Ohne Gnade steht die Mittagssonne am Samstagmittag über dem Braunschweiger Bahnhof, die begehrten Plätze im Schatten werden knapp. Auch auf der rechten Seite vor dem Bahnhof wird geschwitzt: von Hamburger Gittern eingezäunt und von Protesten abgeschirmt, warten etwa 600 Neonazis in der brütenden Hitze auf den Beginn der Kundgebung zum sog. „Tag der deutschen Zukunft“. Es war bereits die dritte Neonazi-Veranstaltung der sog. „Initiative .Zukunft statt Überfremdung“ , doch anders als zuvor hatten die Gerichte dieses Mal nur eine dreistündige Kundgebung genehmigt. Die Szene reagierte mit einem Aufmarsch in Peine nach dem Abschluss der Kundgebung.
Am 18. Juni wollen in Merseburg (Sachsen-Anhalt) hunderte Neonazis aufmarschieren. Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und Zivilgesellschaft machen gegen den Rechtsextremen Aufzug mobil. Rund 70 Gruppen und Einzelpersonen haben den Protest-Aufruf bereits unterschrieben. Weiter„(D)eine Stunde für Demokratie!“
Der misslungene Polizeieinsatz bei dem Naziaufmarsch am vorletzten Wochenende in Berlin-Kreuzberg hat am Montag im Innenausschuss eine hitzige Debatte ausgelöst. Polizeipräsident Dieter Glietsch verteidigte die Entscheidung des Polizeiführers, die Neonazis durch den U-Bahntunnel unter den eingekesselten Gegendemonstranten hindurchzuführen. Der Einsatzleiter hätte nicht voraussehen können, dass die Rechten die 60 begleitenden Polizisten überrennen und Sitzblockierer angreifen würden. Weiter„Naziangriffe in Kreuzberg – Politiker streiten über Polizeitaktik“
Als „unerklärliche Fehleinschätzung“ bezeichnete die CDU am Mittwoch im Verfassungsschutzausschuss die Vorbereitung der Einsatzkräfte auf den verhinderten Naziaufmarsch in Kreuzberg am vergangenen Sonnabend. Die Grünen beklagten eine „Desinformationskampagne“ der Polizei. Weiter„Streit um Polizeieinsatz bei Naziaufmarsch in Kreuzberg“
In Berlin haben Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit keinen Platz. Und das soll auch so bleiben! Auch letzten Samstag wurde die vom rechtsextremen Bündnis „Nationaler Widerstand Berlin“ geplante Demonstration (als Teil einer „Ausländer raus!“ Kampagne) schon am Kundgebungsort durch die GegendemonstrantInnen gestoppt. Den rund 100 Nazis standen am U-Bahnhof Mehringdamm, wo der Aufmarsch starten sollte, circa 500 GegendemonstrantInnen gegenüber. Weiter„Verantwortungsloses Vorgehen von Senat und Polizei“
Nach dem Naziangriff auf Migranten und Gegendemonstranten in Kreuzberg, versucht die Polizei jetzt die Täter zu ermitteln. Wie berichtet, hatten am Sonnabend rund 120 Rechtsextremisten die Polizisten überrannt und Passanten und Sitzblockierer auf dem Mehringdamm attackiert. Der chaotische Einsatz und die Geheimhaltung der Route sorgt Streit in der rot-roten Koalition. Weiter„Nazischläger aus Kreuzberg jetzt mit Namen“
Freie Bahn für Neonazis mitten in Kreuzberg - Sekunden später kam es zu den brutalen Übergriffen
Nach dem Neonazi-Krawall in Berlin-Kreuzberg sind in Polizeikreisen selbstkritische Stimmen zu hören. Vor dem Aufmarsch vom Sonnabend sei offenbar die Gewaltbereitschaft der Rechtsextremisten unterschätzt worden, hieß es am Montag. Der „Kräfteansatz“ der Polizei sei vor allem im U-Bahnhof Mehringdamm zu gering gewesen, „und dann wurden die Beamten von den Neonazis überrannt“. Die enorme Gewaltbereitschaft in Teilen der Szene „muss zu neuem Nachdenken führen“. Die Zeiten, „in denen die Polizei Rechtsextremisten als eklig, aber friedlich ansieht, sind vorbei“. Der Staat könne sich keinen Autoritätsverlust leisten. Allerdings wollte sich kein Experte namentlich nennen lassen. Weiter„Kreuzberg: Polizei übt Selbstkritik nach Nazi-Angriffen“
Nach dem Durchbruch der Neonazis war die Polizei minutenlang völlig überfordert
Bei einem rechtsextremen Aufmarsch in Berlin-Kreuzberg haben Neonazis Passanten und Gegendemonstranten attackiert. Am U-Bahnhof Mehringdamm geriet die Lage außer Kontrolle. Gegendemonstranten verhinderten schließlich den Aufzug. Weiter„Jagdszenen in Kreuzberg“
Mit diesem Facebook-Posting verriet ein Neonazi den heimlich organisierten Aufmarsch
Die rechte Szene plant für Samstag einen Naziaufmarsch in Berlin. Angemeldet ist die Veranstaltung unter dem Motto „Wahrheit macht frei“ – offenbar in Anlehnung an den zynischen Spruch der Nationalsozialisten „Arbeit macht frei“, der auf den Eingangstoren der Konzentrationslager Auschwitz und Dachau stand. Ab 12 Uhr wollen die Neonazis sich versammeln, angemeldet ist der Aufzug bis 20 Uhr. Wo genau, halten Polizei und der Veranstalter geheim. Erst kurz vor dem Beginn wollen die Rechtsextremen im Internet den genauen Ort bekannt geben. Weiter„Naziaufmarsch Richtung Kreuzberg“
