi-Netzwerks „Freies Netz Süd““

Die rechtsextreme Szene gerät immer stärker unter Druck. Heute durchsuchten 270 Polizisten in elf Bundesländern insgesamt 24 Wohnungen und Geschäftsräume. Vier Verdächtige kamen wegen Fluchtgefahr in Untersuchungshaft. Grund für die Razzia ist das größte rechtsextreme Internetforum Deutschlands namens Thiazi. Weiter„Weiterer Schlag gegen Neonazi-Szene“

Mit einer gezielten Provokation hat die rechtsextreme NPD am Mittwoch im sächsischen Landtag für einen Eklat gesorgt. Die acht Abgeordneten erschienen in Kleidung der bei Neonazis beliebten Marke Thor Steinar und verstießen damit gegen Parlamentsregularien. Landtagspräsident Matthias Rößler unterbrach die Sitzung und verlangte von den Rechtsextremen, die Kleidung zu wechseln. Als diese der mehrfach geäußerten Aufforderung nicht nachkamen, schloss Rößler alle NPD-Abgeordneten für diese und drei weitere Sitzungen des Parlamentes im Juni und Juli aus. Die Rechtsextremen blieben dennoch auf ihren Sitzen und verließen den Saal erst, als Polizisten erschienen, um sie abzuführen. Weiter„Polizei führt NPD-Fraktion aus sächsischem Landtag“

Am Samstag, den 9. Juni 2012, hat eine Gruppe Neonazis in Nordhausen beim alljährlichen Rolandsfest den Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) angegriffen und verletzt.  Die fünf Täter waren zuvor an einer sogenannten „Unsterblichen“-Aktion beteiligt, einer rechtsextremen Aktionsform, die derzeit bundesweit mit bedrohlichen – für gewöhnlich: nächtlichen – Propaganda-Aktionen mit Masken, Fackeln, Transparenten und offen nazistischen Parolen auf sich aufmerksam macht. Die Gruppe ist den besonders gewaltbereiten „Autonomen Nationalisten“ zuzurechnen. Weiter„Neonazis greifen Bürgermeister von Nordhausen an“