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Polizeigewalt bei Protesten gegen Nazikundgebung in Schweden

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Brutale Szenen bei den Protesten gegen eine Kundgebung der rechtsextremen SVP im Schwedischen Malmö. Berittene Polizeieinheiten haben am Samstag dutzende Gegendemonstranten mit ihren Pferden niedergetrampelt. Es soll mindestens fünf Schwerverletzte gegeben haben. Ein weiterer junger Mann wurde am Rande der Kundgebung von einem Polizeibus überfahren. Seit Wochen hatten Parteien, Gewerkschaften und Antifagruppen gegen den Aufzug der Rechtsextremen mobilisiert.

 

Xavier Naidoo auf Abwegen

Die Kollegen von Spiegel Online haben einen lesenswerten Text zu den bizarren Auftritten von Xavier Naidoo auf den Montagsmahnwachen veröffentlicht. Der Musiker war schon mehrfach durch Verbreitung von Thesen der sogenannten Reichsbürger aufgefallen. So sagte er 2011 in einem Fernseh-Interview: „Aber nein, wir sind nicht frei, wir sind immer noch ein besetztes Land! Deutschland hat noch keinen Friedensvertrag und ist dementsprechend auch kein echtes Land und nicht frei.“

 

Rechtsextremer Student scheitert mit Antrag gegen AStA

Ein rechtsextremer Student, bei dem es sich laut Indymedia um André H. handelt, versucht, den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Universität Osnabrück zu verklagen – bislang erfolglos. H. wollte gerichtlich politische Äußerungen und Tätigkeiten des AStA verbieten lassen. Wie die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet, lehnte das Verwaltungsgericht seinen Antrag jedoch per Eilverfahren ab. Weiter„Rechtsextremer Student scheitert mit Antrag gegen AStA“

 

Verschwörungstheorien und Antisemitismus im Namen des Friedens

Wenig los, dafür inhaltlich immer bizzarer - die Montagsmahnwache in Regensburg
Wenig los, dafür inhaltlich immer bizzarer – die Montagsmahnwache in Regensburg

Die neuen Montagsdemonstrationen waren inzwischen auch bei uns schon einige Male Thema. Immer wieder erreichen die Redaktionen der deutschen Leitmedien die Bitte, doch über die bundesweiten Mahnwachen zu berichten. Dem kommen wir heute mit einem Bericht über die Regensburger Montagsdemo gerne nach.

Weiter„Verschwörungstheorien und Antisemitismus im Namen des Friedens“

 

Neonazi als unpolitischer Messerstecher?

Unpolitischer Gewalttäter? Andreas L. bei einem Naziaufmarsch 2014 (r. mit Fahne)
Unpolitischer Gewalttäter? Andreas L. bei einem Naziaufmarsch 2014 (r. mit Fahne)

„Ihr seid doch diese scheiß Antifas. Ich schlitze euch die Kehle durch“, schrie der Angreifer. Dann ging er mit einem Kampfmesser auf eine Gruppe junger Leute aus der linken Szene los. Die Gewalttat liegt schon einige Woche zurück, doch der Umgang der Heidelberger Polizei mit dem Täter wirft fragen auf. Denn der ist kein Unbekannter, sondern ein aktiver Neonazi aus der Region. Weiter„Neonazi als unpolitischer Messerstecher?“

 

Gefährliche Netzwerke – Neonazis in Burschenschaften

Burschenschafter mit schwarz-weiß-rot als Verbindungsfarbe © Timo Müller

Das Verbot des Kameradschafts-Netzwerks „Freies Netz Süd“ (FNS) und der NSU- Prozess werfen ein neues Licht auf einen bisher wenig beachteten Trend: immer mehr Rechtsextreme haben nicht nur Kontakte zu Burschenschaften, sondern sind zum Teil selbst Mitglied in Burschenschaften. Ein FNS-Aktivist ist beispielsweise auch Mitglied einer bayerischen Burschenschaft. Der Zeuge im NSU-Prozess und Chef der NSU-Vorstufe Thüringer Heimatschutz, Tino Brandt, bewegte sich im Umfeld einer Burschenschaft. Der sächsische NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel ist „Alter Herr“ der Burschenschaft Dresdensia-Rugia zu Gießen. Weiter„Gefährliche Netzwerke – Neonazis in Burschenschaften“

 

Gewaltbereite Neonazis tauchen unter

Gewaltbereite Neonazis liefern sich am 1. Mai Auseinandersetzungen mit der Polizei in Dortmund und versuchen Polizeiketten zu durchbrechen (Symbolbild) © Max Bassin
Tauchen immer öfter unter – gewaltbereite Neonazis liefern sich am 1. Mai In Dortmund Auseinandersetzungen mit der Polizei © Max Bassin

Noch immer werden in Deutschland 268 Neonazis per Haftbefehl gesucht. Zum Teil entziehen sie sich schon seit Jahren erfolgreich den Strafverfolgungsbehörden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion vor, die ZEIT ONLINE exklusiv vorliegt. Weiter„Gewaltbereite Neonazis tauchen unter“

 

Pro Deutschland-Chef soll dubiose Softwareschlüssel verkauft haben

Pro Köln-Aufmarsch im Februar 2011 in Köln-Ehrenfeld © Getty
Pro Köln-Aufmarsch im Februar 2011 in Köln-Ehrenfeld © Getty

„Software von rechts“ schreibt das Computer-Fachmagazin c’t  in seiner aktuellen Ausgabe. Laut den Recherchen der Zeitschrift soll der Parteichef von Pro Deutschland, Manfred Rouhs, offenbar die Parteikasse mit dubiosen Verkäufen von Microsoft-Lizenzschlüsseln füllen. Die Firma SoftwareFair, hinter der laut Impressum der „Verlag Manfred Rouhs“ mit Manfred Rouhs als Inhaber steht, bietet für 24,90 Euro eine angeblich legale Windows-7-Home-Premium-Version inklusive Echtheitszertifikat und 30-Tage-Support an. Weiter„Pro Deutschland-Chef soll dubiose Softwareschlüssel verkauft haben“