Mit einem ohrenbetäubenden Pfeifkonzert von rund 120 Demonstranten wurden am Samstag 20 NPD-Anhänger in Neukölln empfangen. Die Neonazis wollten zu einer Versammlung in der Nähe des Britzer Gartens. Weiter„Neonazis blamieren sich in Berlin-Neukölln“
„Der Parteitag in Bad Gandersheim wird durchgesetzt“ hieß es am 9. Mai noch immer auf einigen NPD-Seiten im Internet. Dabei hatte die NPD schon längst umdisponiert und ihre Veranstaltung mit etwa 80 Rechtsextremen in eine Gaststätte nach Wilhelmshaven verlegt. Im südniedersächsischen Bad Gandersheim demonstrierten statt dessen etwa 800 Personen gegen die Partei und ihre Pläne. Das Amtsgericht hatte am Donnerstag, den 6. Mai, die Vermietung des früheren Kurhauses als Versammlungsort untersagt, weil einer der beiden Miteigentümer einen entsprechenden Antrag gestellt hatte. Der zweite Besitzer hatte den Mietvertrag mit der NPD abgeschlossen, sein Partner hatte davon nach eigenen Angaben nichts gewusst. Weiter„Proteste statt NPD Parteitag in Bad Gandersheim“
Endlich beginnt wieder die Saison der Flohmärkte unter freiem Himmel. Stöbern, handeln, mit trashigen Utensilien oder auch nützlichen Dingen zufrieden nach Hause gehen – so sollte es eigentlich sein. Nur gibt es immer wieder die Situation, dass man an Ständen vorübergeht, die einem gehörig die gute Stimmung verhageln. Da geht es neben der Wühlkiste voller Inflationsgeld aus der Weimarer Republik schnell ans braune Eingemachte : Militärabzeichen mit SS-Runen, SS-Totenköpfen oder Hakenkreuzen neben Klassikern der NS-Rassentheorie usw. Aber was tun gegen diesen Nazi-Müll? Weiter„Nazi-Müll auf Flohmärkten: Was tun?“
Thierse während der Blockaden am 1. Mai in Berlin Foto: Matthias Zickrow
Mit einem Offenen Brief hat sich Aktion Sühnezeichen Friedensdienste ausdrücklich bei Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) für seine Teilnahme an den Sitzblockaden am 1. Mai 2010 gegen den Neonaziaufmarsch in Berlin und den damit verbundenen „Akt des zivilen Ungehorsams“ bedankt. Weiter„Offener Brief für Wolfgang Thierse“
Jörg Hähnel, der selbsternannte "Ausländerrückführungsbeauftragte" der NPD Foto: Matthias Zickrow
Die Staatsanwaltschaft hat den Ex-Chef der Berliner NPD, Jörg Hähnel, wegen Volksverhetzung angeklagt. Die rechtsextreme Partei hatte kurz vor der Bundestagswahl 2009 an 22 Politiker mit Migrationshintergrund einen amtlich aussehenden Brief verschickt, in dem ihnen ein „Ausländerrückführungsbeauftragter“ die Ausreise androht. Weiter„Anklage gegen Ex-Chef der NPD nach Hetzbrief an Politiker“
Als Aufruferin und Teilnehmerin bei den Gegenprotesten des Naziaufmarsches am 1. Mai in Berlin bin ich froh, wie erfolgreich der Samstag verlaufen ist. Im Vorfeld des 1. Mai wurde von Seiten der Behörden und des Innensenators bezüglich der Route und Kundgebungen der Rechtsextremisten in Berlin eine „Geheimhaltestrategie“ gefahren. Weiter„10.000 Menschen setzen ein starkes Signal gegen Nazis“
In Berlin wurden zwei Fotojournalisten, die vor einem NPD-Treffen standen, von Neonazis beleidigt und angegriffen. Die Polizei verwies die Fotografen anschließend des Ortes. Jetzt stellte ein Gericht klar: Der Platzverweis gegen die Pressefotografen war rechtswidrig. Das Urteil ist damit ein wichtiger Präzedenzfall für zukünftige Fälle, in denen Journalisten unter schwierigen Bedingungen in der Naziszene recherchieren. Weiter„Gerichtsurteil: Fotografen sind keine Störer“
Internen Informationen zufolge will die niedersächsische NPD am kommenden Sonntag, d. 9. Mai, im südniedersächsischen Bad Gandersheim ihren Landesparteitag durchführen. Die Veranstaltung soll offenbar in dem ehemaligen Kurhaus des Kurortes westlich des Harzes stattfinden. Weiter„Heimliche Pläne aufgeflogen: NPD plant Parteitag in Südniedersachsen“
