Ex-Chef Eckart Bräuniger will wieder an der Spitze der desolaten Berliner NPD mitmischen. Für den 1. Mai kündigt die militante Szene einen bundesweiten Naziaufmarsch in der Hauptstadt an. Weiter„Kroation-Söldner als neuer Berliner NPD-Chef?“
Da der Nazi nach Aussage des KBAN-Anwalts innerhalb der anschließenden Frist keine Rechtsmittel gegen die Entscheidung eingelegt hat, ist die Löschung ab sofort rechtskräftig, was als ein großer Erfolg der „Hardcore-Retter/in“-Kampagne zu werten ist. Weiter„Hardcore gegen Nazis erfolgreich!“
Nein, das ist keine Satire. Die NPD meint es ernst: „Multikulti-Sex“ sei eine Ursache für Pädophilie. In einem ihrer jüngsten Interneteinträge wettert der Hamburger Landesverband der NPD gegen einen Mann, der wegen sexueller Übergriffe auf Kinder vor Gericht steht. Dass die rechtsextreme Partei sich eines populären Themas bedient, ohne sich irgendwelche Gedanken über die Problematik zu machen, stellt sie dort anschaulich unter Beweis. Weiter„Wie die NPD den sexuellen Missbrauch missbraucht“
Nach den Razzien und der Beschlagnahmung tausender Plakate und Flugblättern gibt es nach Aussage des Bündnis „Dresden-Nazifrei“ wieder neues Material. Trotz der Hausdurchsuchungen und der Sperrung der Internetseite haben sich zahlreiche Einrichtungen bereit erklärt, die Plakate kostenlos zur Abholung bereit zu stellen. Alle Läden zu durchsuchen dürfte für die Polizei nicht einfach werden – die Liste ist lang. Weiter„Trotz Razzia: Bündnis mobilisiert weiter nach Dresden“
Im vergangenen Jahr wurde die rechtsextreme HDJ verboten. Doch gibt es längst eine Alternative: Die Gruppierung Sturmvogel agitiert unbehelligt vom Verfassungsschutz. Weiter„Rechte Zeltlager im Verborgenen“
Die Bundestagsabgeordnete Dorotheé Menzner (Linke) wurde am Mittwochabend in Berlin von der Polizei kurzzeitig festgenommen, weil sie mit mehreren Jugendlichen Plakate für die Proteste gegen den Naziaufmarsch in Dresden plakatiert hatte. Die vier Jugendlichen wurden zur Personalienfeststellung auf die Polizeiwache gebracht. Zwei von ihnen wurden den Angaben zufolge mit Handschellen aneinandergefesselt. Ihnen und Menzner wird ein Aufruf zu Straftaten vorgeworfen. Weiter„Bundestagsabgeordnete wegen Dresden-Poster festgenommen“
Es sollte ein Befreiungsschlag werden, doch nun hat sich die Krise der NPD noch verschärft. Am Wochenende traf sich in der Bundeszentrale in Berlin erstmals die Ende 2009 gebildete „Strategiekommission“, um nach den Misserfolgen im Superwahljahr einen Weg aus der Misere zu suchen. Weiter„Streit innerhalb der NPD verschärft sich“
Tausende Exemplare dieses Plakats wurden beschlagnahmt
„Gemeinsam blockieren“, heißt es auf den Protest-Plakaten gegen den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden am 13. Februar. Darunter die Logos von Grünen, Attac, Piratenpartei, der Linken, Gewerkschaften und anderen Gruppen. Doch was für Nazi-Gegner eine Selbstverständlichkeit ist, klingt nach Ansicht der Sicherheitsbehörden nach einem Aufruf zu Straftaten. Am Dienstagmittag durchsuchte die Polizei daraufhin in Dresden die Landesgeschäftsstelle der Partei die Linke, in Berlin traf es ein Ladengeschäft linker Gruppen. Tausende Plakate, Flyer und Sticker wurden beschlagnahmt. Aber auch Computer nahmen die Beamten mit. Weiter„Polizei geht gegen Dresden-Plakat vor“
