Was für eine Meldung: Geert Wilders kommt nach Berlin. Just einen Tag vor den diesjährigen Einheitsfeierlichkeiten. Was wird er sagen? Wo wird er sprechen? Am Ende war dann doch alles unspektakulärer als gedacht. Ein kleiner Rückblick. Weiter„Die Wilders Show“
Mehrfach wurde im Störungsmelder über die unerträgliche Situation im niedersächsischen Tostedt berichtet (siehe u.a. hier und hier). Nachdem in den 90er Jahren mittels Programmen der „Akzeptierenden Arbeit mit rechten Jugendlichen“ im Ergebnis die örtliche Naziszene gestärkt und eine bis dahin starke alternative und antifaschistische Jugendszene vor Ort geschwächt wurde, hat sich der Raum Tostedt mittlerweile als eine Hochburg neonazistischer Strukturen einen unrühmlichen Namen gemacht (hier). Naziläden, Treffpunkte und Kameradschaftstrukturen bilden die Ausgangspunkte für brutale Angriffe auf Andersdenkende und antifaschistische Jugendliche vor Ort – Polizei und Kommune übertreffen sich hingegen im Bagatellisieren des Nazi-Terrors bzw. setzen Opfer und Täter in Eins (hier).
Die antifaschistische Kampagne „Landfriedensbruch. Tostedt hat kein Problem mit Nazis. Wir schon!“ soll den unhaltbaren Zuständen in der Region nun kontinuierlich entgegenwirken.
Gleich zwei rechtsextreme Szenekonzerte sollen am Samstag in Berlin und Brandenburg stattfinden. Den Sicherheitsbehörden sind die Nazitreffen bekannt, doch verhindern wollen sie die Hasskonzerte nicht. Nur bei konkreten Straftaten soll eingegriffen werden. Weiter„Nazikonzerte unter den Augen der Polizei“
„Wir wollen Leben, Freiheit, Einheit und einen souveränen Staat“ – was sich anhört wie die Parolen aus der damaligen DDR-Bürgerrechtsbewegung, ist der Aufruf der zu einer Neonazi-Demonstration in Halberstadt am Samstag, den 2. Oktober. Die Auswahl der Parolen ist kein Zufall: die NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN) knüpft damit an die Wendezeit an, um gegen die verhasste Demokratie in Deutschland zu demonstrieren. Schon im November 2009 hatten Neonazis um die JN das Datum des Mauerfalls als Vorwand genutzt, um in Halle ihre rechtsextremen Inhalte auf die Straße zu tragen.
Der Sicherheitsaufwand für den Vortrag des niederländischen Rechtspopulisten, Geert Wilders, ist hoch. Der Veranstaltungsort wird geheim gehalten. Das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ kündigt massive Proteste an. Weiter„Staatsschutz sichert Auftritt von Rechtspopulist Geert Wilders“
Zwei angeklagte antifaschistische Aktivisten aus Russland
Auch im Störungsmelder wird immer wieder über die schwierige Situation in Russland berichtet. Immer wieder sind Angriffe der extremen Rechten auf antifaschistische Menschen zu verzeichnen, die nicht selten lebensbedrohlich sind (hier und hier zum Beispiel). Nichtsdestotrotz sind die Informationen über antifaschistische Aktivitäten in Russland spärlich.
Eine Solidaritätsaktion am vergangenen Freitag während einer SPD-Veranstaltung in Hamburg machte nun auf eine Auseinandersetzung nahe Moskau aufmerksam: Der geplante Bau einer Autobahn zwischen Moskau und St. Petersburg durch einen der letzten verbliebenen Wälder der Region, den Wald von Chimki, rief vielfältige Proteste auf den Plan. Neben bestellten Nazi-Schlägertrupps gegen Öko-Aktivisten durch die Baufirma wird nun auch staatlicherseits massiv gegen die Waldschützer, die zu einem nicht unerheblichen Teil auch in der antifaschistischen Bewegung aktiv sind, vorgegangen.
Der Prozess wegen Volksverhetzung gegen den ehemaligen Berliner NPD-Chef Jörg Hähnel ist am Mittwoch vom Berliner Amtsgericht vertagt worden. Der Angeklagte verweigerte die Aussage. Weiter„Prozess gegen NPD-Politiker vertagt“
Der F.C. Hansa Rostock wird die Kampagne „Kein Ort für Neonazis“ der Amadeu Antonio Stiftung unterstützen. Am Montag veröffentlichte die Vereinsführung des F.C. Hansa gemeinsam mit dem Vizepräsident des Deutschen Bundestages Wolfgang Thierse (SPD) den entsprechenden Beschluß des Vereins. Weiter„FC Hansa Rostock zeigt der NPD die rote Karte“
Begleitet von einem großen Polizeiaufgebot haben Hunderte in Berlin-Treptow friedlich gegen eine NPD-Kundgebung protestiert. Kurzzeitig wurde ein Gleis am S-Bahnhof Schöneweide durch Sitzblockaden blockiert. Für die Neonazis war die Veranstaltung ein Misserfolg. Von den angemeldeten 500 Rechten erschienen lediglich 150. Die NPD hatte gehofft mit drei bekannten Nazi-Bands rechtsextreme Nachwuchswähler zu erreichen. Weiter„NPD floppt mit Nazikonzert in Berlin“
