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Drogen- und Waffenfunde bei Nazis in Thüringen

razzia-dpa
Mit einer Razzia ist das LKA Thüringen gegen Angehörige der Neonazi-Szene vorgegangen © dpa, Symbolbild

Bei einer Razzia bei Neonazis in Erfurt, Crawinkel und Ballstädt hat das Landeskriminalamt Thüringen unter anderem Drogen und Maschinenpistolen beschlagnahmt sowie einen 27-jährigen aufgrund eines EU-Haftbefehls festgenommen. Die Ermittlungen dauern noch an. Weiter„Drogen- und Waffenfunde bei Nazis in Thüringen“

 

„Es bleiben leider leere, bedeutungslose Worte“

Merkel dpa
Ohne entsprechende Handlungen von Seiten der Bundesregierung bleiben es leere, bedeutungslose Worte © dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat kürzlich zu mehr Zivilcourage aufgerufen und ein entschiedenes Vorgehen gegen den Rechtsextremismus gefordert. Es sind schöne und durchaus wichtige Worte. Doch die CDU-Politikerin vergisst leider, dass es eben genau ihre Regierung ist, die in nicht wenigen Fällen ein effektives Engagement behindert. Ein Kommentar. Weiter„„Es bleiben leider leere, bedeutungslose Worte““

 

Hitlergrüße und rechte Parolen in Hellersdorf nach Aufmarsch gegen Asylunterkunft

Das ehemalige Max-Reinhardt-Gymnasium in Berlin-Hellersdorf soll eine Notunterkunft für Flüchtlinge werden. © Theo Schneider
Das ehemalige Max-Reinhardt-Gymnasium in Berlin-Hellersdorf soll eine Notunterkunft für Flüchtlinge werden. © Theo Schneider

Die geplante Asylbewerber-Notunterkunft in Hellersdorf kommt nicht aus den Schlagzeilen: Gestern marschierten 60 Heimgegner vor der ehemaligen Schule auf, darunter bekannte Neonazis. Nach Aufrufen zu Straftaten kam es zu zwölf Anzeigen wegen Hitlergrüßen und rechten Parolen. Angebliche Pläne zu einer zweiten Unterkunft entpuppten sich mittlerweile als Falschmeldung. Weiter„Hitlergrüße und rechte Parolen in Hellersdorf nach Aufmarsch gegen Asylunterkunft“

 

NPD-Politiker attackiert Gegendemonstranten mit Pfefferspray

Mit Fahnenstöcken und Pfefferspray attackieren NPD-Anhänger Gegendemonstranten in Eisenhüttenstadt  © dpa
Mit Fahnenstöcken und Pfefferspray gingen Rechtsextremisten auf  die Gegendemonstranten los. Rechts im Bild mit Pfefferspray: NPD-Politiker Markus Noack © dpa

Schläge, Tritte und Pfefferspray – in Brandenburg prügelten rund 20 Neonazis auf eine Gruppe von Gegendemonstranten ein. Besonders brisant: unter den Angreifern befand sich auch ein bekannter NPD-Kommunalpolitiker aus Guben. Er setzte Pfefferspray gegen die friedlichen Nazi-Gegner ein. Es gab mehrere Verletzte. Jetzt ermittelt die Polizei. Grund für den Angriff waren die Proteste gegen eine NPD-Kundgebung gegen Flüchtlinge in der Region.
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Konspirative Naziveranstaltung verhindert

Antifa Fürth demonstriert gegen Neonazitreffpunkte ©Symbolbild revopress
Antifa Fürth demonstriert gegen Neonazitreffpunkte © Symbolbild revopress

Schlechte Stimmung beim Freien Netz Süd (FNS): Anfang Juli beschlagnahmten 700 Polizisten Beweismaterial im Rahmen einer großen Razzia um Verbotsgründe für das wichtigste bayerische Kameradschaftsnetzwerk zu liefern. Wenige Tage später verhindern Antifaschisten eine FNS-Veranstaltung zu der nur szeneintern eingeladen wurde. Weiter„Konspirative Naziveranstaltung verhindert“

 

UPDATE: Berliner NPD will vor Flüchtlingsunterkünften hetzen

Vom Protestcamp am Oranienplatz aus startet die große Demonstration © Caro Lobig
Das Protestcamp am Oranieplatz © Caro Lobig

Gleich fünf Kundgebungen gegen Flüchtlinge plant die NPD am kommenden Samstag in Berlin. Auch in Kreuzberg, nur wenige hundert Meter vom Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz entfernt, wollen die neonazis aufmarschieren.

Soeben wurden die konkreten Orte der NPD-Kundgebungen bestätigt!
9:30 – 10:30 Uhr Moritzplatz (Kreuzberg)
11:30-12:30 Uhr Alice-Salomon-Platz (Hellersdorf)
13:15-14:15 Uhr Wilhemsruher Damm/Oranienburgerstraße (Reinickendorf)
14:45-15:45 Uhr Spandauer Damm/Königin-Elisabeth-Straße (Westend)
16:15-17:15 Uhr Marienfelder Allee/Hildburghauser Straße (Marienefelde)

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Neonazis bedrohen alternative Projekte

Farbanschläge auf Fürther Infoladen (links) und Münchner Hausprojekt(rechts).Fotos: Infoladen Benario / anonym (Creative Commons)
Farbanschläge auf Fürther Infoladen (links) und Münchner Hausprojekt (rechts) © Infoladen Benario / anonym (Creative Commons)

Immer brutaler und hinterhältiger agieren bayerische Neonazis wenn es um das Bedrohen, Einschüchtern und Ausschalten vermeintlicher politischer Gegner geht. War früher noch das Stereotyp vom Springerstiefel tragenden Glatzkopf verbreitet, der betrunken Migranten und Punks anpöbelt, zeichnet sich seit einiger Zeit eine Reihe von brutalen körperlichen Angriffen auf Journalisten, Antifaschisten und alle anderen, die nicht ins neonazistische Weltbild passen, ab.

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Neue Gefahr: Neonazis geben sich als Journalisten aus

In Berlin weisen sich am 1. Mai mehrere rechtsextreme Fotografen mit Presseausweisen aus, Foto: Publikative.org
In Berlin weisen sich am 1. Mai mehrere rechtsextreme Fotografen mit Presseausweisen aus © Publikative.org

Journalisten sind für Neonazis nicht nur ein erklärtes Feindbild. Gerade in der letzten Zeit geben sich Rechtsextremisten immer öfter als Journalisten aus, um einerseits Fotos für „Anti-Antifa-Karteien“ anfertigen zu können und anderseits Journalisten einschüchtern und an ihrer Arbeit hindern zu können. Der DJV zeigt sich alarmiert. Weiter„Neue Gefahr: Neonazis geben sich als Journalisten aus“

 

Neonazis, Rechtspopulisten und ein angeblicher Moscheebau

Neonazis_bei_Rechtspopulist_innen_c_Tim_Karlson
links: Münchner Neonazi bei „Die Freiheit“-Infostand am 9. März 2013.
rechts: Neonazis um Karl Richter bei „Pro Deutschland“-Demonstration am 10. November 2012
(c) Tim Karlson

Grundsätzlich verfolgen Neonazis und Rechtspopulisten unterschiedliche Ziele und sie bedienen sich dabei meist auch verschiedener Mittel diese durchzusetzen. Manchmal jedoch führt der kleinste gemeinsame Nenner, eine zutiefst rassistische Weltanschauung, auch zu zu unerwarteten Treffen am ganz rechten Rand. Weiter„Neonazis, Rechtspopulisten und ein angeblicher Moscheebau“

 

Kriegsverlierer auf der Straße

Europaweit wird das Kriegsende am 8. Mai feierlich begangen, wie hier in Berlin. Doch manche trauern dem Regime nach © Theo Schneider
Europaweit wird das Kriegsende am 8. Mai feierlich begangen, wie hier in Berlin. Doch manche trauern dem Regime nach © Theo Schneider

Der 8. Mai wird europaweit als Ende des Zweiten Weltkrieges feierlich begangen. Mit Zeremonien, Kranzniederlegungen aber auch festlichen Aktivitäten wird dem „Victory Day“ bzw. in Deutschland dem „Tag der Befreiung“ gedacht. Doch dieser Tag lockt auch immer wieder die heutigen Anhänger des untergegangenen Nazi-Regimes auf die Straße: Für sie gilt der 8. Mai 1945 als „Tag der Schande“, an dem sie versuchen, ihre geschichtsrevisionistischen Thesen an die Öffentlichkeit zu bringen. Weiter„Kriegsverlierer auf der Straße“