Das NS-verherrlichende Cover einer CD von "Kahlschlag"
Nur wenige Monate nach dem Neonaziaufmarsch am 1. Mai droht Berlin jetzt die nächste rechtsextreme Großveranstaltung. Die NPD plant Rechtsrock-Konzert gegen die Integrationspolitik des Senats. Weiter„NPD plant Nazikonzert mitten in Berlin“
Die umstrittene Modemarke Thor Steinar wird wohl weiter mit Spott und Häme leben müssen. Bei einer mündlichen Verhandlung erklärte das Landgericht Nürnberg am Mittwoch, dass es den Verkauf der Satire-Marke Storch Heinar wahrscheinlich nicht verbieten werde. Die bei Rechtsextremen beliebten Pullover, T-Shirts und Jacken von Thor Steinar werden von der Firma Mediatex aus Mittenwalde südlich von Berlin vertrieben. Mediatex fühlte sich durch die Persiflage Storch Heinar angegriffen, letzteres Label hatte die Initiative „Endstation rechts“ aus Mecklenburg-Vorpommern entworfen. Mediatex sieht sich durch Kleidungsstücke mit Storch-Heinar-Motiven in seinen Markenrechten verletzt und forderte an diesem Mittwoch vor dem Landgericht Nürnberg eine Unterlassung. Der Streitwert des Zivilverfahrens um einen möglichen Verstoß gegen Wettbewerbs- und Markenrecht liegt bei 100 000 Euro. Weiter„Storch Heinar darf Thor Steinar verspotten“
Nachdem ein „Nationales Kinderfest“ der Naziszene in Anklam verboten wurde, wollen die Rechten am gleichen Tag einen Aufmarsch durchführen. Ein Bündnis aus linken Gruppen ruft unter dem Motto „Enough is Enough – Wider den Anklamer Zuständen!“ zum Protest gegen den Naziaufmarsch auf. Weiter„Naziaufmarsch statt Kinderfest in Anklam“
Antifaschistischer Protest gegen die Verdrehung der Geschichte
Immer wieder werden Jahrestage von Alliierten Bombenangriffen von Nazis dazu genutzt, die Geschichte zu verdrehen und aus Tätern Opfer zu konstruieren – egal ob in Dresden, Lübeck oder Hamburg. Erfreulicherweise konnten in diesem Jahr einige der Krokodilstränen-Events der Nazis durch große antifaschistische Blockade-Aktionen verhindert werden.
In Hamburg haben sich nun zum zweiten Mal Vereine und Verbände zusammengetan, um ein alljährliches Nazi-„Gedenk“-Spektakel auf dem Ohlsdorfer Friedhof zu verhindern – mit einem vielversprechendem Konzept. Weiter„Nazis austricksen“
Bei der einzigartigen Online-Demo auf Facebook kann jeder Gesicht zeigen gegen Rassismus, Ausgrenzung, Gewalt und Brutalisierung. Das ist in dieser Form absolut einmalig, der app wurde extra für Gesicht Zeigen! entwickelt. Hier kann jeder facebook-Nutzer Position beziehen. Weiter„Erfolgreicher Web 2.0-Protest“
Im letzten Teil unserer WM-Serie geht es neben dem obigen Foto um einen rechten Übergriff im Brandenburgischen Bad Freienwalde. Weiter„Die andere Seite der WM (Teil 6)“
Hunderte Menschen demonstrierten am Samstag gegen den „Pro Deutschland“-Parteitag im Rathaus Schöneberg. Der Verein will nächstes Jahr zur Wahl 2011 in Berlin antreten. Kritiker befürchten Hetze gegen Muslime. Weiter„Blockaden gegen Rechtspopulisten“
Rechtsextreme dürfen ihre Parteitage in steuerfinanzierten Rathäusern abhalten – auch wenn das Bezirken und Antifaschisten nicht passt. So habe die NPD wie jede Partei einen Anspruch auf öffentliche Räume – ohne Einschränkungen oder Sonderauflagen. Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht am Freitag: „Eine nicht verbotene Partei kann sich darstellen, wie sie will – solange nicht gegen Strafgesetze verstoßen wird.“ Gleiches müsse für die rechtspopulistische Vereinigung „Pro Deutschland“ gelten, die sich an diesem Sonnabend zu ihrem Bundesparteitag im Rathaus Schöneberg trifft. Das Bezirksamt war vor Gericht gescheitert, den etwa 100 erwarteten Pro-Deutschland-Anhängern seine Räume zu verwehren. Linke, Gewerkschaften, Grüne und die SPD rufen zu Protesten auf. Weiter„NPD klagt gegen antirassistische Mietverträge“
Wer wissen will, was sich wirklich hinter dem Parteiprogramm der rechtsextremen NPD verbirgt, hat es manchmal ganz einfach: Facebook macht es möglich. Dort schreibt der NPD Kreisvorsitzende von Cham-Schwandorf, Oliver Kasack, ganz offen was er beispielsweise mit „bunten Zecken“ machen möchte.
„Ja, man sollte ihre verfluchten Kehlen aufschneiden und sie in ihrem eigenen Blut ersaufen lassen“, kommentiert Kasack ein Posting mit dem Thema „Ich hasse bunte Zecken“. Den Einwurf eines anderen Users alternative Jugendliche doch lieber „gleich zu verbrennen“ hält der NPD-Kreisvorsitzende hingegen für falsch. „Schade um das Benzin“, wirft er ein, „macht doch mehr Spaß mit dem Messer made in Solingen“. Am Ende kommt er dann doch noch zu einer besseren Lösung, die die Vorstellung von NPD-Mitgliedern, wie man mit politischen Gegner umgehen soll, offenbar treffend wiedergibt: „Oder für medizinische Versuche a la Mengele“.
