In den letzten Wochen war es um die mittelfränkische Neonaziszene sehr ruhig geworden. Bis gestern. Am Samstagabend versammelten sich knapp 30 Neonazis, aus den Reihen des „Freien Netzes Süd“ (FNS), in der Fürther Innenstadt, um eine Kundgebung abzuhalten. Nazigegner waren schnell vor Ort und störten die rechte Versammlung massiv. Weiter„Fürth: Neonazis gestoppt!“
Bei den Sicherheitsbehörden in Brandenburg wächst die Sorge vor ausländerfeindlichen Ausschreitungen im Umfeld neuer Asylbewerberheime ähnlich wie in den 1990er-Jahren. Nach mehreren Aufmärschen von Rechtsextremisten gegen Flüchtlingsheime an verschiedenen Orten und gescheiterten Anschlägen kam die Feuerwehr in Premnitz (Havelland) in der Nacht zu Mittwoch gerade noch rechtzeitig, um den Brand eines als Flüchtlingsheim vorgesehenen Gebäudes zu verhindern. Innenminister Ralf Holzschuher (SPD) sagte, es gebe Anhaltspunkte für einen rechtsextremistischen Hintergrund. Die Behörden sind nicht nur wegen der starken rechtsextremistischen Szene rund um Premnitz alarmiert, sondern wegen der aufgeheizten fremdenfeindlichen Stimmung vor Ort. Weiter„Brandanschlag auf Flüchtlingsheim in Brandenburg“
Martialischer Auftritt des Berliner Neonazis Björn Wild beim Naziaufmarsch in Dortmund
Trotz des Verbots mehrerer Nazigruppen, gibt sich die Szene in Nordrhein-Westfalen selbstbewusst. Bei einem Aufmarsch am vergangenen Wochenende in Dortmund griffen Neonazis mit verbotener Pyrotechnik die Gegendemonstranten an. Es gab mehrere Verletzte. Dortmund gilt seit Jahren als Hochburg der besonders gewaltbereiten „Autonomen Nationalisten“. Weiter„Erneut Gewalt bei Dortmunder Naziaufmarsch“
Sommer 2013: Auf ihrer „Asyltour“ hält die NPD in Greifswald. Nachdem aus den Reihen einer spontanen Gegendemo vereinzelt Lebensmittel geworfen werden, stürmen die um den Marktplatz verteilten Neonazis auf die Protestierenden zu und werden gewalttätig. Ein nun aufgetauchtes Video dokumentiert den Tumult und nährt Zweifel an den Darstellungen des Neonazis Marcus G. Weiter„Brisantes Video dokumentiert NPD-Übergriff auf dem Greifswalder Markt“
Rund 90 BarsinghäuserInnen sind zur zweiten Bürgerversammlung zum geplanten Asylbewerberheim gekommen. Statt Argumenten zu den vorgeschlagenen Standorten hört man hier vor allem Vorurteile gegen „die Ausländer“. Ihnen wird unterstellt, dass sie Lärm und Müll verursachen oder gar klauen würden. Weiter„Lichtenhagen, Hellersdorf, Barsinghausen?“
Die geplante Asylbewerber-Notunterkunft in Hellersdorf kommt nicht aus den Schlagzeilen: Gestern marschierten 60 Heimgegner vor der ehemaligen Schule auf, darunter bekannte Neonazis. Nach Aufrufen zu Straftaten kam es zu zwölf Anzeigen wegen Hitlergrüßen und rechten Parolen. Angebliche Pläne zu einer zweiten Unterkunft entpuppten sich mittlerweile als Falschmeldung. Weiter„Hitlergrüße und rechte Parolen in Hellersdorf nach Aufmarsch gegen Asylunterkunft“
Schläge, Tritte und Pfefferspray – in Brandenburg prügelten rund 20 Neonazis auf eine Gruppe von Gegendemonstranten ein. Besonders brisant: unter den Angreifern befand sich auch ein bekannter NPD-Kommunalpolitiker aus Guben. Er setzte Pfefferspray gegen die friedlichen Nazi-Gegner ein. Es gab mehrere Verletzte. Jetzt ermittelt die Polizei. Grund für den Angriff waren die Proteste gegen eine NPD-Kundgebung gegen Flüchtlinge in der Region. Weiter„NPD-Politiker attackiert Gegendemonstranten mit Pfefferspray“
Mit Gewalt gegen Migranten – eindeutige Botschaft auf dem T-Shirt eines Neonazis bei einem Aufmarsch 2004
Erst riefen sie rassistische Parolen, dann schlugen sie zu. Im Bayerischen Kaufbeuren griffen in der Nacht zu Donnerstag fünf Thüringer Neonazis auf einem Stadtfest mehrere Migranten an. Ein 34-jährige Spätaussiedler aus Kasachstan wurde durch die Schläge tödlich verletzt und starb am darauf folgenden Tag im Krankenhaus. Dass die Polizei in ihrer ersten Pressemitteilung den rassistischen Hintergrund des Angriffs verschwiegen hat, wird von Initiativen gegen rechts scharf kritisiert. Weiter„Neonazis prügeln 34-Jährigen auf Volksfest zu Tode“
Während im Münchener NSU-Prozess am Mittwoch Bilder der verbrannten Wohnung der Terrorzelle in Zwickau gezeigt wurden, gab es außerhalb des Oberlandesgerichts Aufregung wegen einer mutmaßlich weiteren braunen Terrorgruppe. Etwa 50 Beamte des Bundeskriminalamts und der Landeskriminalämter Hamburg, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern durchsuchten vom Morgen an Wohnungen und weitere Räumlichkeiten von Rechtsextremisten in Norddeutschland. Parallel liefen Razzien in den Niederlanden und in der Schweiz, hier auch bei zwei inhaftierten Personen. Weiter„„Werwolf-Kommando“ – Razzia gegen Nazi-Terrorgruppe“