Hier kommt eine Insider-Information: Ich habe vor ein paar Wochen von einem Gespräch unter Mitgliedern des Bundeskabinetts gehört, in dem es darum ging, dass es den Euro in zwei Jahren nicht mehr geben werde. Ich weiß nicht, ob der Bericht korrekt war, aber mehr und mehr ist das auch mein Basisszenario.
Ich hatte zwischenzeitlich gehofft, dass die Interventionen der Europäischen Zentralbank um die Jahreswende in Kombination mit dem damals ebenfalls diskutierten Sprung in eine politische Union den Zerfall aufhalten können, aber diese Hoffnung hat sich als trügerisch erwiesen. Warum?
Weil erstens die Intervention der EZB vor dem Hintergrund der konjunkturellen Eintrübung und der katastrophalen Finanzierungsbedingungen in den Krisenstaaten inadäquat war. Noch immer kommen die geldpolitischen Impulse dort nicht an, zahlen Unternehmen und staatliche Stellen horrende Zinsen, obwohl der Leitzins niedrig ist.
Und weil zweitens die Bereitschaft zu eben jener politischen Union weder im Norden noch im Süden gegeben ist. Wenn Angela Merkel von Zentralisierung spricht, dann meint sie damit die Abgabe von Kompetenzen und die Harmonisierung von Regeln – und ganz am Ende erst möglicherweise eine Haftungsübernahme. Wenn Mario Monti von Zentralisierung spricht, dann meint er damit eine Haftungsunion und ganz am Ende die Abgabe von Kompetenzen. Und vom deutschen Stammtisch in seinen Ausformungen (Freie Wähler, Hans-Olaf Henkel, Bund der Steuerzahler, Stefan Homburg) habe ich noch nicht einmal gesprochen.
Wir brauchen natürlich beides, und vor allem brauchen wir es bald – und das wird nicht geschehen. Die Bankenunion wird die nächste Enttäuschung. Die Zustimmung der Kanzlerin bezieht sich bislang nur auf die gemeinsame Aufsicht für die größten Institute. Wenn die Deutsche Bank und die Commerzbank von der EZB statt von der Bundesbank und der Bafin beaufsichtigt werden, dann wird für sie kein politisches Kapital vernichtet. Wenn aber deutsche Sparer oder ultimativ der deutsche Staat für Einlagen in anderen Ländern haften, dann sieht das schon anders aus. Der übermächtige Sparkassenverband arbeitet bereits an einer Kampagne gegen das Projekt.
Kurz gesagt: Ich glaube nicht, dass sich in Europa eine echte politische Union verwirklichen lässt und deshalb glaube ich auch, dass das Schicksal des Euro besiegelt ist. Eine Währung ohne Staat wird auf Dauer nicht überleben – und Europa ist für diesen Staat offensichtlich nicht bereit, zumal wenn er durch die Währung erzwungen wird.
Auch die Amerikaner brauchten von Hamilton bis zu den Vereinigten Staaten von Amerika in der jetzigen Form einige Jahrzehnte und einen ziemlich blutigen Bürgerkrieg.
Aber vielleicht irre ich mich ja auch, und alles wird gut.