Sie schlugen und traten auf ihr Opfer ein, bis es bewusstlos liegen blieb. Am Mittwoch wurden in Berlin zwei Neonazis für den brutalen Angriff im Sommer vergangenen Jahres vor dem Amtsgericht Tiergarten zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Der Richter sah es als erwiesen an, dass die beiden arbeitslosen Maler ihr 23-jähriges Opfer erst grundlos in Berlin-Oberschöneweide in einer Tram verprügelten, ihm anschließend mit einem Auto bis nach Hohenschönhausen folgten und dort erneut angriffen. Das Opfer kann sich an den Abend nicht erinnern. Die Täter hätten „massive Gewalt ohne jeden Anlass“ eingesetzt, so die Urteilsbegründung. Ein politisches Tatmotiv schloss der Richter jedoch aus. Weiter„Nazischläger verurteilt“
Mit Gewalt gegen Demokraten - eindeutige Botschaft auf dem T-Shirt eines Neonazis
Zwei Neonazis stehen am kommenden Mittwoch wegen einer brutalen Gewalttat vor Gericht. Sie sollen im Juni 2010 einen Passanten bewusstlos geprügelt haben. Weil ein Täter geständig ist, bedroht ihn die Szene. Weiter„Nazischläger kommen vor Gericht“
Hunderte Menschen demonstrierten nach der Tat gegen rassistische Gewalt
Die Leipziger Staatsanwaltschaft hat wegen des Todes des 19-jährigen Irakers Kamal K. Anklage gegen zwei Männer erhoben. Mindestens einer von ihnen soll der rechten Szene angehört haben. Unklar bleibt dennoch, ob die Tat im Oktober 2010 einen rassistischen Hintergrund hatte: „Hinreichende Anhaltspunkte für eine ausländerfeindliche Motivation“ der Angeklagten hätten die Ermittlungen nicht ergeben, teilte der Sprecher der Leipziger Staatsanwaltschaft, Ricardo Schulz, jetzt mit. Die Hintergründe der „Gewalteskalation“ hätten allerdings nicht aufgeklärt werden können. Weiter„Anklage wegen Tod eines jungen Irakers“
Die rechtsextreme NPD schreckt bei ihrem Wahlkampf für die Hamburger Bürgerschaftswahlen am 20. Februar offenbar nicht vor Gewalt zurück. Am Mittwochvormittag attackierte Neonazi-Funktionär Thomas „Steiner“ Wulff einen Ladenbesitzer, der sich über das vor seinem Geschäft aufgehängte NPD-Plakat beschwerte. Weiter„NPD-Hamburg – mit Gewalt in den Wahlkampf“
„Demokratie ist kein Sockel, der – einmal erreicht – langfristig stabil bleibt.“ Diese Schlussfolgerung ist Leitmotiv der gerade veröffentlichten Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES): Die Mitte in der Krise. Weiter„Menschenfeindliche Einstellungen: Die Mitte am Rand?“
Die nächtlichen Angriffe auf Organisatoren der Proteste gegen den rechtsextremen Aufmarsch in Dresden reißen nicht ab. In der Nacht zu Samstag traf es jetzt die Alice Salomon Hochschule (ASH) in Berlin-Hellersdorf. Dort fand am Samstag eine große Mobilisierungskonferenz mit letzten Informationen, Workshops und Vorträge zu den geplanten Blockaden des rechten Marsches am 19. Februar statt. Weiter„Wieder rechte Gewalt gegen Dresden-Mobilisierung“
Unbekannte haben am vergangenen Dienstagabend einen Pflasterstein gegen die Scheibe der Neuköllner Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen geworfen. In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch wurde außerdem das Türschloss der Geschäftsstelle mit Klebstoff verschmiert. Die Polizei ermittelt. Weiter„Nicht einschüchtern lassen!“
Wenige Wochen vor Europas größtem Naziaufmarsch in Dresden häufen sich Attacken auf die Berliner Organisatoren der Gegenproteste. Am Dienstagabend hätte es beinahe Verletzte geben. Gegen 21.30 Uhr warf ein Vermummter die Scheiben des Parteibüros der Neuköllner Grünen in der Berthelsdorfer Straße mit einem Pflasterstein ein. In den Räumen saßen zu diesem Zeitpunkt sieben junge Parteimitglieder bei einer Vorstandssitzung. Für sie steht fest, dass es sich um einen Angriff von Neonazis handelt, da für Mittwochabend eine Mobilisierungsveranstaltung gegen den rechten Aufmarsch im Büro angekündigt ist. Die Rechtsextremisten fühlen sich in Neukölln offenbar sicher. Noch in der gleichen Nacht kamen sie erneut und verklebten die Türschlösser mit Sekundenkleber. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. Weiter„Rechte Gewalt vor Naziaufmarsch in Dresden“
Wenige Wochen vor den Massenblockaden gegen den Naziaufmarsch im Februar in Dresden versuchen Neonazis das Protestbündnis einzuschüchtern. In der Nacht von Sonntag auf Montag wurde in Dresden das Infobüro des Bündnis »Nazifrei! – Dresden stellt sich quer« am Bischofsplatz von bislang unbekannten Tätern mit rechten Parolen und Symbolen beschmiert. Weiter„Neonazis beschmieren Protestbüro“
Bunte Graffitibilder statt Naziparolen, Toleranz statt rassistischer Hetze. Nach vier Jahren „Aktionsplan Lichtenberg-Mitte“ zog die Bezirksbürgermeisterin des Berliner Bezirks, Christina Emmrich (Linke), eine positive Bilanz. Gemeinsam mit Anwohnern, Gewerbetreibenden, Polizisten, Schülern und Initiativen habe man sich erfolgreich „gegen Nazis und deren Sympathisanten“ gewehrt. Die jahrelange rechte Hegemonie im Bezirk scheint endlich gebrochen. Weiter„Ein Kiez wehrt sich erfolgreich gegen die Naziszene“
