Antifa-Gruppen und zivilgesellschaftliche Initiativen in Berlin haben Grund zum Jubeln. Die jahrelang als Hochburg der Neonaziszene gehandelte Brückenstraße im Ortsteil Niederschöneweide verliert ihre zentralen Treffpunkte. Das kontinuierliche Engagement der Antifaschisten zwang die rechten Strukturen in die Knie. Deren Dreh- und Angelpunkt, die rechte Szenekneipe „Zum Henker“ zog am Wochenende aus. Weiter„„Braune Straße“ am Ende“
Im Wahlkampf zum Europaparlament sucht die Berliner NPD um ihren Landesvorsitzenden Sebastian Schmidtke wieder gezielt die Provokation: Für den 26. April planen die Rechtsextremen einen Aufmarsch durch den Berliner Stadtteil Kreuzberg. Nicht das erste Mal will die kriselnde Partei, die sich seit Jahren mit Skandalen, einer dünnen Personaldecke und klammer Kasse sowie aktuell einem Verbotsverfahren in Karlsruhe konfrontiert sieht, so mediale Aufmerksamkeit sichern. Weiter„Berliner NPD will durch Kreuzberg ziehen“
Extrem Rechte als Presse in Weimar, Bild: Felix M. Steiner
Erneut provoziert die extrem rechte Szene mit einem Aufruf, dass sich Neonazi-Aktivisten mit Presseausweisen ausstatten sollen. Auch das Bundesministerium des Inneren weiß um diese Strategie. Ob die Wiedereinführung eines bundeseinheitlichen Presseausweises der Königsweg ist, bleibt fraglich. Weiter„Neonazis wollen auch Journalisten sein“
Auch in diesem Jahr wollen Neonazis bundesweit zum Tag der Arbeit in derzeit sieben sechs verschiedenen Städten aufmarschieren. Anderthalb Monate vorher sind derzeit Planungen für Berlin, Dortmund, Duisburg, Essen, Kaiserslautern, Erfurt und Plauen bekannt. Der Trend scheint sich fortzusetzen: Bereits im letzten Jahr marschierte die Szene getrennt in verschiedenen Städten und verzichtete auf eine zentralen Großveranstaltung. Gerade die NPD dürfte ihre Versammlungen vor allem auch im Hinblick auf die Wahlen zum Europaparlament am 25. Mai planen. Ein aktueller Überblick zu den diesjährigen Aufmärschen. Weiter„Bundesweit Neonazi-Aufmärsche zum 1. Mai 2014 geplant“
Die rechtsextreme NPD plant auch für kommenden Samstag wieder eine Reihe von Kundgebungen in verschiedenen Berliner Bezirken. Wie bereits am Anfang des Monats wollen die Neonazis unter dem Motto „Asylflut stoppen“ mit vier aufeinanderfolgenden Versammlungen gegen Flüchtlinge hetzen. Trotz kurzfristiger Mobilisierung stand damals den knapp 20 Rechtsextremen immer ein Vielfaches an Gegendemonstranten gegenüber. Weiter„Wieder NPD-Kundgebungstour in Berlin“
Eine Kundgebung der Berliner NPD anlässlich der heutigen Sitzung des Bezirksparlaments von Berlin-Neukölln endete für die Neonazis im Desaster. Hunderte Gegendemonstranten stellten sich der Provokation entgegen, warfen Eier und Tomaten auf die elf Rechten, bis diese schließlich fluchtartig den Platz verließen. Weiter„Flucht aus Neukölln“
Der 12. Februar 2014 sollte sich für die Neonaziszene als ideologischen Erfolg darstellen: Während im Vorfeld mit einer zweistelligen Anzahl von Demonstranten gerechnet wurde, zogen 350 Neonazis direkt durch die historische Altstadt von Dresden – begleitet von Musik von Richard Wagner und einer massiven Polizeipräsenz.
Den Gegendemonstranten gelang es nicht, den Naziaufmarsch zu verhindern oder nennenswert zu behindern. Einige Sitzblockaden wurden geräumt. Für den 13. Februar verzichteten die Neonazis auf eine weitere Veranstaltung. Das Bündnis Dresden-Nazifrei gelang es, für den Täterspurenmahngang mehr als 1000 Menschen zu mobilisieren. Die Stadt Dresden veranstaltete die Menschenkette, die allerdings von Nazis unterwandert wurde.
Der umtriebige Neonazi Sebastian Schmidtke wurde heute auf dem Landesparteitag der Berliner NPD als Vorsitzender im Amt bestätigt. Mit 30 Ja und zwei Nein Stimmen sowie einer Enthaltung wählten die Delegierten in der Bundeszentrale in Köpenick den langjährigen Aktivisten aus dem Kameradschaftsspektrum wieder zu ihrem Chef. Stellvertreter wurden Ex-Bundesvorsitzender Udo Voigt (28 Stimmen) und Stefan Lux (19 Stimmen). Weiter„Schmidtke als Berliner NPD-Chef wiedergewählt“
Der Berliner Landesverband von „Die Rechte“ hat für Donnerstagabend eine Kundgebung auf dem Pariser Platz angemeldet. Die Neonazi-Splitterpartei um den ehemaligen Chef der verbotenen Skinheadkameradschaft „Frontbann 24“, Uwe Dreisch will mit 40 Anhängern von 20 bis 23.59 Uhr eine Versammlung anlässlich der Bombardierung Dresdens abhalten. Die Polizei bestätigte gegenüber dem Störungsmelder die geplante Kundgebung der Neonazis, die unter dem Motto „13. Februar 1945 – Berlin gedenkt den Opfern des Dresdener Flammeninfernos“ angemeldet wurde. Weiter„Berlin: Neonazis wollen vor Brandenburger Tor auflaufen“
„Die Rechte“-Kreisverbandsvorsitzender Robert Gebhardt (rechts) mit eingesticktem KMOB-Logo auf der Mütze. Foto: Danny Frank
Offenbar hat sich am 01. Februar 2014 ein weiterer Ableger der Neonazi-Partei „Die Rechte“ konstituiert. Das ist der Internetpräsenz der Partei des Landesverbandes Brandenburg vom 4. Februar zu entnehmen. Weiter„„Die Rechte“ weiter in Brandenburg aktiv“